Jetzt wird es spannend! Martin Schulz, der Mann, der Angela Merkel ablösen will, legt nach. Kaum hat er die SPD durch seinen grenzenlosen Optimismus wieder wachgeküsst, gibt er den Genossen neuen Zucker. Im Fokus des Kanzlerkandidaten – es kommt nicht überraschend – steht die der SPD einst aufgenötigte Agenda 2010. Diesen von SPD-Kanzler Gerhard Schröder […]
Zeit kann Leben retten, manchmal zählen Sekunden. Deshalb ist für Unfälle und medizinische Notfälle eine Hilfsfrist vorgesehen. Die Rettungskräfte tun ihr Möglichstes, um diese Hilfsfrist einzuhalten. Dabei sollten sie jede Unterstützung bekommen. Niemand hofft, dass er und seine Liebsten je von so einer Situation betroffen sind. Jeder wünscht sich aber, dass Helfer, sollte es doch […]
Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss.“ So lautet ein Satz im Paragraf 23 der Straßenverkehrsordnung (StVO). Wer ein Smartphone heutzutage auch nur von weitem gesehen hat, weiß, wie antiquiert diese Bestimmung ist. Sie stammt aus einer […]
Mit ihrem Wahlprogramm hat es die SPD ihrem politischen Gegner an einer Stelle ziemlich leicht gemacht. Konzepte zu Sicherheitsfragen, zur Terrorabwehr und angehängte Versprechen zu Neueinstellungen bei der Polizei tauchen erst irgendwo auf den hinteren Seiten des „NRW-Plans“ auf. Da geht die CDU forscher voran, zumindest in der Form: Innere Sicherheit steht bei ihr ganz […]
Blendende Umfragewerte verbucht der designierte Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, noch bevor klar ist, wohin er seine Partei im Wahlkampf führt. In Bielefeld bei einer SPD-Arbeitsmarktkonferenz hat er nun erste Richtungsaussagen gemacht: Die Agenda 2010, mit der die SPD zusammen mit den Grünen unter der Regierung Gerhard Schröder den Arbeitsmarkt flexibilisierte, will Schulz korrigieren. Er […]
Man kann die Aussagen Trumps über einen Vorfall in Schweden als eine weitere Episode im Grotesken-Kabinett des US-Präsidenten sehen und darüber spötteln. Aber sie sind nicht lustig. Wenn Trump ernsthaft aus einem Fernsehbericht die Schlussfolgerung gezogen hat, in Schweden sei es zu einem Vorfall gekommen, während ihm Sicherheitsunterweisungen der Geheimdienste egal sind, dann ist das […]
Kommentar von Matthias Beermann Die entscheidende Phase im Kampf um die Rückeroberung der einstigen irakischen Millionenstadt Mossul hat begonnen. Von den Anfangserfolgen und den optimistischen Kommuniqués sollte man sich nicht blenden lassen: Es wird wohl Wochen und Monate dauern, bis Mossul von der Terrorherrschaft des Islamischen Staats befreit ist. Den irakischen Truppen und ihren Verbündeten […]
Kommentar von Georg Winters Niemand mag das Wort in den Mund nehmen, aber die Sorge vor zumindest regionalen Preisblasen am Immobilienmarkt nimmt zu. Natürlich sind wir weit entfernt vom Kollaps à la USA 2007. Aber mit jedem Jahr, in dem Kaufpreise deutlich stärker steigen als Mieten, wächst die Gefahr. Und wenn Mieten in gleichem Ausmaß […]
Kommentar von Reinhard Kowlewsky Innenminister Jäger und die Polizeigewerkschaft GdP haben recht: Wir brauchen konsequentere Kontrollen gegen zu schnelles Fahren auf Autobahnen und gegen zu enges Auffahren. NRW sollte also ähnlich wie die Niederlande problematische Strecken praktisch automatisch überwachen. Es sollten auch halbstationäre Radarfallen häufiger eingesetzt werden: Bei einem Projekt auf der A 3 in […]
Ob die Einwanderung in Deutschland akzeptiert wird oder nicht, hängt im Wesentlichen von der Frage ab, ob die Menschen das Gefühl haben, dass der Staat das Geschehen im Griff hat. Dazu gehört auch zu wissen, wer ins Land kommt. Dies ist in den vergangenen Jahren zu oft nicht gelungen, wie der Fall Amri zeigt oder […]
