Michael Hirz diskutiert in Unter den Linden mit:
– John C. Kornblum, Ehem. US-Botschafter in Deutschland
– Horst Teltschik, Sicherheitsexperte
Erneute Ausstrahlung um 24.00 Uhr.
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Am Montag und Dienstag berichtet phoenix ausführlich
und LIVE vom Gipfel zur nuklearen Sicherheit in Den Haag. Im
Mittelpunkt des zeitgleich stattfindenden G7-Sondergipfels wird der
russisch-ukrainischen Konflikt stehen.
In Den Haag werden 53 Länder und vier internationale
Organisationen vertreten sein. Neben US-Präsident Barack Obama und
Bundeskanzlerin Merkel wird der russische Außenminister Sergej Lawrow
erwartet.
Am Montag, 24. März 2014, berichtet phoe
Die Union hat erstmals Bedingungen für eine
Vernehmung des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden vor dem
Untersuchungsausschuss des Bundestages genannt. Snowden solle "als
ersten Schritt" alle Dokumente zur Spähaffäre den Abgeordneten
vollständig zur Verfügung stellen, forderte der CDU-Obmann im
Ausschuss, Patrick Sensburg, im Gespräch mit der Westfalenpost (WP,
Samstagausgabe).
Danach könne man die Materialien sichten, auswerten und
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 24. März
Brüssel: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei (bis
25. März)
Zu den jüngsten Einschränkungen der Twitternutzung
in der Türkei erklärt der außen- und europapolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Hahn:
"Die Drohungen von Ministerpräsident Erdogan gegen soziale
Netzwerke und die aktuelle Twitter-Sperre sind alarmierende Zeichen
einer Entwicklung weg von den Werten und Normen der Europäischen
Union. Sie offenbaren ein Grundmisstrauen gegen Meinungs- und
Medienfreiheit, die Pf
Die Deutsche Zollverwaltung hat im vergangenen Jahr
ca. 147 Millionen nicht in Deutschland versteuerte Zigaretten
sichergestellt. Diese Zahl hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
am Freitag bei der Präsentation der Zollbilanz 2013 veröffentlicht.
Im Vorjahr hat der Zoll 146 Millionen Schmuggelzigaretten
beschlagnahmt.
Mehr als jede fünfte in Deutschland konsumierte Zigarette wurde
nicht in Deutschland versteuert
Laut der aktuellen IPSOS-Entsorgungsstudie stie
Der Bereich Global Business & Markets auf der
HANNOVER MESSE ist heute die wichtigste europäische Plattform für den
Außenhandel. Hochkarätig besetzte Wirtschaftskonferenzen gestalten
den Ausstellungsbereich in Halle 13 zu einem attraktiven Treffpunkt
für international ausgerichtete Unternehmen. Den Auftakt von Global
Business & Marktes 2014 bildet der traditionelle Business Summit des
Partnerlands der HANNOVER MESSE, in diesem Jahr: Holland. Sigmar
Gabriel
Die Geschwindigkeit, mit der in diesen Tagen
Geschichte geschrieben wird, ist atemberaubend. Kaum hat sich die
Krim per Referendum für einen Anschluss an Russland ausgesprochen,
hat sich Moskau die Halbinsel auch schon einverleibt. Zuschauer des
unheimlichen Spektakels sind die Europäer, die dem Tempo der
Inszenierung kaum noch hinterherkommen. Jetzt rächt es sich, dass
Europa in der Außenpolitik über keine langfristige Strategie verfügt.
Die Ereignisse in de
Bei der in Aussicht gestellten Hilfe für die
Ukraine ist Bundeskanzlerin Merkel zur Vorsicht verpflichtet, so
lange der provisorischen Regierung in Kiew zwielichtige Kräfte
angehören. Es ist keineswegs im Sinne deutscher Steuerzahler, dass
mit ihrem Geld blau-gelb lackierte Rechtsradikale unterstützt werden.
Europa muss darauf dringen, dass die neuen Partner europäische Werte
achten.
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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat
sich für rasche Finanzhilfen an die Ukraine ausgesprochen. "Wir
müssen verhindern, dass die Übergangsregierung der Ukraine wegen
drohender Zahlungsunfähigkeit in eine ausweglose Lage gerät", sagte
Schäuble im Interview der Stuttgarter Zeitung (Freitagausgabe). Die
europäischen Institutionen wie die Europäische Investitionsbank und
die Osteuropabank würden Mittel zur Verfügung s
