Kanzlerin Angela Merkel signalisiert, dass sie eine europäische Lösung mit Quoten, EU-Asylbehörde und vergleichbaren Standards vor Ort nicht aufgegeben hat. Denn die Abkommen über eine reibungslosere Rücknahme von „Dublin-Fällen“, die auf Druck von Innenminister Horst Seehofer mit mehreren EU-Staaten verhandelt werden, stellen nur Schadensbegrenzung in einem nicht funktionierenden System dar. Die Kanzlerin hat das ob […]
Von Helmut Kohl stammt der Satz: „Entscheidend ist, was hinten rauskommt.“ Das mag für Schulnoten gelten oder für Fußballspiele, aber für den Rechtsstaat gilt das nicht. Es ist nicht egal, ob Regeln oder Gerichtsurteile ignoriert werden. Der Zweck, das ist essenziell, heiligt nicht die Mittel. Es ist daher schwer zu ertragen, dass Ministerpräsident Armin Laschet […]
Normalerweise streiken Arbeitnehmer für höhere Löhne. An der Düsseldorfer Uniklinik nicht. Die Pfleger und Schwestern dort kämpfen für mehr Personal, weil sie sich alleine nicht mehr in der Lage sehen, die Patienten adäquat zu versorgen. Es gibt zu denken, dass dieses Ansinnen überhaupt ein Gegenstand von Streit ist. Dabei sind die Streiks von Düsseldorf nur […]
Kurzform: Was sind die wertvollsten Wochen für die Bauarbeiter, die unsere Schulen auf Vordermann bringen sollen? Die Sommerferien. „Viele hatten gehofft, dass zum Schulstart alles picobello ist“, sagt nun Tom Erdmann, Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hier in Berlin. Denn der Stress, wenn bei laufendem Betrieb Bauarbeiten in den Schulen stattfinden, ist groß. […]
Die Krise der Türkei betrifft Europa und Deutschland unmittelbar. Und das nicht einmal vorrangig, weil unsere Exportwirtschaft zumindest teilweise einen Markt einbüßen könnte, der mit 21 Milliarden Euro Volumen überschaubar, aber von Bedeutung ist. Bedroht sind vor allem die europäischen Banken, die der Türkei rund 150 Milliarden Euro geliehen und das vermeintliche Wirtschaftswunder am Bosporus […]
Superidee, und beim nächsten Mal wollen noch ein paar Sportsorten mehr rein. Bitte nicht. Es war doch in Ordnung so. Die European Championships, eine Art kontinentales Miniatur-Olympia in sieben Disziplinen und zehn Tagen, haben auch deswegen eine kleine Erfolgsgeschichte geschrieben, weil diese Drei-Städte-Veranstaltung in Berlin, Glasgow und Edinburgh sich in einem überschaubaren Rahmen bewegte. Schwimmer […]
Mehr verkaufsoffene Sonntage für den mit der Internetkonkurrenz kämpfenden Einzelhandel in den Städten hatte die schwarz-gelbe Landesregierung versprochen. Und mehr Rechtssicherheit für die vor allem von der Gewerkschaft Verdi und den Kirchen beklagten Konsumveranstaltungen. Nur ist davon bislang nicht viel zu sehen. Ganz im Gegenteil. Im Fall Bielefeld knickt die Stadt jetzt mit Verweis auf […]
Das Urteil der Investoren von Bayer zum ersten Schadenersatzurteil im Zusammenhang mit dem Unkrautvernichter Glyphosat fiel am Montag ebenso eindeutig aus wie das Verdikt des Geschworenengerichts in San Francisco. Hatte die Jury Monsanto einstimmig zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 289 Mill. Dollar verdonnert, nahmen Bayer-Aktionäre scharenweise Reißaus und schickten die Aktie in den Keller. […]
Leverkusen. Die französische Polizei hat in der Nähe des südfranzösischen Ortes Saint-Julien-de-Peyrolas eine Leiche in der Ardèche gefunden. Das berichtete Major Stéphane Lhyvernay von der zuständigen Gendarmerie dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstag-Ausgabe). Die Behörden halten es für möglich, dass es sich um den 66-jährigen vermissten Kölner handelt, der als Betreuer mit dem St.-Anton-Zeltlagers aus Leverkusen unterwegs […]
Niemand hätte das im Frühjahr geahnt: der Sommer 2018 wächst sich zu einem Dürrejahr einmaligen Ausmaßes aus. Insbesondere die Landwirtschaft ist hiervon hart betroffen. Doch reflexartig ausschließlich nach kurzfristigen Subventionen des Staates zu rufen, ist nicht zielführend. Was wir wirklich brauchen, ist ein ganzheitliches Handeln von Politik, Landwirten und Verbrauchern. Insofern schoss Joachim Rukwied, Präsident […]
