Das Jahr 2014 steht ganz im Zeichen der
Erinnerung an den Ersten Weltkrieg. Da erscheint es wie eine Ironie
der Geschichte, dass gerade jetzt, hundert Jahre später, in der
Ukraine ein Krisenherd entstanden ist, der die Stabilität in Europa
und der Welt gefährdet. Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim
durch Russland ist ein Akt, den der Westen nicht hinnehmen darf. Die
Europäische Union und ihr Verbündeten sind daher gut beraten, die
angekündigten Wir
Russland droht der Ausschluss aus der G8-Gruppe der
führenden Wirtschaftsmächte. Zum Treffen der G7 in Den Haag ist
Moskau noch nicht einmal eingeladen worden. Politikwissenschaftler
Volker Perthes sieht darin ein gefährliches Signal. Im Interview mit
ZDF-heute.de warnt der Direktor der Stiftung für Wissenschaft und
Politik (SWP) vor einem weiteren Auseinanderdriften des Westens und
Russlands. Besonders in Fragen der internationalen Sicherheit sei der
Westen auf die Koo
Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU) angesichts ihrer jüngsten Äußerungen zur
Ukraine zur Zurückhaltung geraten. "Ich finde, sie wäre gut beraten,
wenn sie sich auf ihren unmittelbaren Verantwortungsbereich
konzentriert", sagte Arnold "ksta.de", der Online-Ausgabe des
"Kölner Stadt-Anzeiger". "Bei der Bundeswehr gibt es zu viel
Wladimir Putin ist ein Mann, der erkennbar nicht
weiß, wohin mit sich und seinem Land. Russland ist nach dem Zerfall
der Sowjetunion vom Status der Führungsmacht eines ideologisch fest
verschweißten Blocks zurückgefallen auf den eines technologisch
rückständigen, endemisch korrupten Rohstofflieferanten. Bei diesem
Absturz ging zu allem Übel auch noch jede Menge territoriale
Einfluss-Sphäre verloren. Das tut weh, die verbale Kraftmeierei nach
der A
Wer betrügt, der fliegt: Knapp drei Monate ist es
her, dass die CSU mit dem knackigen Satz aus dem Hardliner-Handbuch
die Lufthoheit über die Zuwanderer-Debatte erringen wollte.
Im Nachhinein muss man den Christsozialen dankbar sein: Der Satz
über Bulgaren und Rumänen, so populistisch er auch ist, so
offensichtlich er auch auf den rechten Wählerrand bei der kommenden
Europawahl abzielt, ist äußerst nützlich. Denn er spiegelt die
diffuse Hilflosi
Eigentlich ist ja alles gesagt. Hart geißeln
Kanzlerin und EU die Handlungen des Potentaten, verhängen Sanktionen,
sperren Konten und stellen jegliche militärische Kooperation ein.
Menschenrechtsverletzungen und die Unterdrückung von Minderheiten
werden durch die westliche Wertegemeinschaft nicht hingenommen.
Eigentlich. Da sich diese Worte aber nicht gegen die Türkei und deren
Diktatoren-Präsident Erdogan richten, sind sie weitgehend wertlos.
Denn das Eindres
Es ist erstaunlich, wie wortgetreu sich die EU
Angela Merkels eher abwartende Haltung gegenüber dem russischen
Präsidenten Wladimir Putin und weiteren Sanktionsschritten zu eigen
gemacht hat. Das Duell, von dem die nähere Zukunft dieses Kontinents
abhängt, heißt nun Merkel gegen Putin.
Die Kanzlerin hat sich auf eine lange Auseinandersetzung
eingestellt und will nicht zu Beginn das wenige Pulver verschießen,
das den Europäern zur Verfügung steh
Am Ende dieser Putin-Woche stehen auch beruhigende,
sogar ermutigende Einsichten. Trotz seiner unbestreitbaren
Interessengegensätze hat sich der Westen über die Krim-Krise nicht
spalten lassen. Die Europäer, oft für schwach und uneinig gehalten,
stehen bemerkenswert zusammen und reagieren beherzt: Sie halten der
Ukraine die Tür in ihre Gemeinschaft auf. Und nichts deutet darauf
hin, dass das in diesen Tagen viel bemühte 1914-Szenario Wirklichkeit
werden kö
2013 fielen 90 000 Benutzer des
Kurzmitteilungsdienstes Twitter aus den Wolken: Ein britischer
Internetexperte machte öffentlich, dass ein von ihnen abonnierter
mexikanischer Kurzkommentator in Wirklichkeit nicht existierte,
sondern von ihm selbst simuliert worden war. Das zeige, dass
Twitter-Prominenz nichts über die Wahrhaftigkeit von Inhalten sage.
Wie das Internet überhaupt ist auch das kommerzielle Unternehmen
Twitter nicht Technik gewordene Demokratie. Längst k&u
