Der Timbuktu-Prozess gegen den Malier Ahmad al-Mahdi vor dem
Internationalen Strafgerichtshof (ICC) schreibt Geschichte. Erstmals
erkennt die internationale Justiz Kulturzerstörung als
Kriegsverbrechen an. Indem die Richter in Den Haag die entsprechende
Anklage zur Hauptverhandlung zuließen, haben sie das unabhängig vom
Urteil – bei dem es um das Ausmaß der Schuld des einzigen Angeklagten
geht – bereits festgelegt.
phoenix überträgt die Pressekonferenz zu den sieben
geplanten Großdemonstrationen "CETA & TTIP stoppen!" am 17. September
live aus Berlin. Zu den Demonstrationen hat ein Trägerkreis von 30
Organisationen auf Bundesebene aufgerufen. Stellvertretend für diesen
informieren Frank Bsirske, Vorsitzender der Gewerksschaft ver.di,
Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von Brot für die Welt, Olaf
Zimmermann, Geschäftsführer des Deutsch
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im
Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), hat nach dem jüngsten Anschlag in der
Türkei vor voreiligen Schuldzuweisungen gewarnt.
Präsident Recep Tayyip Erdogan mache es sich zu einfach, wenn er
für alles die Gülen-Bewegung verantwortlich mache, sagte Hardt am
Montag im Inforadio. Die Führung der Türkei sei schließlich
Bedrohungen unterschiedlicher Art ausgesetzt:
Der türkische Präsident Erdogan scheint irritiert.
Anders als es sein tägliches Quantum Kraftmeierei vermuten lässt,
setzt bei ihm offenbar allmählich Nachdenken darüber ein, wie Ankara
seinen momentanen Status einer politischen Quarantänestation
loswerden könnte. Seit jenem ominösen Putschversuch vor fünf Wochen,
vor allem aber dem danach einsetzenden Rachefeldzug Erdogans gegen
Zehntausende missliebige Personen wird die türkische Hau
Sperrfrist: 21.08.2016 17:00
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Ein Jahr nach dem tragischen Tod von 71 Flüchtlingen, die in einem
Kühl-Lkw auf einer Autobahn in Österreich aufgefunden wurden, sind
nun neue Erkenntnisse zu den Hintergründen der Tat bekannt geworden.
Nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung soll dieselbe
Schlepperbande für rund 30 weitere Sch
Die Ansage Russlands, eine regelmäßige
48-stündige Feuerpause in Aleppo zu akzeptieren, ist keine Garantie
auf Besserung. Doch sie ist ein minimaler Hoffnungsschimmer.Die
Bundesregierung muss den Gesprächsfaden zum Kreml aufrechterhalten,
so schwer dies auch fallen mag. Sie muss jeglichen Einfluss in die
Waagschale werfen. Die Notleidenden in Aleppo waren der Welt viel zu
lange gleichgültig – sie benötigen dringend eine Unterstützung mit
aller Macht.
Glaubt man den Menschenrechtlern, waren es
willkürliche Hinrichtungen. Natürlich bestreitet das die mexikanische
Bundespolizei – alles nur Drogendealer, die da im Vorjahr in
Michoacán bedrohlich zur Waffe gegriffen haben und die man deshalb
erschießen musste. Und die Folterspuren, die bei den 22 gefunden
wurden? Die Aussagen von Angehörigen, wonach viele der Getöteten
Bauern aus dem benachbarten Bundesstaat Jalisco gewesen seien? Fue el
estado – Es war der S
In Ungarn sind die antikommunistische Rhetorik und
die geistige Indoktrination stärker denn je. Darauf verwies Tamas
Krausz, Historiker und Universitätsprofessor in Budapest, in einem
Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Samstagausgabe). Mithilfe des manipulativen Systems
würden die arbeitenden Menschen eingeschüchtert, die gesamte
Gesellschaft werde demoralisiert und "refeudalisiert". Dem
ungarischen Ministerp
"Die wichtigste Entwicklung seit dem Amtsantritt
von Jeremy Corbyn ist aber die, dass die Logik der Austeritätspolitik
in Frage gestellt und eine Debatte über eine
staatsinterventionistische Wirtschaftspolitik wieder möglich ist."
Das erklärte der Sprecher der linken Labour-Plattform "Momentum",
James Schneider, gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
"neues deutschland" (Wochenendausgabe). Labour-Chef Corbyn muss sich
bis 2
