Gut, dass die Politik den Herstellern heute beim Diesel-Gipfel keine neuen Abwrackprämien versprechen will und die Subventionsschublade zu lässt. Die Umrüstung der manipulierten Diesel-Pkw müssen die Hersteller schon selbst zahlen. Wer betrügt, muss für den Schaden auch aufkommen. Dennoch sollten sich die scharfzüngigen Vertreter des Öko-Lagers den Schaum vor dem Mund abputzen. Die Diesel-Technologie ist […]
Das ist sie also. Die Wahlkampagne, mit der die SPD die christdemokratische Übermacht angreifen will. Aber Angriff sieht anders aus, liebe Genossinnen und Genossen. Gut, dass in der ersten Plakatwelle die Evergreens – Rente, Löhne, Bildung – aus der sozialdemokratischen Juke-Box dudeln, dürfte nicht überraschen. Und dass zunächst Themen – und nicht Spitzenkandidat Martin Schulz […]
So ein Streit unter Volksbanken ist ganz schön spannend – jedenfalls für Außenstehende. Das liegt auch an den handelnden Personen. Während der Gütersloher Thomas Sterthoff wie ein Löwe erklärtermaßen »auch für die anderen kleineren Volksbanken in OWL« kämpft, ist sein Widerpart, der schlaue Paderborner Fuchs Dr. Ulrich Bittihn, immer für eine Überraschung gut. Jüngstes Beispiel: […]
Endlich kommt Thyssenkrupp in Bewegung. Noch vor einem Jahr hätte der Vorstand vielleicht erwägen können, ungefähr so weiterzumachen wie bisher. Doch inzwischen gerät Konzernchef Heinrich Hiesinger so sehr unter den Druck des Kapitalmarkts, dass er Ergebnisse liefern muss. Thyssenkrupp ist derart hoch verschuldet und derart schwach mit Eigenkapital ausgestattet, dass nur in das Nötigste investiert […]
Der sogenannte Diesel-Gipfel hat noch nicht begonnen, da stehen die Ergebnisse schon fest. Es ist nicht unüblich, dass vor dem Auftakt wichtiger Verhandlungsrunden schon Abschlussdokumente kursieren, in diesem Fall jedoch entlarven die vorab veröffentlichten Papiere das Treffen zwischen Industrie und Politik als gewaltige Showveranstaltung. Dass Spitzenpolitiker wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet noch gestern knackige Forderungen an […]
Manch pauschale Kritik an dem Pilotprojekt wirkt wohlfeil, wenn man bedenkt, wie viele Menschen heute schon freiwillig massenhaft Daten an private Unternehmen wie Facebook, Instagram oder Twitter liefern, aber gleichzeitig dem Rechtsstaat misstrauen. Völlig absurd wird die Situation, wenn man – wie etwa in Berlin – sich gegen Videoüberwachung ausspricht, dann aber Bürger auffordert, den […]
An einer Gruppe geht die positive Entwicklung jedoch vorbei: an den Langzeitarbeitslosen. Mit gut 900 000 stellen die, die länger als ein Jahr arbeitslos sind, immer noch einen großen Block in der Arbeitslosenstatistik. Nun wird über subventionierte Arbeitsplätze nachgedacht, um in Tausenden bislang aussichtslosen Fällen zu helfen. Das wäre ein Beitrag zur Menschenwürde und die […]
Jetzt ist also Feuer auf dem Dach und die Feuerwehrleute brechen in Aktionismus aus. Plötzlich nimmt man die Autoindustrie mit großem publizistischen Gedöns ins Gebet, nachdem man es Jahrzehnte nicht für nötig hielt, ihre Produkte ernsthaft unter die Lupe zu nehmen. Plötzlich entdeckt man Ideen und Verkehrsprojekte, die man jahrelang als unnötig oder unmöglich abgelehnt […]
Auch wenn die Partei sich an den Strohhalm klammert, dass noch nichts feststehe und die Wahl erst auf den letzten Metern entschieden werde, wirkt die Kampagne doch fast so, als glaube die SPD selbst nicht mehr an ihren Sieg. Die Plakate sind nett anzusehen, die Slogans sind eingängig, doch es fehlen der Biss und der […]
Was ist denn auf einmal im Konsensland Rheinland-Pfalz los? Das Land verklagt alle Behindertenwerkstätten und nimmt dabei in Kauf, dass sie in der breiten Öffentlichkeit als prassende Einrichtungen dastehen, die keinen Wert auf sparsame Haushaltsführung legen. Was für ein plakativer Schritt. Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Wenn die Behinderteneinrichtungen in Rheinland-Pfalz deutlich teurer wirtschaften […]
