Die Türkei führt die Welt an der Nase herum und
zwar auf ziemlich durchsichtige Weise, aber die Verbündeten machen
mit, zumindest Deutschland. Mit ernster Miene eine türkische
Verlautbarung nachzubeten, von der man weiß, dass sie die Wahrheit
eher verkleistert als abbildet, das ist schon eine kabarettreife
Leistung. Wenn mal wieder über die Gründe von Politikverdrossenheit
gegrübelt wird, sollte man dieses prächtige Beispiel für
Volksverd
Kurswechsel
Die Türkei hat im komplizierten Bündnisgeflecht des syrischen
Bürgerkriegs die Seiten gewechselt. Galt in der Vergangenheit der
Sturz des Machthabers Baschar al-Assad als eines der wesentlichen
Ziele Ankaras, der Islamische Staat hingegen als heimlicher, aber
willkommener Bundesgenosse im Kampf gegen Damaskus und die syrischen
Kurden, so scheint der Verbleib des syrischen Präsidenten spätestens
nach den IS-gesteuerten Terroranschlägen in der T&
Kulturkampf gegen Arme
Das absurde "Burkini"-Verbot treibt immer absurdere Blüten. Es ist
Ausdruck der antimuslimischen Paranoia, die in Frankreich seit den
Terroranschlägen herrscht. Doch die Assoziationskette "Burkini"
gleich Islam gleich Terror existiert allein in den Köpfen mancher
Betrachter. Der Generalverdacht gegen alles sichtbar Muslimische
vergiftet das gesellschaftliche Klima.
Mehrere französische Badeorte haben es unter Strafe geste
– Weiter gute Aussichten für die Binnenkonjunktur, Schwung bei
Unternehmensinvestitionen fehlt jedoch
– Brexit-Votum sorgt für schwächere Exportdynamik in zweitem
Halbjahr
– KfW Research erwartet für 2016 ein Konjunkturplus von 1,8 %, für
2017 von 1,3 %
Nach einem aus ökonomischer Sicht sehr guten ersten Halbjahr
startet die deutsche Wirtschaft in robuster Verfassung in die zweite
Jahreshälfte. Aufgrund eines besser als erwarte
Die Visite von Verteidigungsministerin Ursula von
der Leyen auf dem Waldfriedhof in Halbe war mehr als ein sommerlicher
Standard-Termin. Es war ein Besuch mit internationalem Kalkül. In
Zeiten von Handelssanktionen und zeitweilig sehr scharfen Tönen
zwischen der Bundesrepublik und Russland sandte die CDU-Ministerin
auch Entspannungssignale in Richtung Moskau. Bisher war es meist
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der den Dialog nicht
ganz abreißen lassen wol
Das Internationale Paralympische Komitee (IPC)
hat einen starken Beweis seiner Eigenständigkeit geliefert, der dem
Internationalen Olympischen Komitee (IOC) wie Hohn vorkommen muss.
Die Behindertensportler dieser Welt werden sich im nächsten Monat
ohne Russen in Rio treffen. Eine emanzipierte Entscheidung, zu der
sich das IOC vor den Sommerspielen nicht hatte durchringen können.
Auch der in der Schweiz ansässige Internationale Sportgerichtshof sah
keinen Anlass, die I
"Es muss endlich damit Schluss sein, Gefahren zu
erfinden, um den Bürgern in diesem Land Angst vor dem Freihandel zu
machen. Einigen geht es schon lange nicht mehr um eine
Auseinandersetzung über Inhalte, sondern ausschließlich darum, die
Öffentlichkeit gegen TTIP und CETA aufzubringen. Es ist höchst
unredlich dabei auch noch zu behaupten, dem Allgemeinwohl dienen zu
wollen. Ohne Freihandelsabkommen nimmt der freie Warenverkehr als
Fundament unseres Wohlstan
Mit sieben parallelen Großdemonstrationen will ein
breites gesellschaftliches Bündnis den immer lauter werdenden Protest
gegen die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP am 17. September
bundesweit auf die Straße bringen. Unmittelbar vor dem
SPD-Parteikonvent zu CETA sowie dem entscheidenden Treffen des
EU-Handelsministerrats markiert der bundesweite Demonstrationstag den
bisherigen Höhepunkt der Proteste. Die mehr als 30
Trägerorganisationen fordern heute in d
Als die EU vor zwei Jahren die nächste Stufe der
Regulierung für Tabakprodukte beschloss, stand der plakative
Verbraucherschutz im Mittelpunkt des Interesses: Alles drehte sich um
die Schockerfotos, die den Rauchern die Lust an ihrem Laster
verderben soll. Kaum jemand außerhalb der Fachwelt hat da zur
Kenntnis genommen, was die EU noch beschlossen hat: Bis 2019 soll
EU-weit ein überaus ehrgeiziges System aufgebaut werden, das dem
Zigarettenschmuggel den Kampf ansagt. I
8.05 Uhr, Matthias Miersch, SPD, Thema: TTIP und CETA
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