Es mangelt nicht an deutsch-türkischen Gemeinsamkeiten – den schrillen Tönen hüben und vor allem drüben zum Trotz, die seit Monaten einen anderen Eindruck erwecken. Die Türen offen halten, eng zusammenarbeiten, wo es beiden Seiten nützt, dafür klare Bedingungen stellen und Europas Werte nicht verhandeln – das ist jetzt der richtige Weg. Sicher, noch pfeifen Erdogan […]
Theresa Mays Vorgehen ist smart. Es gibt keinen besseren Zeitpunkt für eine Neuwahl als jetzt, denn alles andere als ein haushoher Sieg für die Konservativen wäre eine Überraschung. Umfragen zufolge würden 44 Prozent der Briten für die Tories unter May stimmen, was im Mehrheitswahlsystem für eine überwältigende Mehrheit der Sitze reichen kann. So könnte May […]
Viele in Deutschland, auch viele Migranten, fragen sich: Wie kann es sein, dass Deutsch-Türken den Weg der Türkei in ein präsidial-diktatorisches System unterstützt haben, obwohl sie hierzulande die Vorzüge von Freiheit und demokratischen Strukturen genießen? Die Antwort scheint einfach: mangelnde Integration ist der Grund. Doch es ist wohl komplizierter. Zum einen dürfte die hitzige und […]
Die Enttäuschung von Berlin, Brüssel, Paris bis Rom über den Ausgang des türkischen Verfassungs-Referendums ist verständlich. Sie kommt auch in den knochentrockenen Stellungnahmen führender Politiker zum Ausdruck. Man erwarte, dass die türkische Regierung der Spaltung des Landes entgegenwirke und einen respektvollen Dialog mit allen politischen und gesellschaftlichen Kräften suchen werde. Aus diesen diplomatischen Worten spricht […]
Alice Weidel will Bundesbürgern, die zum Referendum Ja sagten, den Pass entziehen: Ihre Integration sei gescheitert. »Bild« wettert: Hier Demokratie schmarotzen, dort Diktatur installieren – Frechheit! In der CDU dröhnen die Gegner des »Doppelpasses«. Und selbst der Grüne Cem Özdemir haut in die Integrationskerbe: Nur Bildung könne die AKP in Deutschland schwächen. Was aber sagt […]
Das Gerede vom nationalen Interesse ist an zynischer Verlogenheit kaum zu überbieten. Die Konservative Theresa May hat für die Neuwahlen nur einen Grund: Ihre Partei liegt in den Umfragen um mehr als 20 Prozent vor der zerstrittenen Labour-Opposition unter dem unfähigen Vorsitzenden Jeremy Corbyn. Wenn sie mindestens die Hälfte des Vorsprungs ins Ziel rettet, kann […]
„Mit dem Ergebnis des Referendums entfernt sich die Türkei weiter von der EU – ihrem wichtigsten Absatzmarkt. Dies beobachten wir mit großer Sorge, gleichzeitig hoffen wir aber, dass die türkische Regierung nun alles daran setzen wird, einer weiteren Spaltung der Türkei entgegenzuwirken und zu einer sachorientierten Diskussion auch mit der EU zurückzukehren. Hierzu gehören insbesondere […]
Die Piratenpartei Deutschland spricht sich für ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus. Unregelmäßigkeiten beim Referendum haben deutlich gemacht, dass die Türkische Republik unter Recep Tayyip Erdogan ihren demokratischen Weg verlassen hat. Es sieht nicht gut aus für die freiheitliche Demokratie nach dem Referendum in der Türkei: 51,3 Prozent der Wähler – soweit das […]
Das türkische Verfassungsreferendum hat nach Einschätzung des offiziellen deutschen Wahlbeobachters Andrej Hunko in den Kurdengebieten in einer „Atmosphäre massiver Bedrohung“ stattgefunden. „Ein schwer bewaffnetes Polizeiaufgebot mit Gewehren, Maschinenpistolen und einem gepanzerten Wagen mit laufendem Motor“ habe den Weg zu einem Wahllokal versperrt, sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Zwar seien in […]