Jahres-Pressekonferenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin – Donnerstag, 22. Dezember ab 16.30 Uhr

Kremlchef Wladimir Putin hält in Moskau seine alljährliche Jahres-Pressekonferenz ab und zieht vor der Weltpresse Bilanz. phoenix zeigt einen Zusammenschnitt seiner Rede und fasst die mehrstündige Veranstaltung zusammen. Zuvor sendet phoenix die Dokumentation „Putins geheimes Netzwerk – Wie Russland den Westen spaltet“ (ZDF/2016). Der Film deckt auf, wie ein in der Öffentlichkeit kaum bekanntes Moskauer […]

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum „Weihnachts-Verbot“ an türkisch-deutscher Schule in Istanbul

Es ist nicht immer die große Politik, die einer Regierung die Maske vom Gesicht reißt. Oft sind es die kleinen Veränderungen und Einschnitte, die über den ehrlichen Kurs, die wirklichen Absichten mehr aussagen als überzogene Gesetze oder militärische Kraftprotzerei. Deshalb ist das Verbot der von der AKP-Regierung eingesetzten Schulleitung, an dem erheblich mit deutschen Geldern […]

neues deutschland: Europas Linksparteien: Gesicht zeigen

Aufbruchstimmung wurde verbreitet auf dem Kongress der Europäischen Linken am Wochenende in Berlin. Bislang fristete das Bündnis linker und links-grüner Parteien ein Nischendasein. Das ist bei den anderen Europäischen Politischen Parteien von Konservativen bis Grünen zwar nicht anders. Aber die Linke will heraus aus der antieuropäischen Ecke, in die sie gern gestellt wird. Parteien, zumal […]

neues deutschland: LINKE-Vorsitzende Kipping: Gegen rechte Kleinstaaterei braucht es neuen gemeinsamen Aufbruch

Die Europäische Union muss nach Auffassung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, von Grund auf verändert werden. „Denn in ihrer derzeitigen Verfasstheit hat sie keine Zukunft“, sagte Kipping in der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung „neues deutschland“ (Montagausgabe). „Statt europäischer Postdemokratie unter deutscher ordo-liberaler Dominanz braucht es nicht weniger als eine europäische Utopie! […]

neues deutschland: Gysi: Mehrheit der Europäischen Linken für deutliche Reformen in der EU

Der neu gewählte Vorsitzende der Partei der Europäischen Linken, Gregor Gysi, will den Zusammenschluss von 31 Parteien „attraktiver“ und bekannter machen, für mehr Einfluss des Bündnisses sorgen und es „zu einem Faktor gegen die Rechtsentwicklung in Europa“ machen. Das erklärte Gysi im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Montagausgabe). Der Politiker der […]

Lausitzer Rundschau: Besonnen bleiben Zum mutmaßlichen 12-jährigen Bombenleger

Vorsicht ist geboten. Viele Hintergründe liegen noch im Dunkeln, warum ein zwölfjähriges Kind eine Art Nagelbombe bastelt und damit Menschen verletzen oder sogar töten will. Noch weiß keiner genau, was im familiären Umfeld des Jungen passiert ist, wie eine solche Radikalisierung geschehen und unentdeckt bleiben konnte. Insofern ist nun zuallererst Besonnenheit gefordert, auch in der […]

Lausitzer Rundschau: Auf ganz hohem Ross Zum Streit um Abschiebungen von Flüchtlingen

Deutschland hat 2015 rund eine Million Flüchtlinge aufgenommen. So viel wie kein anderer europäischer Staat. Kein anderes europäisches Land neben Schweden lässt sich bei seiner Aufnahmebereitschaft so stark von humanitären Werten leiten wie Deutschland. Daran muss erinnert werden. Denn mit der hitzig geführten Debatte über die erste Sammelabschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan scheinen sich die […]

Weser-Kurier:Über minderjährige Schergen des Terrors schreibt Hendrik Werner:

Für ein solches Horrorszenario reichte die kriminelle Fantasie der Drehbuchautoren der Ludwigshafener „Tatort“-Folgen bislang nicht aus: Zwei Mal hat ein Zwölfjähriger in der rheinland-pfälzischen Stadt versucht, mit Bomben Anschläge zu verüben und Menschen zu schädigen. Laut Staatsanwaltschaft war ein Weihnachtsmarkt im Stadtzentrum in beiden Fällen Ziel der Attentate. Sie scheiterten daran, dass die Sprengkörper nicht […]

Westfalen-Blatt: zu Papst Franziskus

Mit 80 Jahren noch ein Hoffnungsträger – wer kann das schon von sich behaupten? Papst Franziskus könnte es ohne jede Eitelkeit, würde das aber nie tun. Der Mann ist und bleibt bescheiden. Das Amt hat ihn da kein bisschen verändert. Im Gegenteil: Er hat das Amt verändert. Franziskus hat unter den Katholiken für eine Aufbruchstimmung […]

Mittelbayerische Zeitung: Der nächste Deal / Kommentar zu Griechenland

Tsipras will die Schuldenlast für Griechenland erleichtert haben. Angesichts seines Renten-Weihnachtsgeschenks stehen seine Chancen dafür nicht besonders gut. Möchte man meinen. Denn auf den griechischen Inseln sitzen seit Beginn des Flüchtlingsdeals zwischen Europäischer Union und der Türkei 16 000 Menschen fest, insgesamt sind es im Land 62 000 Flüchtlinge. Ein ziemlich schlagkräftiges Druckmittel, wenngleich es […]