Es mag sein, dass Schleswig-Holstein aufgrund seiner relativ geringen Einwohnerzahl von knapp drei Millionen Menschen nicht das wichtigste Bundesland ist. Aber das politische Signal, das von Kiel ausgeht, ist trotz mancher regionaler Besonderheiten von einiger Bedeutung – für den Bund, für Nordrhein-Westfalen und für alle Parteien. Sollte es jemals einen Schulz-Effekt außerhalb der SPD gegeben […]
Ein Fahrverbot für die meisten Diesel-Pkw würde allein in der Umweltzone Ruhr eine Million Kfz-Halter zu Fußgängern machen. Das ist politisch nicht durchsetzbar. Ein schnelles Aus für den als unsauber gebrandmarkten Motor träfe die deutschen Hersteller mehrfach hart. Die technische Lösung einer Nachrüstung erscheint da am Horizont als Wundermittel. Die Luft wird sauberer und das […]
Die rechte Regierung Macri in Argentinien testet weiter die Grenzen des Revisionismus aus: Die Geschichte der Verbrechen der Diktatur von 1976-83 soll umgeschrieben werden. Die vorzeitige Entlassung des obersten Militärarztes Noberto Bianco am Wochenende, der wegen systematischen Raubs von Neugeborenen verurteilt wurde, ist dafür nur ein weiteres Beispiel. Bianco profitierte von einem Gesetz aus dem […]
Doch dem Schulz-Express ist die Puste ausgegangen. Das wird nicht ohne Folgen für die Wahlkämpfer in Nordrhein-Westfalen bleiben. Es wird für Schulz und seine Partei extrem schwer, wieder zu CDU-Kanzlern Angela Merkel aufzuschließen. CDU-Kandidat Daniel Günther indes hat sich in den vergangenen Wochen auf Sachthemen konzentriert und kann aus dem Ergebnis einen klaren Regierungsauftrag ableiten. […]
Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Wahl in Schleswig-Holstein: Die Alternativen zur großen Koalition sind komplizierter geworden, das hat auch Schleswig-Holstein jetzt gezeigt. Wer FDP oder Grüne wählte, konnte nicht wissen, ob er damit dem amtierenden Ministerpräsidenten von der SPD oder dem CDU-Herausforderer Daniel Günther in die Kieler Staatskanzlei verhelfen würde. Es ist längst Mode geworden, […]
Der von der Oskar-Patzelt-Stiftung vergebene ?Große Preis des Mittelstandes? ist deutschlandweit eine der begehrtesten Wirtschaftsauszeichnungen. Der bedeutendste deutsche Wirtschaftswettbewerb ist auf der Zielgeraden angekommen: Für den 23. Wettbewerb um den ?Großen Preis des Mittelstandes 2017″ wurden in den 16 Bundesländern insgesamt 4.923 Unternehmen und Institutionen nominiert. Kein anderer Wirtschaftswettbewerb in Deutschland erreicht eine solch große […]
Unter dem Namenszusatz „plus“ hat die EU alle Erasmus-Bildungsprogramme für Schüler, Azubis und Studenten in einen Topf geworfen. Ziel der Vereinheitlichung war die Vereinfachung – nur ist das nach hinten losgegangen: Weil die Förderverfahren nicht mehr individuell auf die einzelnen Bildungsbereiche ausgerichtet sind, kämpfen die Beteiligten jetzt gegen ein bürokratisches Monster. Viele geben da schnell […]
Florian Nöll, Vorsitzender des Bundesverbands Deutsche Startups, glaubt nicht, dass der Widerstand gegen Ansiedlungen des Modeversenders Zalando und des Suchmaschinengiganten Google in Berlin-Kreuzberg Einfluss auf die Anziehungskraft Berlins für Gründer haben wird. Das sagte er im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Montagausgabe). Es könne zwar sein, »dass der eine oder andere […]