Erfrischend ist die Euphoriewelle der Sozialdemokraten allein schon deshalb, weil sie dem demokratischen Prozess, dem Wettstreit um die besten Ideen und Positionen, neuen Schwung verleiht. Zwar gibt der selbstbewusste Kanzlerkandidat Martin Schulz bisher auch nicht mehr als sozialdemokratische Sprechblasen (neues Miteinander in der Gesellschaft, mehr Steuergerechtigkeit oder bessere Löhne gerade für junge Menschen) von sich, […]
Eine neue Zeitrechnung beginnt. Nicht erst, aber vor allem sehr deutlich, seit in den USA mit Donald Trump ein Mann ohne jede politische Erfahrung das Präsidentenamt übernommen hat. Nicht erst, aber vor allem sehr deutlich, seit in Großbritannien die dortige Regierung das unerwartete Ergebnis einer Volksabstimmung umsetzt und sich aus der Europäischen Union verabschiedet. Nicht […]
Der Autobauer Borgward hat sich auf einen Standort festgelegt: Wie der WESER-KURIER aus Unternehmenskreisen erfuhr, sei es „sehr wahrscheinlich“, dass die Fabrik auf stadtbremischem Gebiet gebaut wird. Demnach hat Borgward die Pläne für sein Werk noch einmal erweitert. Neben der Fahrzeug-Fertigung sollen auch eine Teststrecke und eine Erlebniswelt auf dem neuen Gelände entstehen. Zwischenzeitlich galt […]
Joachim Gauck war ein Glücksfall für diese Republik. Denn er war ihr Präsident, als die Verwirrung groß, manche Euphorie überzogen, manche verständliche Sorge überbordend, mancher Hass gefährlich und manche Kleingläubigkeit beschämend war. Wie gut er war, dieser Präsident, zeigte sich in dem, was manche „Flüchtlingskrise“ nennen. Sie war sechs Wochen alt, da sagte der gelernte […]
Kaum ein Präsidentschaftskandidat erntete vor seiner Wahl mehr Vorschusslorbeeren als Joachim Gauck. 80 Prozent hielten ihn damals für eine Idealbesetzung – und heute sagen wieder 80 Prozent, er sei der Richtige im Amt gewesen. Alles richtig gemacht, oder? Eines zumindest ist offenkundig, wenn am Sonntag mit der Wahl seines Nachfolgers die Ära Steinmeier beginnt. Nach […]
Der Richterspruch ist vor allem ein gutes Zeichen, dass die Gewaltenteilung in den USA funktioniert. Die Macht des Populisten hat Grenzen. Wenn Trump das nicht von alleine begreift, dann werden es die Gerichte ihm beibringen. Die US-Demokratie mag angreifbar sein, sie ist aber auch wehrhaft – selbst wenn das Einreiseverbot vor dem Obersten Gerichtshof doch […]
Es ist ein gutes Zeichen, dass ein Berufungsgericht das Einreiseverbot für Menschen aus vorwiegend muslimischen Ländern in die USA verworfen hat. Der Spruch bestärkt das Vertrauen in den Rechtsstaat gerade in einer Zeit, in der sich ein US-Präsident aufführt als sei er ein Alleinherrscher. Zugleich sagt Donald Trumps Reaktion eine Menge darüber aus, was unter […]
Viele Menschen beobachten das Treiben von Präsident Trump mit Entsetzen und Sorge. Es gibt bereits zig Kommentare gegen ihn, Parodien im Fernsehen, Ironisches auf Facebook, und jede Menge Demonstrationen sowieso. Wohl noch kein Präsident erfuhr so viel Gegenwind in seinen ersten Wochen. Dennoch: Trump und seine Wähler wird dies kaum beeindrucken. Im Gegenteil: Den Protest […]
Union und SPD verpassen eine Chance. Mit Frank-Walter Steinmeier haben die Koalitionäre zwar einen überaus respektablen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt benannt – der Sozialdemokrat startet aber mit einem Makel: Steinmeier ist ein abgesprochener Sieger; der scheidende SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seinen Parteifreund bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer schon im Vorfeld der […]
Frank-Walter Steinmeier übernimmt das Amt in einer Zeit, in der die SPD mit Martin Schulz an der Spitze im Aufwind ist und sich das Land auf die Bundestagswahl vorbereitet. Verständlich, dass nun einige der politischen Kontrahenten unruhig werden. Dennoch, der neue Bundespräsident wird sicherlich nicht der Versuchung erliegen, der SPD Vorteile im Wahlkampf zu verschaffen. […]
