von Philipp Jacobs Der deutsch-türkische Schriftsteller Dogan Akhanli, der auf Geheiß der türkischen Regierung in Spanien festgesetzt wurde, ist wieder frei. Das ist eine gute Nachricht, wenngleich Akhanli für die Dauer eines möglichen Auslieferungsverfahrens an die Türkei in Spanien bleiben muss. Der Fall ist brisant, denn das Vorgehen Ankaras verschärft die ohnehin schon brüchige Beziehung […]
von Birgit Marschall Fünf Wochen vor der Wahl zeigt das bayerische Chamäleon Seehofer seine erstaunliche Wechselhaftigkeit: Die CSU macht die Obergrenze von jährlich 200.000 Flüchtlingen pro Jahr plötzlich nicht mehr ausdrücklich zur Koalitionsbedingung. Das ist eine 180-Grad-Wende, auch wenn Seehofer nach einem ARD-Interview erklärt, er sei falsch verstanden worden. Bisher hat er die Obergrenze noch […]
Schwache Politiker sind Lautsprecher. Sie benötigen Feindbilder, um Anhänger ohne Inhalte auf eine Person festzulegen. Je stärker solche Menschen sich auf Titel und Ämter berufen, desto geringer ist ihre Relevanz. Lehrbuchhaft ist dies derzeit zu beobachten an den Präsidenten der Türkei und der USA, Erdogan und Trump. Erdogan ist ein Egoman ohne Qualitäten – weder […]
Die gute Nachricht vorneweg: Die Zahl der Straftaten im Land ist im ersten Halbjahr 2017 um mehr als vier Prozent gesunken. Sorgen bereitet die Entwicklung bei den Sexualdelikten, deren Zahl zugenommen hat. Und zur Wahrheit gehört auch: Unter den Tatverdächtigen bei den Sexualdelikten sind überproportional viele Flüchtlinge. Gemessen am Bevölkerungszuwachs ist die Gefahr aber nicht […]
Als 2015 rund eine Million Menschen nach Deutschland flohen, waren es die Städte und ihre Bürger, die mit bemerkenswertem Einsatz die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge ermöglichten. Es waren die Städte, die oft innerhalb von Stunden Turnhallen freiräumen mussten, weil Landesbehörden Menschen zu schnell weiterschickten. Es waren die Ehrenamtlichen, die Deutsch unterrichten, lange bevor der […]
Ende gut, alles gut? Mitnichten. Der deutsche Autor Dogan Akhanli ist zwar von den spanischen Behörden vorerst wieder freigelassen worden. Das ist gut so. Doch es ändert nichts daran, dass niemand sicher zu sein scheint vor dem langen Arm des türkischen Präsidenten Erdogan. Auch nicht fern ab der Türkei. Zumindest dann nicht, wenn man kritischer […]
„Jeder von uns hat das Recht, klüger zu werden“ – so nonchalant wie seinerzeit Kanzler Konrad Adenauer vermag es CSU-Chef Horst Seehofer nicht, die flexible Handhabung politischer Grundüberzeugungen zu verklausulieren. Und wirkt folglich manchmal unbeholfen, wenn Brüche offen zutage treten zwischen dem, was er gestern vertreten hat, und dem, was er heute vertritt. Jahrelang trug […]
Die Deutsche Bahn will im Norden in den kommenden sechs Jahren mehr als vier Milliarden Euro in ihre Infrastruktur investieren. Das berichten die Kieler Nachrichten (Montagausgabe). Für das kostspieligste Großprojekt, die Fehmarnbelt-Anbindung per Schiene, sind demnach 2,2 Milliarden Euro vorgesehen, schreibt die Zeitung unter Berufung auf die DB Netz. Die Bedeutung des Projektes werde „vor […]