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Wann darf der Vermieter fristlos kündigen?
Dem Vermieter ist eine fristlose Kündigung möglich, falls ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses nicht mehr zuzumuten ist. Aber wann ist dies der Fall? Was bedeutet eigentlich, dass ein Mietverhältnis "unzumutbar" ist?
Verfahren vor den Sozialgerichten – Ein Beitrag von RA Thomas Eschle, Stuttgart
Rechtsanwalt Thomas Eschle vertritt seit 1996 Bürger vor den Sozialgerichten Stuttgart, Heilbronn, Karlsruhe, Ulm und Reutlingen. Er referiert über sie soziale Absicherung.
Neues Vertragstool für Rechtstabteilungen und Verbände
Online-Rechtsservice-Anbieter janolaw bietet auch mobil einsetzbares Vertragstool für
Rechtstabteilungen und Verbände // Standardaufgaben werden automatisiert //
Mehrsprachige Dokumente für international aktive Unternehmen
Bahn zahlt Schmerzensgeld für Pfiff mit Trillerpfeife
Eine Zugbegleiterin hatte sich zu einem schlafenden P–assagier herunter gebeugt und diesen aus unmittelbarer Nähe mit einem Pfiff der Trillerpfeife geweckt. Die Bahn und die Zugbegleiterin haben nun Schmerzensgeld für Schädigungen des Gehörs (insbes. Tinnitus) des Klägers zu zahlen.
Wichtige Vorgaben für Online-Shops und Online-Buchungsportale
Nahezu jedes Unternehmen bedient sich in der heutigen Zeit den Möglichkeiten des Internets, um die eigenen Produkte zu vermarkten.
Aus diesem Grund werden zahlreiche Online-Shops oder auch Online-Buchungsportale betrieben.
Dabei gilt es jedoch, strikte Regeln einzuhalten, um den Verbrauchern die offerierten Leistungen transparent darzustellen und keine Wettbewerbsverstöße zu begehen.
Verlängerung von Rabattaktionen nicht zwangsläufig irreführend
Rabattaktionen werden immer wieder von Unternehmen genutzt, um den Absatz der Produkte zu steigern. An die Gestaltung und Durchführung von Rabattaktionen sind jedoch strenge rechtliche Regeln gebunden, an die es sich zu halten gilt.
Oftmals sorgt das unterschiedliche Verständnis eben jener rechtlicher Regelungen für juristische Auseinandersetzungen zwischen Unternehmen, die in einem Wettbewerbsverhältnis zueinander stehen.
aktueller Rechtstipp
Bevor ein Mieter die Miete wegen Mängeln kürzt, muss er die Mängel gegenüber dem Vermieter anzeigen.
Die erleichterte Kündigung durch den Vermieter
Der Bundesgerichtshof versagte einem Vermieter in seinem Urteil vom 17.11. 2010 die Sonderkündigung eines Mietvertrages gemäß § 573a BGB. Aus diesem aktuellen Anlass werfen die Spezialisten der Nürnberger Anwaltskanzlei Päch & Päch Licht auf die Bedingungen der erleichterten Kündigung durch den Vermieter.
Unterhaltsverpflichtung in der Ehe: der Familienunterhalt
Öffentliches Interesse erfahren Unterhaltspflichten meist im Zusammenhang mit geschiedenen Ehen oder nichtehelichen Kindern. Weniger aufmerksamkeitserregend und dennoch ebenso wichtig ist die eheliche Familienunterhaltspflicht, über die Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter aus Bergen auf Rügen berichtet.
