Noch hat Volkswagen mit den Folgen des Diesel-Skandals zu kämpfen. Während in den USA größtenteils Einigung über Entschädigungszahlungen und Strafen erzielt werden konnte, ist in Europa noch längst nicht klar, wie die Gerichte letztendlich bei den anhängigen Klagen entscheiden. Doch VW-Markenvorstand Herbert Diess ist zuversichtlich. Weniger als ein Prozent der Kunden sei unzufrieden mit den […]
In 141 von 198 Staaten ist die Todesstrafe gesetzlich oder zumindest in der Praxis abgeschafft. Und das mit Grund: Man kann Menschen nicht lehren, niemanden zu töten, indem man tötet. Jede Hinrichtung ist Folter grausamster Art – und deshalb ein Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Diese hat auch die Türkei unterzeichnet. Dass Recep Tayyip Erdogan […]
Wenn an diesem Sonntag in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt wird, gibt es für die SPD mehr zu verlieren als zu gewinnen. Sie stellt den Ministerpräsidenten ja schon. Sollte der in Bielefeld aufgewachsene Torsten Albig aber keine Mehrheit für eine neue Koalition an der Küste zusammenbekommen, wäre das ein herber Rückschlag für die Sozialdemokraten – […]
Über Beamte gibt es eine Menge unsinniger Vorurteile. Grau und faul sollen sie sein. Wer im Falle der Verwaltungsrichter nun aber denkt, dass die Damen und Herren durch die vielen Asylverfahren eben auch mal arbeiten müssten, liegt nicht nur falsch – er diskreditiert die fleißige Justiz insgesamt. Denn in den sieben Verwaltungsgerichten in NRW leistet […]
Man denkt ja, das Rennen in Frankreich ist gelaufen. Doch wer die Äußerungen einiger französischer Linker verfolgte, konnte nur den Kopf schütteln. Lieber Le Pen als den angeblich so marktradikalen Macron? Schlimm, wozu Ideologie in der Lage ist. Dabei ist die Wahl des Präsidenten von überragender Bedeutung. Nicht nur für die Fünfte Französische Republik. Auch […]
Ginge es nach den Wünschen vieler Europäer, vor allem vieler Deutscher, dann wäre der Spuk bald vorbei. Donald Trump scheitert krachend, verlässt beleidigt das Weiße Haus und versinkt in der Geschichte der USA als Anekdote, die allenfalls für Satiresendungen und wissenschaftliche Studien mannigfaltiger Fachrichtungen taugt. Das Blöde daran: Das ist Wunschdenken. Mit der Gesundheitsreform, oder […]
Selten herrscht in Bremen so viel Einigkeit zwischen Gewerkschaften, Unternehmen und der Lokalpolitik wie beim Thema Stahl. Die Stahlkocher müssen eine Herausforderung nach der anderen meistern – dabei sind ihre Probleme oftmals nicht hausgemacht. Und das nächste Unheil droht: Der europaweite Handel mit Emissionszertifikaten soll neu gestaltet werden. Natürlich, die Idee hinter diesem Markt ist […]
Wieder eine Woche der Rekorde in Frankfurt – Dax, MDax, SDax haben Niveaus erreicht oder übertroffen, die vielfach, wenn überhaupt, erst für das Jahresende als erreichbar galten. Europa ist wieder „en vogue“. Der als wahrscheinlich eingestufte Wahlsieg des gemäßigten Kandidaten Emmanuel Macron im französischen Präsidentschaftswahlkampf hat das „Frexit“-Risiko aus dem Markt gedrängt. Ablesbar auch am […]
Selten hat eine französische Präsidentschaftswahl Europa so elektrisiert wie dieses Mal. Wenn der unabhängige Kandidat Macron und die rechtsextreme Bewerberin Le Pen in die Stichwahl gehen, prallen zwei völlig gegensätzliche politische, kulturelle und stilistische Welten aufeinander. Freihandel gegen wirtschaftliche Abschottung, gesellschaftliche Vielfalt gegen Hyper-Patriotismus, pluralistische Diskussion gegen Hass, Häme und die Verunglimpfung des politischen Gegners: […]
Der Plan für die Einrichtung von Schutzzonen für Zivilisten in Syrien ist nur auf den ersten Blick eine gute Idee. Ohne robustes Mandat der Vereinten Nationen und ohne Beteiligung internationaler Friedenstruppen dürfte das Vorhaben statt zu mehr Frieden nur zu einer weiteren Eskalation führen. Dass die wichtige Frage, wer in den Gebieten die Kontrolle übernehmen […]
