Kölner Stadt-Anzeiger: Luftmessstellen in NRW sind rechtskonform installiert – Untersuchung von TÜV und Deutschem Wetterdienst

Die sieben Messpunkte, an denen die höchsten Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen in NRW festgestellt werden, wurden rechtskonform aufgestellt. Das geht nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe) aus einer Untersuchung hervor, die der TÜV Rheinland und der Deutsche Wetterdienst für das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz erstellt hat. In dem Gutachten heißt es, es hätten sich „keine Abweichungen […]

Rheinische Post: Integrationsbeauftragte fordert Qualitätsoffensive für Flüchtlingskurse

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat eine Qualitätsoffensive bei den Integrationskursen für Flüchtlinge gefordert. Ein Sieben-Punkte-Forderungskatalog der Staatsministerin im Kanzleramt sieht unter anderem vor, die individuelle Leistungsfähigkeit der Migranten stärker zu berücksichtigen, die Wartezeiten zu verkürzen und berufsbegleitende Sprachangebote auszubauen. Der Forderungskatalog, der bereits an Innenminister Horst Seehofer (CSU) ging, liegt der Düsseldorfer […]

Rheinische Post: Barley sieht Zuwanderung als Chance für moderate Rentenbeiträge

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat in der von ihrer Partei angestoßenen Renten-Debatte Warnungen vor steigenden Beiträgen zurückgewiesen. „Prognosen über einen solch langen Zeitraum sind immer schwierig, weil man nicht alle Entwicklungen vorhersehen kann“, sagte Barley der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Beispielsweise die Zuwanderung nach Deutschland birgt für unsere älter werdende Gesellschaft enorme Chancen“, so die […]

Rheinische Post: Barley ruft Regierungsverantwortliche zu verbalem Abrüsten auf

Vor dem Hintergrund jüngster Äußerungen etwa von NRW-Innenminister Herbert Reul und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU) zu Gerichtsurteilen und Polizeieinsätzen hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) zu verbalem Abrüsten aufgerufen. „Menschen mit Regierungsverantwortung müssen der Versuchung widerstehen, aus einer aufgeheizten Stimmung politisches Kapital schlagen zu wollen“, sagte sie der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Deutschland habe […]

Rheinische Post: Barley pocht auf Klarheit bei Diesel-Nachrüstungen

Vor der Positionierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu technischen Nachrüstungen an Dieselfahrzeugen hat Bundesverbraucherschutzministerin Katarina Barley auf Klarheit gedrängt. „Ich habe großes Verständnis für alle Betroffenen, die jetzt Klarheit zu Hardware-Nachrüstungen und zur Übernahme der Kosten verlangen“, sagte Barley der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Die Haltung der SPD ist da klar, wir wollen die […]

Badische Zeitung: Italien und die Flüchtlinge: Europa sollte sich vorsehen / Kommentar von Sebastian Kaiser

Es kann nicht verwundern, dass sich viele Italiener von Europa im Stich gelassen fühlen und kein Verständnis für den Dauerstreit um eine gerechte Flüchtlingsverteilung aufbringen. Das rechtfertigt aber nicht, wie sich Italiens Regierung jetzt aufführt. Dass einer wie der italienische Vizepremier und Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio der EU in Erpressermanier droht, passt ins Bild einer […]

Stuttgarter Nachrichten: zum Haushaltsüberschuss

Bund und Länder erreichen zwar einen Haushaltsüberschuss nach dem anderen, doch sie denken nicht daran, dem Steuerzahler etwas zurückzugeben. Dabei geht es auch um ein Signal an die Menschen, die mit ihren Steuern und Beiträgen den Staat finanzieren. Die Belastung der Bürger nimmt von Jahr zu Jahr zu. Die Steuerquote ist in Deutschland auf 23,5 […]

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema „Finke verkauft an Höffner“

Nur wenige mittelständische Unternehmen in Ostwestfalen haben in den vergangenen Jahrzehnten eine so steile Entwicklung genommen wie die Paderborner Unternehmensgruppe Finke. Was ihr Inhaber aus dem einst kleinen Handel seiner Familie entwickelt hat, ist im wahrsten Sinne des Wortes »gigantisch«, wie es in der Werbung des Hauses auch immer so schön anklingt. Die Unternehmensgruppe beschäftigt […]