Sperrfrist: 23.10.2015 00:00
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ARD-Morgenmagazin"
Deutsche erwarten starken gesellschaftlichen Wandel durch die
Zuwanderung
Jeder zweite Bürger ist sich sicher, dass die Zuwanderung der
Flüchtlinge die Gesellschaft in Deutschland stark verändern wird (50
Prozent), weitere 26 Prozen
Vier Jahre lang rätselte die Welt einst, ob in
Russland Wladimir Putin regiert oder der nominelle Präsident Dmitri
Medwedew. Kurz vor seiner Rückkehr in den Kreml ließ Putin die Katze
aus dem Sack. Selbstverständlich habe immer er allein die Fäden in
der Hand gehalten. Medwedew war nichts als eine Marionette. Ein
ähnliches Szenario zeichnet sich in Polen ab. Bei der Sejm-Wahl wird
die nationalkonservative PIS des Rechtspopulisten Jaroslaw Kaczynski
alle
Dietmar Bartsch warnt davor, den Umgang mit
Flüchtlingen zu einer Frage des Geldes zu machen. Gleichzeitig sieht
er das Dilemma der Kommunen. "Ich habe die große Sorge, und nicht nur
ich, dass jetzt vor Ort in den Kommunen abgewogen wird: Schwimmbad
oder würdige Behandlung von Flüchtlingen? Das darf genau nicht sein",
sagte der Linken-Fraktionsvorsitzende im Forum Politik von phoenix
und Deutschlandfunk (Ausstrahlung am heutigen Donnerstag, 22. Oktober
2015, 22
In Artikel 7 der Gründungscharta erhebt die
Hamas das Töten von Juden – nicht nur von jüdischen Bürgern Israels
oder Zionisten – zur unbedingten Pflicht jedes Muslims, indem sie
diese Taten zur Voraussetzung für das Kommen des Jüngsten Gerichts
erklärt: »Die Stunde des Gerichtes wird nicht kommen, bevor Muslime
nicht die Juden bekämpfen und töten, so dass sich die Juden hinter
Bäumen und Steinen verstecken und jeder Baum und Stein wir
Mitten hinein in die Welle der Gewalt in Nahost
wirkt das Treffen zwischen US-Außenminister John Kerry und Israels
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Berlin fast schon surreal.
Was gibt es zu reden, wenn zwischen Israel und den Palästinensern
doch nur die Sprache der Gewalt vorherrscht? Worüber kann verhandelt
werden, wenn Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erst vor vier Wochen
das 1993 vereinbarte Osloer Nahost-Friedensabkommen aufgekündigt hat?
La
Die Lage der Flüchtlinge, die in diesen Tagen auf
dem Balkan gestrandet sind, ist im Prinzip nicht anders als im
Spätsommer kurz vor der Entscheidung der Bundeskanzlerin, sie alle
nach Deutschland kommen zu lassen. Allenfalls ist sie wegen der Kälte
und Nässe noch viel schlimmer. Angela Merkel steht damit vor der
gleichen Situation. Irgendetwas muss mit diesen Menschen geschehen,
die nicht zurück und im Moment auch nicht vorwärts können. Und zwar
schnell.
Der Bundesinnenminister war nach Bamberg gekommen,
um zu loben. Die dortige Abschiebeeinrichtung für Balkan-Flüchtlinge
arbeite so rasch, dass es eine Freude ist. Für de Maizière. Nun
wollte es der Zufall, dass Bayerns Polizei am Vortag Razzia hielt bei
Nazis, die den Rücktransport der – aus ihrer und des Ministers Sicht
– lästigen Fremden durch Anschläge beschleunigen wollten. Das geht zu
weit! Gegen derartige Straftaten müsse der Rechtsstaat nun ab
Der ehemalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich
Genscher hält die Lage in Europa für gefährlich angespannt. "Es ist
so ernst, dass es mir notwendig erscheint, dass wir einen neuen
Anfang machen", mahnt er. Demokratie? Solidarität? Frieden? "Im
Dialog" mit Michael Krons zieht der 88-Jährige eine deprimierende
Bilanz der letzten Jahre.
Er könne auch größere Konflikte bis hin zu kriegerischen
Auseinandersetzungen wie in
Jordanien in der Flüchtlingskrise stützen und
stabilisieren
Am Mittwoch traf der israelische Ministerpräsident Benjamin
Netanjahu mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen, am heutigen
Donnerstag führte er mit dem amerikanischen Außenminister John Kerry
und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Berlin Gespräche
über die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten zusammen. Dazu
erklärt der gestern aus Israel zurückgekehrte au&sz
