Ein feste Burg ist unser Gott“, heißt das Kirchenlied von Martin Luther, das sich Joachim Gauck zum Abschied aus dem Schloss Bellevue gewünscht hatte. Der einstige Pfarrer aus Rostock wählte das bekannte Musikstück, das zu einer Art Hymne des Protestantismus geworden ist, wohl nicht nur wegen des 500. Jubiläums der Reformation aus, sondern weil sein […]
Dass es nicht einfach wird, mit einem Donald Trump im Weißen Haus vertrauensvoll und konstruktiv zusammenzuarbeiten, ist allen klar. Trump hat mit seinen markigen Sprüchen von Anfang an viel diplomatisches Geschirr zerschlagen, seine meist über Twitter abgesetzten Wutausbrüche haben ein Ãœbriges dazu getan, dass er nicht Sympathie stößt, zumindest nicht bei den meisten Partnern. Auch […]
Das F-Wort haben beide reichlich strapaziert auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz: Fairness, Fairtrade, faire Lösungen und Kompromisse, fairer Umgang miteinander – Angela Merkel und Donald Trump hörten sich zeitweise an wie Hauptredner auf einem Kongress von Globalisierungsgegnern. Etwa, als Trump das jüngst aufgekündigte nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta ein „Desaster für die amerikanischen Arbeiter“ nannte und beklagte, dass […]
Von der Sorte Männer hat Angela Merkel schon eine Menge kommen und meist auch wieder gehen sehen. Kohl, Merz, Berlusconi, Bush, Schröder, Sarkozy, Seehofer. Also ist die Kanzlerin mit fast schon buddhistischer Ruhe auch zu Donald Trump gereist: Erst mal gucken. Es war eine Erkundungsmission. Bisher ist Trump kaum etwas gelungen. Ohnehin ist sein Fokus […]
Das Problem ist aufgeschoben. Die türkische AKP-Abgeordnete Sema Kirci darf in Bremen nicht sprechen – zumindest nicht in den nächsten fünf Tagen. Formale Gründe verbieten den Auftritt. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer zeigt sich erleichtert: Zum Glück habe das Auswärtige Amt in dieser Woche ein entsprechendes Papier verfasst, das Regeln für die Auftritte formuliert. Doch von der […]
Während Experten, Politiker und Wissenschaftler über Paragrafen und Auslegungen philosophieren, sind auf den Straßen der Hauptstadt etwa 20 speziell ausgebildete Polizisten mit dem Taser bereits im Einsatz. Sie müssen in Sekundenbruchteilen Entscheidungen treffen, die weitreichende Konsequenzen haben können. Wie also sollen sich Polizisten in der Hauptstadt verhalten, wenn sich nicht einmal Experten, die sich wochenlang […]
Wer gehofft hatte, die neue US-Regierung werde nicht umsetzen, was Trump im Wahlkampf angekündigt hatte, wird eines Besseren belehrt. Schritt für Schritt will Trump seine nationalistische, protektionistische Agenda umsetzen. Das wurde beim G20-Finanzministertreffen am Beispiel der Handelspolitik deutlich. Die Amerikaner weigerten sich zu unterschreiben, was bislang Konsens unter den 20 führenden Nationen war: Dass sie […]
Wenn Ferdinand Piëch den Großteil seiner Anteile am VW-Großaktionär Porsche SE verkauft, dürfte der Bruch besiegelt sein: Mit seiner Familie, aber auch mit dem VW-Konzern, den Piëch wie kaum ein anderer geprägt hat. Doch was kommt danach? Unter Piëch bestimmte Piëch, wo es langging bei VW. Doch selbst nach seinem Rücktritt als Aufsichtsratschef wird der […]
Bundeskanzlerin Merkel hat ihren Antrittsbesuch bei US-Präsident Trump glatt über die Bühne gebracht. Das ist mehr, als man nach den gegenseitigen Vorwürfen im Vorfeld hatte erwarten können. Sie hat sich von ihm Rückendeckung für ihre Ukraine-Politik geholt und die Versicherung, dass er zur Nato steht. Damit hat sie ihre wichtigsten Punkte durchgesetzt – auch wenn […]
Selten wurde in der Region so erbittert über ein Großprojekt gestritten wie im Fall des Nationalparks. Auch nach dem vorläufigen Aus 2012 war das Kriegsbeil nicht begraben worden. Im neuen Landesentwicklungsplan, der die langfristigen Leitlinien für NRW vorgibt, taucht er wieder auf. Die Gegner sind auf der Hut. Ãœberraschend kommt jetzt der Vorschlag der OWL-CDU, […]
