Glaube, Sitte, Heimat. Das ist der Leitspruch des Bundes der historischen deutschen Schützenbruderschaften. Zum christlichen Glauben aber gehört es, alle Menschen zu respektieren und anzunehmen. Die Sitten haben sich längst geändert: Männer (und Frauen), die sich mit ihren Lebenspartnern öffentlich zeigen, gelten seit Jahrzehnten nicht mehr als unsittlich. Und zur Heimat zählen nicht mehr nur […]
Die Ausfälle des türkischen Staatschefs Erdogan sind zunehmend irritierend. Nachdem er deutschen Politikern „Nazi-Methoden“ vorgeworfen hat, stempelt Erdogan jetzt die Niederländer pauschal als „Faschisten“ und „Nachfahren der Nazis“ ab. Dass Erdogan die Nazi-Keule nun auch gegenüber einem Volk schwingt, das so schwer unter der Nazi-Besatzung gelitten hat, erscheint absurd. Aber historische Fakten kümmern den türkischen […]
Der Doppelpass ist für große Teile der Union zweifellos ein rotes Tuch. Bereits im vergangenen Jahr machte die CDU auf einem Parteitag eine Rolle rückwärts und sprach sich mehrheitlich für die Rückkehr zur alten Gesetzeslage mit ihrem zwingenden Bekenntnis für den einen oder anderen Pass aus. Insofern hat der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen eigentlich nur die […]
Es ist ein drastischer Hilferuf, den die Vereinten Nation stellvertretend für fast 800 Millionen Menschen formulieren, die weltweit vom Hunger bedroht sind. In den Krisengebieten im Jemen, im Südsudan, in Somalia und in Nigeria ist die Lage so katastrophal, dass „Menschen schlicht und einfach den Hungertod“ sterben werden, wie der UN-Nothilfekoordinator O–Brien warnt. Schlicht und […]
Die Niederlande machen Deutschland vor, wie mit den Wahlkampfauftritten türkischer Minister umzugehen ist. Dies ist die naheliegende, die scheinbar einfache Erkenntnis aus diesem Wochenende. Wer für ein autoritäres Regime wirbt, aber demokratische Regierungen als Nazis und Faschisten beschimpft, missbraucht seine Redefreiheit und muss die Konsequenzen dafür tragen – richtig so. Dennoch kann die Frage, ob […]
Binnen 24 Stunden hat, mitten im Frühling, eine Eiszeit zugeschlagen. Die Beziehungen zwischen den Niederlanden und der Türkei wurden schockgefroren. Anders als die abwiegelnd-diplomatische deutsche Kanzlerin hat Regierungschef Mark Rutte, der mitten im Wahlkampf steckt, klare Kante gegen Wahlkampfauftritte türkischer Minister im Land der Tulpen, Grachten und des Multikulti gezeigt. So viel Oranje-Selbstbehauptungswillen, so viel […]
Wenn an einem verkaufsstarken Samstag ein großes Einkaufszentrum auf Anordnung der Sicherheitsbehörden komplett geschlossen bleibt, muss schon ein schwerwiegender Grund vorliegen. Die ernstzunehmende Warnung vor einem Anschlag wie am Wochenende in Essen ist fraglos ein solcher Grund. Allerdings mag verwirren, dass die Behörden konsequent handelten und keine Menschen auf die Shoppingmeile ließen, während der zuständige […]
Der landeseigene Baubetrieb (BLB) hat dem Steuerzahler offenbar ein neues Millionengrab beschert: Das Polizeipräsidium Düsseldorf, für dessen Um- und Erweiterungsbau dem BLB knapp 93 Millionen Euro bewilligt wurden, wird wohl 56 Millionen Euro teurer. Wieder eine Großbaustelle, die der BLB nicht im Griff hat. Aber die eigentliche Baustelle ist der BLB selbst. Warum die Landesregierung […]
Populisten wissen: Wer pöbelt, provoziert und Grenzen überschreitet, entfacht Stimmungen und kann damit Stimmen sammeln. Dass die Erdogan-Regierung alle Register zieht und den Konflikt selbst mit Nato-Partnern will, zeigt nur, wie knapp es um das Referendum bestellt ist. Jeder NS-Vorwurf wegen vereitelter Türkei-Auftritte weist eigentlich auf die ausgesetzten Rechte im eigenen Land hin. Dass so […]
Für die Niederlande und Deutschland gilt gleichermaßen: Auftrittsverbote für türkische Politiker nutzen nur Erdogan. Notwendig wäre im Umgang mit dem Autokraten und seinen fanatisierten Anhängern hier und anderswo dagegen ein starkes zivilgesellschaftliches Signal, dass seine Politik der Gewalt, der Unfreiheit, der Unterdrückung und der Verfolgung in Europa keinen Platz hat. Lasst Erdogan doch einfach kommen. […]
