Die „Schlafwandler“ kommen einem in den Sinn, jenes Wort des britischen Historikers Christopher Clark über die europäischen Politiker, die 1914 in die Katastrophe des Ersten Weltkrieges taumelten. Auch 2016 ist ein Jahr zum Vergessen. Kein Kontinent war nach dem Wegfall der Blockkonfrontation so optimistisch wie dieser. Und nun zerfällt das Werk der europäischen Einigung. Wegen […]
Es ist zwar nicht der erste Versuch, eine dauerhafte Waffenruhe in Syrien herzustellen. Aber es könnte im Unterschied zu bisherigen Anläufen ein erfolgreicher werden – und in einen politischen Prozess mit echten Friedensverhandlungen überleiten. Moskau, Ankara und Teheran sind offensichtlich übereinstimmend zu der Einschätzung gekommen, dass ihnen nach der Rückeroberung Ost-Aleppos eine Fortsetzung des Kriegs […]
Obama und Trump treten sich gegenseitig gegen das Schienbein: Ersterer will Sanktionen gegen Russland und stellt nach der Arktis noch rasch zwei weitere Gebiete unter Naturschutz. Das ärgert den künftigen US-Präsidenten, der die Beziehungen zu Putin verbessern will und von Umweltschutz bekanntlich nichts hält. Und dann ist da noch die Israel-Politik. Via seinem eigenen Fake-News-Kanal, […]
Mit einem Brief an über 500 deutsche Unternehmen warnt die Kampagne STOP THE BOMB vor Geschäften mit dem iranischen Regime. STOP THE BOMB-Sprecherin Ulrike Becker erklärt dazu: „Firmen, welche mit dem iranischen Regime Geschäfte machen, unterstützen die islamistische Diktatur. Gewinne aus diesen Geschäften können für das iranische Atomwaffenprogramm eingesetzt werden, für terroristische Aktivitäten in Irans […]
„Trotz des Anstiegs globaler Krisen und der damit verbundenen Unsicherheiten hat sich der deutsche Außenhandel im laufenden Jahr 2016 wacker behauptet. Befeuert durch den billigen Euro war die Nachfrage nach deutschen Produkten weltweit weiterhin ungebrochen. Während die Exportwerte auf dem hohem Niveau blieben, lagen die Importe nach Deutschland aufgrund der niedrigen Rohstoffpreise unter dem Vorjahresergebnis […]
Türkei und Russland verständigen auf eine landesweite Waffenruhe Die Türkei und Russland haben sich offenbar auf den Vorschlag einer generellen Waffenruhe in Syrien geeinigt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Wir begrüßen die Verständigung zwischen der Türkei und Russland auf einen Waffenstillstand für Syrien. Die Einigung lässt darauf schließen, dass Russland seinen […]
Anlässlich des Berliner Terroranschlages diskutieren die Parteien über Konsequenzen. Die CSU fordert Transitzonen und verschärfte Haft für Gefährder, die CDU mehr Videoüberwachung und die Einstufung der nordafrikanischen Länder als sichere Drittstaaten. Es sind die alten Kataloge, lange beschlossen auf Parteitagen. Neu an den Vorschlägen ist nur die Begründung – eben Berlin. Man könnte auch sagen: […]
Nach Auffassung von Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), war die Umweltpolitik im Jahr 2016 durch Fortschritte beim Natur- und Klimaschutz, beim Kampf gegen die Luftverschmutzung und durch einen wachsenden Widerstand gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und Ceta geprägt. Besonders hob Weiger die mit über 300000 Teilnehmern durchgeführten Demonstrationen in […]
Das war ein unerwarteter Paukenschlag, den der scheidende US-Präsident Obama der Welt zu Gehör brachte. Wenige Tage vor dem Amtswechsel enthalten sich die USA bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat, der Israel auffordert, den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten sofort einzustellen. Damit brechen die USA eine lang gepflegte Tradition, als Schutzmacht Israels alles zu verhindern, was […]
Es tut sich was in Frankreich. In dem als reformunfähig verschrienen Land ruft das Volk nach sozialliberalem Wandel. Präsidentschaftskandidaten überbieten einander an Reformeifer. Schuldenabbau, Flexibilisierung des Arbeitsmarkts, weniger Steuern, weniger Sozialabgaben, weniger Staat ist die Devise. Und Veränderungen tun not. Die Wirtschaft dümpelt vor sich hin. Derweil wachsen die Staatsschulden. Doch das grundsätzliche Ja des […]
