Westfalen-Blatt: ein Kommentar zu Gewalt gegen Frauen

Frauen nehmen keine Opferrolle ein, sie sind reale Opfer in unserer Gesellschaft. Weltweit sind laut einer UN-Untersuchung im Jahr 2017 mehr als 50.000 Frauen von ihrem Partner oder von Familienangehörigen getötet worden. Hundertausende wurden Opfer von Gewalttaten verschiedenster Art: Sie wurden bedroht, geschlagen oder vergewaltigt. Es sind schockierende Zahlen, bei denen man nicht einfach zur […]

BERLINER MORGENPOST: Berlinerärgern sich zu Recht / Kommentar von Dominik Bath zur Deutschen Post

Kurzform: Bei allem berechtigen Ärger um nicht zugestellte Sendungen sind die Verbraucher aber auch selbst gefragt: Vor allem durch das Bestellen im Internet steigt die Zahl der versendeten Pakete seit Jahren an. Berliner könnten dem ganz einfach entgegenwirken: Mit dem Kauf von Büchern oder Kleidung bei dem Einzelhändler um die Ecke. Der vollständige Kommentar: Die […]

BERLINER MORGENPOST: Kein Grund zur Häme / Leitartikel von Wolfgang Mulke zur Deutschen Bank

Kurzform: Häme über das Versagen der selbstbewussten Manager ist fehl am Platze. Erstens sind mit dem Schrumpfkurs viele Tausend menschliche Schicksale verbunden. Zweitens sollten Sewing eher die Daumen für den Erfolg seiner Sanierung gedrückt werden. Eine wirtschaftlich starke heimische Bank in Deutschland ist auch im Interesse der Gesellschaft. Die vergangenen Jahre haben zur Genüge gezeigt, […]

Westdeutsche Zeitung: Warum ein Zentralabitur notwendig ist (Leitartikel von Olaf Kupfer)

Es mag gute Gründe dafür geben, dass Bildungspolitiker und Fachleute genau hinsehen, wenn der Bund ein Zentralabitur einführen möchte, wie er das schon 2007 wollte: Je nach Regierungsfarben werden dem einen dann die falschen Prioritäten gesetzt, andere finden, dass mit einem bundesweit einheitlichen Standard fast immer der niedrigste manifestiert wird. Und dann gibt es natürlich […]

Mittelbayerische Zeitung: Produktive Parlamentarier /Österreich verabschiedet eine Fülle von Gesetzen. Dieses „freie Spiel der Kräfte“ ist kein Modell für Deutschland. Von Norbert Mappes-Niediek

Endlich kommt das Rauchverbot, das eine Mehrheit der Bevölkerung schon lange fordert, das aber am Widerstand des kettenrauchenden Vizekanzlers Strache gescheitert war. Und Glyphosat wird verboten – das Pestizid, an dem die Bauernlobby bis zuletzt festhielt, ebenfalls gegen den Willen einer klaren Mehrheit. Was da alles auf einmal möglich ist! Es klingt befreiend, was das […]

Börsen-Zeitung: Wenig Beinfreiheit / Kommentar zum neuen Premier in Griechenland von Andreas Heitker

Die griechischen Bürger haben sich für einen politischen Neustart entschieden und – wie erwartet – die Regierung unter der Führung von Alexis Tsipras abgewählt. Sein Nachfolger Kyriakos Mitsotakis, Chef der konservativen Nea Dimokratia, ist bereits gestern vereidigt worden und hat dann auch gleich erste Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft angekündigt. Das ist gut, denn in […]

Rheinische Post: Kommentar: Die EU muss ihre Werte ernst nehmen

Die Präambel des EU-Vertrags ist so etwas wie der ausformulierte Wertekanon der Union. Dort steht, was die Staatschefs gerne in Sonntagsreden als „gemeinsame Werte“ bezeichnen, wenn sie sich von den autokratischen Staaten abgrenzen wollen. Darin bekennen sich die EU-Länder zu Freiheit, Demokratie und zur konsequenten Achtung der Menschenrechte. Mit Blick auf die Flüchtlingspolitik sollte sich […]

Rheinische Post: Kommentar: Klima-Demos: Klare Regelung fehlt

Die Gesetzeslage ist eigentlich klar: Die Teilnahme an Schülerstreiks während der Unterrichtszeit darf nicht zulasten des Schulbesuchs gehen und ist daher unzulässig. Eindeutig ist aber auch die Haltung der Schüler: Sie wollen während der Schulzeit für mehr Klimaschutz protestieren und fühlen sich daher im Recht. Schließlich geht es um ihre Zukunft. Seit Monaten schon tun […]

Piraten Niedersachsen nehmen Stellung zum Verfassungsschutzbericht 2018

Mit heutigem Datum veröffentlichte das Innenministerium den vorläufigen Bericht des Verfassungsschutzes für das Jahr 2018 [1]. Hierzu stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen, fest: „So schön scheußlich es ist, dass sich der Verfassungsschutzbericht auf 51 Seiten mit dem Rechtsextremismus befasst, so bedauerlich ist es doch, dass dies ein offensichtlich so groß gewordenes Problem ist. […]