So mancher lächelt heute vielleicht noch – wenn
es um Avancen chinesischer Automobilbauer in Europa geht. Und mag
nicht glauben, dass sich jemand freiwillig einen Wagen aus dem Reich
der Mitte kauft. Skeptiker könnten allerdings schon bald eines
Besseren belehrt werden. Denn miese Qualität aus Fernost, das war
gestern. Qoros – nicht gerade ein bekannter Name – hat erst kürzlich
mit der Bestnote bei einem Crashtest in Europa überrascht. Man muss
einmal genau hinscha
Zynisch ist das treffende Wort für den Auftritt
von EU-Kommissionspräsident José Barroso und Italiens Premier Enrico
Letta auf Lampedusa. Hoffnung müsse den armen Menschen geschenkt
werden, verlangte Barroso und appellierte angesichts der Hunderten
von Toten an die Menschlichkeit. Doch just er ist der höchste
Vertreter jenes Europas, das seit Jahren alles tut, um den
verzweifelten Flüchtlingen die Hoffnung auf ein besseres Leben zu
rauben.
Die europäische Flüchtlingspolitik ist an Scheinheiligkeit nicht
mehr zu übertreffen. Nicht nur, weil die EU-Staaten trotz ihrer
anfänglichen Betroffenheit über das Bootsunglück vor Lampedusa nun
alles beim Alten lassen wollen. Eine wesentliche Änderung der
Asylpolitik werde es nicht geben, heißt es nach einem Treffen der
Innenminister. Hardliner wie der deutsche Vertreter Hans-Peter
Friedrich haben sich durchgesetzt. Dabei i
Nach der Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa
übertreffen sich Europas Politiker gegenseitig an Betroffenheit.
Dabei war dies wahrhaftig nicht das erste Unglück dieser Art. Laut
Uno-Flüchtlingshilfswerk sind seit Anfang 2011 mindestens 2000
Menschen auf ihrer Flucht in die EU im Mittelmeer umgekommen. Dass
jetzt auf einmal dieselben Politiker nach tiefgreifenden Reformen und
gar einer "humanen EU-Flüchtlingspolitik" rufen, ist eine Farce.
Schließlic
Hans-Peter Friedrich als starken
Innenminister zu bezeichnen, wäre gewiss übertrieben. Mehr ins Amt
gedrängt als gewollt, dazu Mitglied einer Partei, in der das Poltern
zum guten Ton gehört, sieht er sich in Abständen dazu veranlasst,
sich selbst in Starkdeutsch zu versuchen. Die Opfer der
Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa sind noch lange nicht alle
geborgen, da fordert der christsoziale Mensch aus Franken ein hartes
Vorgehen gegen Armutseinwanderer. Sovie
Bilder von schwarzen Lungen auf
Zigarettenschachteln sollen künftig vor allem Jugendliche vom Rauchen
abhalten, Geschmackszusätze und »Leichtzigaretten« verboten werden.
So hat es das Europaparlament beschlossen. In einen Kreuzzug gegen
die Raucher soll die gestrige Entscheidung jedoch nicht münden. Ein
solcher wäre auch absurd. Denn weder bei Alkohol und Nahrungsmitteln,
die zum großen Teil aus Zucker bestehen, noch bei bedenklichen
Lebensmittelzus&aum
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisiert
nach dem jüngsten Bootsunglück vor der Küste Lampedusas die deutsche
wie die europäische Flüchtlingspolitik. "Es herrscht unverändert eine
Abwehrhaltung. Die bestimmt die Diskussionen", sagte Günter
Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl, in einem Gespräch mit der
Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Eine von
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)
"Der anhaltende Nachfrageausfall aus den
Schwellenländern hat sich im August nochmals verstärkt. Sie leiden
seit einigen Monaten unter der Abschwächung ihres bisherigen
Wachstumstreibers Rohstoffe. Gleichzeitig konnte dieser
Nachfrageausfall noch nicht dauerhaft von den Industrieländern
aufgefangen werden. Vielmehr hat man sich in Europa an die schwachen
Wachstumszahlen in der Eurozone gewöhnt." Dies erklärt Anton F.
Börner, Präsident des
Langfristig liegt das größte Exportpotenzial
für deutsche Unternehmen in der steigenden Nachfrage asiatischer
Staaten nach deutschen Maschinenbau- und Technologielösungen für das
schnell wachsende produzierende Gewerbe. Das verdeutlicht der
aktuelle HSBC Global Connections-Bericht, der im Auftrag der HSBC die
bilateralen Handelsbeziehungen von über 180 Länderpaaren analysiert.
Für Deutschland als Exportnation ist der Handel ein wichtiger
Indikator f
Deutschland will nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen, heißt es aus
Berlin. Dank unbeweglicher Einstellungen wie dieser wird die
europäische Flüchtlingspolitik ein jämmerliches Trauerspiel bleiben.
Denn niemand möchte sie haben, die Flüchtlinge, die mit
lebensgefährlichen Aktionen die Überfahrt über das Mittelmeer wagen
und in Europa stranden. Den EU-Staaten sind sie lästiger Ballast, der
nach Kr
