von Michael Bröcker Deutschland bekommt ein Bündnis von Union und SPD. Zum vierten Mal, auch wenn das Attribut „groß“ zu dieser Koalition nicht mehr passt. Die quälende Regierungsbildung, das taktische Postengeschacher und die politischen Kehrtwenden waren keine Werbung für die Parteiendemokratie. Aber dass bald die Parteien regieren, die der Wähler im vergangenen Herbst abgewatscht hat, […]
Die SPD-Basis zeigt, anders als manche Funktionäre, Gestaltungswillen und damit Regierungsfähigkeit. Der berühmte Stein dürfte all denen vom Herzen fallen, die die Notwendigkeit einer stabilen Regierung in zunehmend unsicheren Zeiten erkannt haben. Kanzlerin Angela Merkel wird aufatmen, wie auch Andrea Nahles, die bei einem Nein zur Großen Koalition wohl kaum SPD-Vorsitzende geworden wäre. Eine stabile […]
Das positive Votum bietet der SPD und auch der Union eine Atempause. Es geht jetzt um Regieren – und um Erkenntnisgewinn: für den demokratischen Prozess und für die Zukunftsfähigkeit der ehemals großen Volksparteien. Der Weg zur Regierungsbildung war Anschauungsunterricht, wie es nicht laufen soll. Zum Wesen der repräsentativen Demokratie gehört, Entscheidungen gewählten Vertretern zu überlassen. […]
Äcker haben in Berlin kaum noch eine Zukunft. Auf fast alle dieser Freiflächen haben Senatsplaner ein Auge geworfen. Die Stadt wächst, und wer die positive Entwicklung nicht abwürgen und die Menschen ungebremst steigenden Mieten aussetzen will, muss „bauen, bauen, bauen“. Wie groß die Potenziale in den Außenbereichen sind, zeigt die Diskussion über den Blankenburger Süden. […]
Nicht nur in der Schweiz, auch in Deutschland haben die zahlreichen Gegner von Rundfunkgebühren einen deutlichen Dämpfer erhalten. Der gesellschaftliche Konsens, dass es gut ist, einen gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu haben, ist offenbar doch größer als gedacht. In der Schweiz sind die Menschen lärmenden Populisten nicht auf den Leim gegangen, die immer behaupten, der „Staatsrundfunk“ […]
Köln. Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, hat seine Partei zur Einigkeit aufgerufen. Befürworter wie Gegner einer großen Koalition seien „herzlich eingeladen, die Reihen zu schließen und gemeinsam bei der Erneuerung der SPD mitzumachen“, sagte Groschek dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag-Ausgabe). „Der politische Gegner steht rechts von der SPD und nicht in der SPD“, fügte […]
Bitte nur für den Ãœbergang von Bernhard Fleischmann Hurra, wir leben noch. Was war das für Staatskrise! Puh, nun ist es gerade noch mal gut gegangen. Die Zeit des Bangens, der Ungewissheit ist vorbei. Deutschland kann wieder regiert werden. Von nun an geht es voran. Oder? Nun ja, irgendwie schon. Aber so sehr sich auch […]
Die Gegner des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Schweiz haben eine krachende Niederlage erlitten. Bei der Volksabstimmung über ihre „No Billag“-Initiative hat nicht einmal ein Drittel der Stimmberechtigten den radikalen Vorschlag gebilligt, dem System den Geldhahn zuzudrehen. Demütigend darf man das nennen, brachten doch erste Umfragen zu Beginn der Abschaffungsbewegung zutage, dass mehr als die Hälfte […]
Eine Leistung, die einst nur einen Zweier wert war, wird heute mit einer Eins geadelt. Weil die Politik von Versäumnissen ablenkt und den Wählern bildungspolitische Erfolge vorgaukeln will. Also gelingt immer mehr Gymnasiasten ein Vorzeigeabitur, das sie anderswo nicht schaffen würden. Damit tut man ihnen jedoch keinen Gefallen. Denn an der Uni wird nicht gefragt, […]
Die SPD-Basis hat entschieden. Mit einer auf den ersten Blick bequemen Zweidrittelmehrheit zwar, aber das Ergebnis täuscht darüber hinweg, wie hin- und hergerissen die meisten SPD-Mitglieder waren – und sind. Wie hätte das auch anders sein können bei einer Wahl, die nicht zwischen eindeutig Richtigem und Falschem bestand. Was ist das Beste für die SPD? […]
