Wer die Reihen der Soldatengräber an der Küste der
Normandie sieht, wer sich das Gemetzel dort unten am Strand nur für
eine Sekunde vorstellt, der kann nicht ohne eine Schlussfolgerung für
sich selbst bleiben. Es ist zu hoffen, dass der Ort den Geist prägen
wird, wenn sich dort Putin, Obama, Merkel und Poroschenko zum ersten
Mal seit der Krim-Annexion durch Russland treffen werden, um des 70.
Jahrestages der alliierten Invasion zu gedenken. Es ist ja nicht nur
der S
Die Zinsentscheidungen der Europäischen
Zentralbank (EZB) sind eine bittere Pille für Sparer. Ein Ende der
niedrigen Zinsen auf sichere Anlagen ist nicht in Sicht. Wer möchte,
dass sein Erspartes nicht an Wert verliert, muss etwas mehr Risiko
wagen. Die Entscheidung der europäischen Notenbanker ist nicht ohne
Risiko. Das billige Geld begünstigt Blasen – an Aktien- wie an
Immobilienmärkten. Der Schritt wäre nicht notwendig, wenn die
EU-Staaten Investition
Die EU ist zu groß, zu regulierungswütig und zu
teuer. An EU-Kritik mangelte es in Großbritannien bekanntlich nie.
Mittlerweile bilden die britischen EU-Gegner allerdings eine mächtige
Bewegung. Sie treiben die Politik vor sich her und lassen den
Ausstieg der Briten aus der EU als realistische Option erscheinen.
Was verspricht sich England von einem EU-Austritt? Wie
wahrscheinlich ist er? Welche Chancen und welche Risiken hätte der
sogenannte "Brexit"
Die Verhängung von Strafen und Sanktionen durch den
Westen gegen Russland im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise seien
völkerrechtswidrig, "weil die Pflicht zur friedlichen Streitbeilegung
verletzt wird", erklärt Prof. em. Gregor Schirmer in einem
Autorenbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues
deutschland" (Freitagausgabe). Schirmer warnt vor einer Verschärfung
des Konflikts durch solche Maßnahmen. Der Völkerrechtler,
Rund 1.000 Seiten Dokumente mit 1.500 Angeboten
von chinesischen Solarprodukten, die unterhalb des zwischen der
EU-Kommission und China festgeschriebenen Mindestpreises zum Kauf
angeboten wurden, hat heute die europäische Solarindustrieinitiative
EU ProSun an die Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission
weitergeleitet.
Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun: "Systematisch wird in
Europa gegen die Antidumpingauflagen der EU verstoßen. Es scheint,
Auch wenn Generalbundesanwalt Range formal gegen
unbekannt ermittelt, wird sein Vorgehen das ohnehin lädierte
Verhältnis Berlins zu Washington weiter belasten. Range ist zu
danken, dass er den Aufklärungswillen des Rechtsstaates über
diplomatische Rücksichtnahmen gestellt hat. Wie sehr er dazu von der
Bundesregierung ermuntert oder gebremst wurde, lässt sich nach
jetzigem Informationsstand nicht sicher sagen. Es gibt Indizien für
beide Thesen. Ebenso unkl
Selten waren Feiertagsreden so nah am gelebten
Leben wie an diesem 4. Juni in Warschau. Selbstverständlich nutzten
Gastgeber Bronislaw Komorowski und US-Präsident Barack Obama die
Gelegenheit, um an das Heldentum vergangener Tage zu erinnern. Und
das zu Recht: Vor 25 Jahren erkämpften die Polen Freiheit und
Demokratie – für sich, aber auch für den Rest Europas. Das Fundament
der Berliner Mauer haben die Polen gesprengt. Aber bei der Feier in
Warschau ging es eben
Wahr ist: Die Attacken, die Generalbundesanwalt
Harald Range in den vergangenen Tagen aus den Reihen der Opposition
über sich ergehen lassen musste, waren hart und politisch deutlich
eingefärbt. Logisch. Denn vor allem die Grünen drängen vehement
darauf, dass die NSA-Affäre nicht einfach zu den Akten gelegt wird.
Was die Bundesregierung ja am liebsten tun würde. Etwas mehr Mäßigung
wäre seitens der Opposition allerdings angebracht gewesen, denn
Die Wahrscheinlichkeit, dass der nächste
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heißt, ist hoch. Doch auf
dem Weg dahin droht die Europäische Union den neuen Zuspruch ihrer
Bürger, den sie durch den Wahlkampf mit zwei Spitzenkandidaten
gewonnen hat, wieder zu verlieren. Die Menschen können angesichts des
klaren Wahlergebnisses und des Angebots der Sozialisten, den
konservativen Juncker zu unterstützen, das Geschacher um den
wichtigsten Posten in der
