Niedersachsen und Bremen setzen auf die freiwillige Ausreise von Flüchtlingen, und das ist gut so. Fast 12000 Menschen ohne Anspruch auf Asyl und ohne Aussicht auf ein Bleiberecht haben Niedersachsen im vergangenen Jahr freiwillig verlassen. Demgegenüber stehen dort knapp 4400 angeordnete Zwangsabschiebungen, von denen weit mehr als die Hälfte scheiterte. Die Zahlen zeigen, dass es […]
Es gibt zwei Favoriten im Kampf um die Nachfolge von SPD-Chef Florian Pronold. Doch keiner vermag zur Zeit sicher zu sagen, ob Generalsekretärin Natascha Kohnen oder der Bayern-Ei-Aufklärer Florian von Brunn tatsächlich das Rennen machen. Zwar setzen viele, die in der SPD schon jetzt etwas zu sagen haben, auf die beiden versierten Landespolitiker. Doch gefragt […]
Vom ersten Bundeskanzler der jungen Republik, Konrad Adenauer, stammt der Satz: Kinder kriegen die Leute immer. Der CDU-Politiker begründete damit den damaligen Einstieg in die Umlagenfinanzierung der Rentenversicherung. Unterschiedliche Renten, je nach der Zahl der Kinder, lehnte Adenauer ab. Um den Nachwuchs musste sich die junge Bundesrepublik seinerzeit keine Sorgen machen. Zwei, drei und vier […]
Schon nach dem Erfolg im Saarland konnte sich die Kanzlerin ein paar kleine Bosheiten nicht verkneifen. Wenn das der Schulz-Effekt sei, sagte Merkel hämisch, können wir damit gut umgehen. Den kleinen Sticheleien folgte beim Wahlkampfauftakt der nordrhein-westfälischen CDU in Münster fast schon der Frontalangriff. Die sonst so besonnene und zurückhaltende CDU-Chefin holte zum Rundumschlag gegen […]
Schon nach dem Erfolg im Saarland konnte sich die Kanzlerin ein paar kleine Bosheiten nicht verkneifen. Wenn das der Schulz-Effekt sei, sagte Merkel hämisch, können wir damit gut umgehen. Den kleinen Sticheleien folgte beim Wahlkampfauftakt der nordrhein-westfälischen CDU in Münster fast schon der Frontalangriff. Die sonst so besonnene und zurückhaltende CDU-Chefin holte zum Rundumschlag gegen […]
Jetzt macht US-Präsident Donald Trump also offenbar Ernst: Dass die Untersuchung der Handelsbeziehungen mit Ländern in aller Welt mehr ist als nur ein Prüfauftrag, lässt das Vorgehen gegen vermeintliche Dumpingpraktiken in der Stahlbranche erahnen. Dass US-Behörden Geld von ausländischen Unternehmen als Sicherheiten bunkern sollen, ist als erster bitterer Vorgeschmack auf all das zu werten, was […]
Jetzt macht US-Präsident Donald Trump also offenbar Ernst: Dass die Untersuchung der Handelsbeziehungen mit Ländern in aller Welt mehr ist als nur ein Prüfauftrag, lässt das Vorgehen gegen vermeintliche Dumpingpraktiken in der Stahlbranche erahnen. Dass US-Behörden Geld von ausländischen Unternehmen als Sicherheiten bunkern sollen, ist als erster bitterer Vorgeschmack auf all das zu werten, was […]
Jetzt macht US-Präsident Donald Trump also offenbar Ernst: Dass die Untersuchung der Handelsbeziehungen mit Ländern in aller Welt mehr ist als nur ein Prüfauftrag, lässt das Vorgehen gegen vermeintliche Dumpingpraktiken in der Stahlbranche erahnen. Dass US-Behörden Geld von ausländischen Unternehmen als Sicherheiten bunkern sollen, ist als erster bitterer Vorgeschmack auf all das zu werten, was […]
Parteien, die sich schwer tun, Antisemiten auszuschließen. Medien, die sich selbst als seriös definieren, aber antisemitische Ressentiments bedienen. Religiöser Antisemitismus. Allgegenwärtiger Antizionismus, der in Wirklichkeit, so sagte es Martin Luther King, nichts anderes als Antisemitismus ist. Deutsche Juden haben es wirklich nicht leicht in Deutschland. Ãœber 70 Jahre nach dem Ende der Shoa ist aber […]
Parteien, die sich schwer tun, Antisemiten auszuschließen. Medien, die sich selbst als seriös definieren, aber antisemitische Ressentiments bedienen. Religiöser Antisemitismus. Allgegenwärtiger Antizionismus, der in Wirklichkeit, so sagte es Martin Luther King, nichts anderes als Antisemitismus ist. Deutsche Juden haben es wirklich nicht leicht in Deutschland. Ãœber 70 Jahre nach dem Ende der Shoa ist aber […]
