Die Zahl der Zugausfälle durch zunehmende Böschungsbrände an den Gleisen der Deutschen Bahn hat sich 2018 im Vergleich zum Jahr 2014 mehr als vervierfacht. Zählte die Bahn 2014 noch 50 Zugausfälle durch Böschungsbrände, waren es im Jahr 2018 bereits 210. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel […]
Von dem bulgarischen Politikwissenschaftler Ivan Krastev stammt der Satz: „Michail Gorbatschow war naiv, Wladimir Putin ist es nicht.“ Der Kriegsherr im Kreml ist demnach ein besserer Stratege und Politiker, als es der Friedensnobelpreisträger und Erfinder der Perestroika je war. Zugleich jedoch ist der ausgewiesene Putin-Kenner Krastev davon überzeugt, dass Russland zu Beginn des 21. Jahrhunderts […]
Im Fall der nordhessischen Fleischfabrik Wilke wundert einen schon gar nichts mehr. Mehr als zwei Wochen nach der Schließung der keimverseuchten Produktion werden 1,6 Tonnen Grillfackeln und Fleischspieße aufgefunden, die möglicherweise von dieser Firma stammen. Und dann dauert es noch einmal fast zwei Wochen, bis die Öffentlichkeit darüber informiert wird. Sollte es einen Plan geben, […]
Die Zähne der heutigen Kinder sind um ein Vielfaches gesünder, als es noch vor einer Generation der Fall war. Nicht wenige schaffen es, volljährig zu werden, ohne auch nur eine einzige Zahnfüllung bekommen zu haben. Der Zusatz von Fluorid in den meisten Zahnpasten hat daran seinen Anteil. Größeres Problembewusstsein der meisten Eltern und immer weiter […]
Die Gesetzesvorlage von Gesundheitsminister Jens Spahn sieht vor, dass die gesetzlichen Kassen die persönlichen Daten sowie sämtliche Behandlungsdaten aller Versicherten an den Spitzenverband der Kassen melden müssen. Dieser soll sie dann der Forschung zur Verfügung stellen. Wir werden nicht gefragt. Aber in diesem Fall geht das in Ordnung. Es ist kein Angriff auf die Bürgerrechte, […]
Die NRW-CDU und ihr Chef, Ministerpräsident Armin Laschet, stemmen sich mit Erfolg gegen den Abwärtstrend der Union. In fast allen Umfragen blieben CDU und CSU zuletzt deutlich hinter ihrem jüngsten Bundestags-Wahlergebnis von 2017 zurück. Auch bei sechs der darauffolgenden sieben Landtagswahlen verbuchte die Union herbe Verluste. In NRW hingegen konnte sie ihre Werte der vergangenen […]
Die Grünen und nicht die AfD konkurrieren mit der Union um das Kanzleramt, sagt CSU-Chef Markus Söder. Das ist sicher richtig, denn die AfD hat es erkennbar (noch) nicht auf das Kanzleramt abgesehen, sondern nur auf viel Wachstum in der Opposition. Richtig ist auch Söders Analyse, dass Wahlen im Westen gewonnen werden, nicht im Osten. […]
Die erste Frau an der Spitze der Institution mit Sitz in Frankfurt am Main muss gerade den Deutschen besser erklären, warum sie handelt, wie sie handelt. Dazu gehört, den Sparern reinen Wein einzuschenken. Die Zinsen werden für lange Jahre niedrig bleiben. Indem sie für Milliarden Staatsanleihen der Euro-Staaten kauft, hält sie den Währungsblock zusammen, weil […]
Ihr Spitzentreffen zur Grundrente an diesem Montag hat die GroKo in allerletzter Minute verschoben. Zwei Interpretationen drängen sich auf: Entweder hatten die Verantwortlichen in der Union Angst vor einem Aufstand in den eigenen Reihen. Oder es werden einfach noch ein paar Tage benötigt, um ein Koppelgeschäft vorzubereiten, das CDU und CSU am Ende die Zustimmung […]
Alle genannten Attacken gingen von Rechtsextremisten aus. Deren Ziele sind klar. Zunächst geht es darum, den politisch aktiven linken und liberalen Teil des Spektrums einzuschüchtern. Ihm soll der Mut genommen werden, weiter Stellung zu beziehen. Ãœberdies sollen jene Bürger, die erwägen, sich über die Beteiligung an Wahlen hinaus einzubringen, eben davon abgehalten werden. Gelingt dies, […]
