Sollte man keine Einladung von „nicht normalen Präsidenten“ vornehmen? Würde man solche Maßstäbe generell anlegen, müssten wir auch auf Staatsbesuche der Herren Xi Jinping und Wladimir Putin, Abdel Fattah al-Sisi und Hassan Ruhani verzichten – um nur einige andere nicht „normale“ Staatslenker zu nennen. So etwas könnte Deutschland machen. Aber würde solche Gesprächsverweigerung und Missachtung […]
So gilt es, den schwierigen Besuch aus Ankara als Chance zu nutzen. Erdogan wird erleben, dass seine Macht nicht ausreicht, die Meinungsfreiheit in Deutschland zu unterdrücken. Es wird Proteste geben und er wird sie aushalten müssen. Der Politik indes gibt der Besuch ebenfalls die Gelegenheit, deutliche Worte an den Gast zu richten. Und er wird […]
Wie ernst die SPD die Bedrohung durch die personell wie programmatisch gefestigten Grünen nimmt, belegen die Äußerungen von Parteichefin Andrea Nahles. In der Tat kommt darin das ganze Dilemma der Sozialdemokraten zum Ausdruck: Nachdem ihnen Angela Merkel die eine Hälfte der Themen weggenommen hat, sind nun die Grünen dabei, ihnen die andere Hälfte abzunehmen. Auch […]
Merkel sollte auf einen offiziellen Staatsempfang verzichten, aber den Besuch für ein konstruktives Gespräch nutzen und Themen ansprechen. Dazu gehört die Zukunft der inhaftierten deutschen Staatsbürger in türkischer Haft. Alles andere spielt Erdogan nur in die Hände. Eine Bühne für Propagandazwecke, wie damals in Köln, sollte ihm aber verwehrt bleiben. Merkel muss Erdogan in aller […]
Allerdings zeigte sich die HFC-Mannschaft in einer Verfassung passend zu den Trikots: mausgrau. Hinten anfällig, in der Mitte fahrig, vorn harmlos. Nach teils tollen Vorbereitungsspielen – darunter ein 2:1 gegen Bundesliga-Aufsteiger Nürnberg – ist dieser krasse Einbruch beim Ernstfall so bitter wie unerklärlich. Oder vielleicht doch nicht: HFC-Trainer Torsten Ziegner hatte im Vorfeld einen taktisch […]
Landgrabbing, wahlweise Dürrekatastrophen oder Ãœberschwemmungen, Wasserknappheit, Bodenerosion … Die Liste der weltweiten Probleme in der Landwirtschaft ist lang. Hinzu kommen Freihandelsabkommen, die mal hierzulande, mal anderswo kleinbäuerliche Strukturen zerstören und die Agrarindustrie fördern. Aber geschenkt, laut Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ist Handel ein Garant für den Weltfrieden. Ihre sich selbst legitimierenden G20-Kolleg*innen sehen in der Agrar- und […]
Dieser Extrem-Sommer muss im Zusammenhang gesehen werden mit den Extremwetterlagen der letzten Jahre. Dann wird klar: Hier ist etwas in Unordnung geraten. Kein Vertun, gegenüber anderen Weltgegenden, die unter dem Klimawandel leiden, geht es uns gold. Und Bange machen gilt nicht – wir werden deswegen nicht alle sterben, und schon gar nicht morgen (eher nicht). […]
Zu den Äußerungen des italienischen Innenministers Salvini erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Bei den Brexit-Verhandlungen geht es den EU-Bürokraten nicht um die Sache, sondern lediglich darum, Großbritannien möglichst hart zu bestrafen, damit nie wieder ein weiterer Austritt aus der EU geschieht. Theresa May muss jetzt hart bleiben und auf keinen Fall auf die EU-Bürokraten zugehen. […]
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Hitzewelle mit Waldbränden in Deutschland und den im langjährigen Mittel deutlich steigenden Temperaturen fordert Annalena Baerbock ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz, den Abschied vom fossilen Verbrennungsmotor und die durch die Politik verordnete Abschaltung von alten Kohleblöcken. In einem Gastbeitrag für den Bremer WESER-KURIER (Montagausgabe) schreibt die Grünen-Bundesvorsitzende, den Vorboten der Klimakrise müsse […]
Die Frankfurter Rundschau schreibt zum möglichen Erdogan-Besuch in Deutschland: Rollt man dem Autokraten, der Menschenrechte mit Füßen tritt, den roten Teppich aus? Verweigert man das Gespräch? Beides wäre falsch. Angela Merkel muss, so schwierig es auch sein mag, den Besuch konstruktiv nutzen und schwierige Themen ansprechen. Deutlich. Auf einen offiziellen Staatsempfang mit Staatsbankett und Co. […]
