Während die Sozialausgaben explodieren, ist immer weniger Geld da für die Infrastruktur. Der Staat kann seine Kernaufgabe nicht mehr erfüllen, weil er immer mehr Mittel für Zweit- und Drittrangiges verpulvert. Der Sanierungsstau bei Straßen, Schulen oder anderen öffentlichen Gebäuden ist riesig. Dreist führt die Politik dann eine Infrastrukturabgabe ein, auch Pkw-Maut genannt. Der Steuerzahler muss […]
Während die Sozialausgaben explodieren, ist immer weniger Geld da für die Infrastruktur. Der Staat kann seine Kernaufgabe nicht mehr erfüllen, weil er immer mehr Mittel für Zweit- und Drittrangiges verpulvert. Der Sanierungsstau bei Straßen, Schulen oder anderen öffentlichen Gebäuden ist riesig. Dreist führt die Politik dann eine Infrastrukturabgabe ein, auch Pkw-Maut genannt. Der Steuerzahler muss […]
Während die Sozialausgaben explodieren, ist immer weniger Geld da für die Infrastruktur. Der Staat kann seine Kernaufgabe nicht mehr erfüllen, weil er immer mehr Mittel für Zweit- und Drittrangiges verpulvert. Der Sanierungsstau bei Straßen, Schulen oder anderen öffentlichen Gebäuden ist riesig. Dreist führt die Politik dann eine Infrastrukturabgabe ein, auch Pkw-Maut genannt. Der Steuerzahler muss […]
Das waren noch Zeiten, als Zechenbetreiber und Fabrikbesitzer Werkswohnungen ganz in der Nähe der Arbeitsplätze ihrer Beschäftigten bauten. Lange Anfahrtswege gab es da nicht. Man kam zu Fuß zum Job. Das hat sich gewaltig geändert, nicht nur weil fast alle Bergwerke inzwischen dicht sind. Job-Hopping, befristete Verträge, günstige Mieten außerhalb der Ballungsräume – all das […]
Das waren noch Zeiten, als Zechenbetreiber und Fabrikbesitzer Werkswohnungen ganz in der Nähe der Arbeitsplätze ihrer Beschäftigten bauten. Lange Anfahrtswege gab es da nicht. Man kam zu Fuß zum Job. Das hat sich gewaltig geändert, nicht nur weil fast alle Bergwerke inzwischen dicht sind. Job-Hopping, befristete Verträge, günstige Mieten außerhalb der Ballungsräume – all das […]
Die Behauptung ist falsch, die AfD Thüringen schicke ihren Landeschef Björn Höcke zum Bundesparteitag, obwohl der Rechtsextremist im Tagungshotel ein Hausverbot hat, obwohl der AfD-Bundesvorstand Höcke wegen rechtsextremer Äußerungen, in denen er sich als Bruder im Geiste der Nazis zu erkennen gab, aus der Partei werfen will. Sie ist falsch, weil das Ergebnis der Wahl […]
Die Behauptung ist falsch, die AfD Thüringen schicke ihren Landeschef Björn Höcke zum Bundesparteitag, obwohl der Rechtsextremist im Tagungshotel ein Hausverbot hat, obwohl der AfD-Bundesvorstand Höcke wegen rechtsextremer Äußerungen, in denen er sich als Bruder im Geiste der Nazis zu erkennen gab, aus der Partei werfen will. Sie ist falsch, weil das Ergebnis der Wahl […]
Merkel hat nun einen halben Gang zugelegt. So schwungvoll wie Kanzlerkandidat Martin Schulz wird sie kaum werden. Der versteht es, die Partei in lange nicht gekannte Kampfeslaune zu versetzen. In der CDU fängt man daher an, über Ersatzszenarien nachzudenken: Nicht nur ein Wahlsieg wäre demnach ein Sieg, sondern schon ein Stimmenzugewinn oder auch eine Regierungsbeteiligung […]
Mit dem neuen Gesetz schafft die Bundesregierung endlich Klarheit für die Hersteller, was solche Systeme leisten können müssen. Und gibt den Fahrern Rechtssicherheit. Der Fahrer muss stets bereit sein, wieder die Kontrolle über den Wagen zu übernehmen. Das Assistenzsystem selbst muss erkennen, wann dies nötig wird. Und dann den Fahrer warnen, etwa durch ein Tonsignal. […]
Für Deutschland hätte das alles höchst unangenehme Konsequenzen. Denn während die US-Bürger vieles, was sie aus Deutschland kommend schätzen, teurer bezahlen müssten, würde sich ein Handelskrieg dieser Art hierzulande in dem Verlust von Arbeitsplätzen niederschlagen. Denn wer besonders viel in die USA exportiert – im vergangenen Jahr waren es mehr als 100 Milliarden Euro -, […]
