Eine Schocktherapie zur Überwindung der Krise und
Stabilisierung der Ökonomieseines Landes lehnt Venezuelas
Außenhandelsminister Jesús Faría strikt ab. "Unser Ansatz ist, die
Wirtschaft zu stabilisieren, ohne einen sozialen Kahlschlag zu
provozieren. Wir wollen eine Schocktherapie auf jeden Fall vermeiden"
sagte der Minister im Interview mit der Tageszeitung "neues
deutschland" (Donnerstagausgabe).
Im Herbst 2015 flohen Hunderttausende Menschen über die so
genannte Balkanroute in den Norden Europas. Ein Jahr später scheint
dieser Weg endgültig versperrt. "Kein Weg nach Europa – Die
Balkanroute ein Jahr danach" heißt die "ZDF.reportage", die am
Sonntag, 9. Oktober 2016, 18.00 Uhr, über die aktuelle Situation
entlang der Route berichtet.
Deutschland erlebte vor einem Jahr eine der größten
Zuwanderungswellen der Nachkriegs
Der außenpolitische Sprecher der Linken, Jan van
Aken, hält den heutigen Besuch von Bundestagsabgeordneten auf dem
Luftwaffenstützpunkt Incirlik für das Ergebnis einer "knallharten
Erpressung". Die türkische Regierung habe mit der Armenienresolution
des Bundestags vom Juni ein sachfremdes Thema für sich beansprucht,
um den Besuch von deutschen Abgeordneten auf dem Luftwaffenstützpunkt
zu untersagen. "Ich finde es beschämend, dass sich
Die Fassbomben, mit denen syrische
Regierungstruppen den Ostteil Aleppos terrorisieren, zerstören
gleichzeitig die Illusion einer kohärenten amerikanischen Strategie
in dem Bürgerkriegsland. Der demonstrative Abbruch der Kooperation
mit Russland in Genf soll Stärke demonstrieren, ist aber nicht mehr
als der Versuch, die eigene Ohnmacht zu kaschieren. Tatsächlich haben
sich die USA in Syrien in eine Sackgasse hinein manövriert, die der
Supermacht nur noch sehr
Man könnte jetzt einfach sagen: So funktioniert
ein Rechtsstaat. Ein ausländisches Staatsoberhaupt hat sich beleidigt
gefühlt (Paragraph 103), die Bundesregierung hat juristisch korrekt
(Paragraph 104a) die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt – und
ein Gericht hat entschieden. Doch so einfach ist die Causa
Erdogan-Böhmermann eben nicht. Der Fall hatte das Zeug zu einer
zumindest kleinen Staatsaffäre – und hätte es noch heute, wenn das
Mainzer Urteil
Die Fassbomben, mit denen syrische
Regierungstruppen Allepo terrorisieren, zerstören die Illusion einer
kohärenten amerikanischen Strategie in dem Bürgerkriegsland. Der
Abbruch der Gespräche über die Einrichtung einer gemeinsamen
militärischen Koordinationsstelle (JIC) in Genf ist mehr Ausdruck der
Ohnmacht als diplomatisches Druckmittel. Ganz im Gegenteil. Wladimir
Putin nutzt den Rüffel als Vorwand für die Aussetzung des
Plutonium-Abkommens aus de
Die Geduld mit den Russen ist jetzt am Ende, ließ
US-Außenminister Kerry mitteilen und schmiss mit großer Geste hin.
Keine Syrien-Gespräche mehr mit seinem russischen Kollegen Lawrow.
Wer daran glauben möchte, dass dies allein wegen der
russisch-syrischen Bombardierung von Zivileinrichtungen in Aleppo
geschehen sei, mag dies tun, wird der Wahrheit allerdings nicht näher
kommen und will es wohl auch nicht. Wer in Syrien den Angriff auf
nicht gekennzeichnete
Für Sigmar Gabriel hätte es am dritten Tag seiner
Iranreise nicht besser laufen können: Der iranische
Parlamentspräsident Ali Laridschani sagte seinen Termin mit dem
deutschen Wirtschaftsminister und SPD-Chef kurzfristig ab. Gabriels
kalkuliert kritische Äußerungen zu Menschenrechten sowie zuvor schon
zu Israel und Syrien hatten dem Hardliner offenbar nicht gefallen.
Diese vorhersehbare Reaktion kommt Gabriel so gelegen, dass er
Laridschani eigentlich eine S
"Die Globalisierung steckt in der Krise. Alleine
der Begriff macht vielen Menschen Angst und die Offenheit gegenüber
dem Freihandel sinkt, und zwar nicht nur in Deutschland. Tatsache ist
aber auch, dass wir dank der Möglichkeiten der Globalisierung in den
vergangenen 30 Jahren extrem erfolgreich gewesen sind und dass – wenn
wir aufpassen – es auch die nächsten 30 Jahre sein werden. Dafür
müssen insbesondere die Weltmärkte offen bleiben! Die notwendigen
Rah
