Für Obama wäre ein Kriegseinsatz ein
Albtraumszenario. Nicht zuletzt, weil auch drei Viertel der US-Bürger
gegen ein Eingreifen in dem Nahostland sind. Zu frisch sind die
Erfahrungen des gescheiterten Irak-Einsatzes. Obamas Sprecher hatte
deshalb unlängst vorsorglich davon gesprochen, dass sein Chef im
Weißen Haus keine konkrete Reaktion für ein Überschreiten der roten
Linie angekündigt habe. Eine rasche Intervention, sollten sich die
Untersuchungse
Es ist eine verkehrte Welt. Frankreichs
Außenminister Fabius tobt, Syrien habe die »rote Linie«
überschritten, und verlangt »Konsequenzen«. Fabius meint Krieg, und
er tobt vor allem deshalb, weil Obama mit dem Kopf schüttelt: Was
Paris da vorlegt, reicht mir nicht als Beweis für einen Einsatz von
Giftgas durch Assads Armee. In der Tat tragen die bisher der
Öffentlichkeit präsentierten Belege dafür, dass Sarin eingesetzt
worden se
In den Ländern der MENA-Region (Naher Osten und
Nordafrika) zeichnet sich ein Trend hin zur Energiegewinnung aus
Sonnenkraft ab: Bis 2015 soll der Markt für Photovoltaik (PV) und
solarthermische Kraftwerke dort 3,5 GW erreichen. Die größten
Investitionen in PV- und solarthermische Anlagen sollen in
Saudi-Arabien und der Türkei getätigt werden. Aber auch in Ägypten
und Marokko findet ein Umdenken statt – weg von fossilen
Brennstoffen hin zur Solarenergi
Verteidigungsminister gibt Erklärung zu "Euro Hawk"
Nach dem heutigen Bericht von Verteidigungsminister Thomas de
Maizière zum "Euro Hawk"-Debakel sagt der stellvertretende
Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant
André Wüstner: "Die vergangenen zwei Wochen waren geprägt von einem
Krisenmanagement des Verteidigungsministeriums, das eine negative
Berichterstattung zur Bundeswehr allgemein und zum Thema Eur
Wer gedacht, gehofft oder befürchtet hatte, Peer
Steinbrück würde bei seiner außenpolitischen Grundsatzrede patzen,
wurde gestern eines Besseren belehrt. Dieses Metier kann er auch,
souverän sogar. Er hat klare Schwerpunkte und Wertmaßstäbe. Und er
kennt sich aus. Da Außenpolitik zunehmend im Kanzleramt gemacht wird
und der Außenminister zum Grüßaugust mutiert, ist das schon mal eine
wichtige Voraussetzung, um die Spitze der Regie
Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerät in
der Drohnen-Affäre immer mehr in Bedrängnis. In der Sendung "Was nun,
Herr de Maizière?" am Mittwoch, 5. Juni 2013, im Anschluss an das
"heute-journal" (zirka 22.15 Uhr) im ZDF, stellt sich der Minister
den Fragen von ZDF-Chefredakteur Peter Frey und
ZDF-Hauptstadtstudioleiterin Bettina Schausten.
Seit wann wusste der Minister vom Desaster bei der
Aufklärungsdrohne "Euro Hawk&quo
Zu der Bekanntgabe der Europäischen Kommission
über Maßnahmen gegen chinesisches Dumping erklärt EU ProSun,
Industrieinitiative europäischer Solarhersteller:
"Wir sind erleichtert, dass die EU-Kommission nun endlich
Maßnahmen gegen Dumping einführt. Chinesisches Dumping hat Europas
Solarindustrie schon Tausende Jobs und über 60 Werksschließungen
gekostet. Dumping ist Betrug, schadet der Solarenergie und muss
endgültig der Vergan
"Was beim EuroHawk falsch ist, kann beim GlobalHawk
nicht richtig sein. Verteidigungsminister de Maizière muss beim
heutigen Treffen der NATO-Verteidigungsminister zumindest den
deutschen Ausstieg aus dem AGS-Projekt bekanntgeben", fordert Paul
Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE,
anlässlich des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Schäfer
weiter:
"Die Geschichte des EuroHawk ist eine Geschichte des Versage
Günter Verheugen, ehemaliger Vizepräsident der
EU-Kommission, hat die europäische Politik angesichts der
gewalttätigen Niederschlagung der Proteste in der Türkei durch die
Regierung Erdogan aufgefordert, deutlich zu reagieren. "Ich hätte
nicht damit gerechnet, dass wir bürgerkriegsähnliche Szenen aus der
Türkei zu sehen bekommen. Man muss der türkischen Regierung mit aller
Deutlichkeit sagen, dass es nicht genügt, die säkulare
