Die Niederlande suchen eine neue Regierung. Acht Wochen nach der Parlamentswahl scheint sich bei den Koalitionsverhandlungen noch nicht viel getan zu haben. Das ruft natürlich die Opposition auf den Plan. Die jammert und mahnt: „Dies darf keine endlose Sache werden“. Ein kleiner Blick in die Historie: Im Durchschnitt dauern die Sondierungsgespräche in den Niederlanden 64 […]
Die italienische Staatsanwaltschaft wirft mit Rückendeckung von Frontex den Rettungsorganisationen im Mittelmeer eine Zusammenarbeit mit Schleppern vor. Die betroffenen Initiativen sind empört. Zu Recht: Die Vorwürfe basieren auf keinerlei Beweisen. Die Finanzen der Hilfsorganisationen sind transparent einsehbar, eine Kommunikation mit Schleppern wurde weder von Behörden noch von Journalisten jemals nachgewiesen. Vielleicht beziehen Schlepper die Anwesenheit […]
„Deutschland sollte die sprudelnden Steuereinnahmen stärker nutzen, um in seine Zukunft zu investieren. Dazu gehören trotz der voranschreitenden Digitalisierung vor allem eine funktionierende und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur sowie auch motivierte Mitarbeiter und Betriebe, die sich den heutigen Unsicherheiten stellen. Wenn heute immer weniger immer mehr Steuern bezahlen und daraus keine Anreize für sich mehr sehen, stimmt […]
Der Militärexperte Jürgen Rose zeigt sich wenig überrascht von Bundeswehrsoldaten mit einer extrem rechten Einstellung. „Schon seit Gründertagen leidet die Bundeswehr an –Führungsschwäche– und –Haltungsproblemen–, stand doch den alten Kämpfern der Wehrmacht und Waffen-SS aus der Aufbaugeneration der Sinn stets nach einer –optimierten Wehrmacht– statt nach einer Armee in der und für die Demokratie“, schreibt […]
– DEG investiert in marokkanisches Logistikunternehmen – Moderne Fahrzeugflotte mit über 700 LKWs – Beitrag zum Strukturwandel Marokkos Der Handel zwischen der Europäischen Union und Marokko nimmt angesichts guter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und verstärkter Auslandsinvestitionen in dem nordafrikanischen Land derzeit stark zu. Zu den Gütern zählen Fahrzeugteile für die schnell wachsende marokkanische Automobilindustrie ebenso wie Textilien […]
Es ist gewiss nicht so, dass James Comey ein FBI-Direktor ohne Fehl und Tadel gewesen wäre. Wie der Chef der US-Bundespolizei während des Wahlkampfes mit der E-Mail-Affäre Hillary Clintons umgegangen ist, war mindestens fahrlässig. Damals ist Comey dafür vom Kandidaten Donald Trump lauthals gelobt worden; jetzt feuerte ihn der Präsident Trump ausgerechnet unter Hinweis auf […]
Die koreanischen Wähler haben entschieden: Moon Jae-in von der Democratic Party of Korea (DPK) wurde mit 41,1 Prozent der Stimmen zum neuen Präsidenten Südkoreas gewählt. Wirtschaftspolitisch steht Moon, ein ehemaliger Anwalt für Menschenrechte, eher für einen sozialdemokratischen Ansatz mit aktiver Arbeitsmarktpolitik und Eingriffen in die Wirtschaft. „Der Wahlsieg von Moon fällt in eine Phase großer […]
Dass es russische Versuche gegeben hat, im amerikanischen Wahlkampf der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton zu schaden und ihrem Kontrahenten Donald Trump zu helfen, darf inzwischen als gesichert gelten. Trotzdem versucht Trump, die Desinformationskampagne gegen Clinton weiterhin als Hirngespinst schlechter Wahlverlierer abzutun. Hat er vergessen, dass er im Wahlkampf höchstpersönlich russische Hacker dazu aufgefordert hatte, Clintons […]
Die Erleichterung zum Ende seiner Nahost-Reise war Bundespräsident Steinmeier anzumerken: Dass sein spannungsreicher Israel-Besuch vergleichsweise gut ausging, ist keine Selbstverständlichkeit – nicht nach dem vorangegangenen Eklat beim Aufenthalt von Außenminister Gabriel, dem Premier Netanjahu zu innenpolitischen Demonstrationszwecken die Tür vor der Nase zugeknallt hatte. Und erst recht nicht nach Netanjahus interner Drohung, Steinmeier werde als […]
Der schwedische Regisseur Ingmar Bergman brachte in den 70er Jahren mit „Szenen einer Ehe“ ein tiefgründiges filmisches Meisterwerk in die Kinos. Eine scheinbare Musterehe scheitert dramatisch, obwohl die beiden Hauptfiguren nicht voneinander lassen können. Zwischen Ankara und Berlin laufen derzeit, wenn man so will, Szenen einer Nicht-Ehe ab. Man kennt sich, man braucht sich, man […]
