Nicht einmal 40 Jahre alt ist das Team um den neuen Vorsitzenden Sebastian Hartmann an der Spitze der NRW-SPD im Durchschnitt. Mit der „alten“ NRW-SPD unter Ex-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat die neue Parteiführung nicht mehr viel zu tun. Geradezu sinnbildlich ist, dass der Name der früheren Landesvorsitzenden, die dem Parteitag fernblieb, nicht ein einziges Mal […]
Es geht nicht nur um die Halberg. Es geht auch darum zu zeigen, dass Unternehmen wie Prevent mit ihren fragwürdigen Methoden keinen Erfolg haben dürfen. Nur mit Streiks lassen sich Forderungen durchsetzen, die Jobs und Existenzen sichern. Genauso wichtig ist aber, dass die IG Metall mit ihrem Arbeitskampf die Kosten für Prevent in die Höhe […]
Auch wenn es am Sonntag noch keine Beschlüsse gab, so ist die Richtung doch absehbar, in die diese Union nun gehen wird. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, der sich seiner unpopulären, aber letztlich doch wirksamen Abschottungsvor-schläge rühmte, hat bereits gewonnen, noch bevor er am kommenden Wochenende den halbjährlich rotierenden EU-Vorsitz übernimmt. Aus seiner Regierung stammt der […]
Ein „gebrauchtes“ Haus, das vergleichsweise wenig kostet, nicht allzu attraktiv gelegen ist, aber wie im ländlichen Raum üblich mehr als 120 Quadratmeter Wohnfläche hat, wäre dann gar nicht förderfähig. Für einen luxuriös ausgestatteten, teuren Neubau in städtischer Toplage gäbe es dagegen Baukindergeld in voller Höhe, solange er nur einen halben Quadratmeter unter der Flächenobergrenze liegt. […]
Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Fahrerlaubnis für saudische Autofahrerinnen: Endlich darf auch in der Heimat des Propheten die andere Hälfte der Bevölkerung ans Steuer. Das Königreich, so scheint es, findet Anschluss an die moderne Welt. Wäre da nicht die spektakuläre Verhaftungswelle gegen führende Frauenaktivistinnen, die unverhohlen durch den Dreck gezogen werden. Denn sie haben neben […]
Das Land Berlin fördert die Elektromobilität mit einer eigenen Kauf- und Abwrackprämie. Das bis Ende 2019 laufende Programm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ hat ein Volumen von sechs Millionen Euro und richtet sich an Gewerbetreibende, Selbstständige und gemeinnützige Betriebe. Konkret sieht die Förderrichtlinie, die dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe) vorliegt, Kauf- und Leasingprämien von bis zu 4000 Euro für Elektro-Pkw […]
Es bedarf gar nicht des allgegenwärtigen Flüchtlingsthemas, damit die Bundesregierung ihre Ãœberforderung im konkreten politischen Handeln unter Beweis stellen kann. Was sie derzeit beim Thema Baukindergeld abliefert, ist gelinde gesagt dilettantisch. Da wird Häuslebauern großmundig eine staatliche Förderung versprochen wie einst mit der Eigenheimzulage. SPD-Finanzminister Olaf Scholz rechnet aber erst anschließend durch, was das von […]
Der Kölner Weihbischof Ansgar Puff hat die „klare Position“ von Papst Franziskus im Streit um die Eucharistie für Partner in konfessionsverschiedenen Ehen hervorgehoben. Dafür könne man dem Papst „sehr dankbar“ sein, sagte Puff der Kölnischen/Bonner Rundschau (Montagausgabe). Die ständigen Rat der Deutschen Bischofskonferenz berät am Montag und Dienstag über das Thema. Dazu meinte Puff: „Bei […]
Berlin – Im Streit um die Asylpolitik lehnt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner „Nachverhandlungen des Koalitionsvertrages und antieuropäische Positionen“ strikt ab. Im Berliner „Tagesspiegel“ (Montagausgabe) schloss Stegner Zugeständnisse seiner Partei an die CSU beim Treffen des Koalitionsausschusses am Dienstag in mehreren Punkten aus. „Unser Nein gilt für direkte Zurückweisungen an der Grenze, aber auch für […]
Berlin – Die Bundesregierung knüpft die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien an Bedingungen. Dies geht aus einem Schreiben des Europa-Staatsministers Michael Roth (SPD) an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hervor, das dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe) vorliegt. Der vollständige Artikel unter: https://www.tagesspiegel.de/polit ik/eu-beitrittsverhandlungen-bundesregierung-stellt-albanien-bedingun gen/22727746.html Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909. Pressekontakt: Der Tagesspiegel […]
