Im Verbindungsbüro der Übung "Bavarian Charger"
in der Amberger Leopoldkaserne trinkt man nicht nur gepflegt Tee, man
gibt sich auch sonst very british: Gleich drei höfliche Herren
kümmern sich darum, dass während der Übung "Bavarian Charger" mit
rund 2500 Soldaten, 1000 Fahrzeugen und 20 Hubschraubern nur ja keine
Missstimmung aufkommt. So hört man von einer Armee ganz neue Töne:
Natürlich habe man die Bauern um Erlaubnis gefra
Der arabische Frühling hat die EU wieder einmal
eiskalt erwischt. Wie schon im Falle Libyens wird mit Leidenschaft
gestritten. Soll das Waffenembargo verlängert werden oder nicht? Die
EU hat dazu keine gemeinsame Meinung. Eigentlich ist das kaum
verwunderlich, schließlich haben die Mitgliedsstaaten aufgrund ihrer
Historie unterschiedliche Sichtweisen und Erfahrungen. Und dennoch
ist der Schlingerkurs der Außenminister fatal. Die EU hat es wieder
einmal verpasst, ein k
Die maoistischen Rebellen Indiens haben ein
Gebiet fest in ihrer Hand, das größer ist als Baden-Württemberg und
Thüringen zusammen. Die Zentralregierung in Delhi hat in dieser an
Rohstoffen so reichen Gegend praktisch nichts zu melden, die Rebellen
haben mit Schutzgelderpressungen ein solides Auskommen. Verglichen
mit den militanten Regierungsgegnern in Syrien oder Afghanistan ist
die internationale Aufmerksamkeit gegenüber den indischen Maoisten
ziemlich gering.
Die Uneinigkeit in der Syrienpolitik verstärkt
das Bild einer Gemeinschaft, die außenpolitisch nicht agiert, sondern
getrieben wird – von Entwicklungen im Äußeren wie im Inneren.
Großbritannien und Frankreich haben, indem sie sich auch einer kurzen
Verlängerung des Waffenembargos verweigerten, erreicht, dass es
ausläuft. Dies war seit Monaten ihr Ziel. Schon vorab hatte der
britische Außenminister William Hague festgestellt, Einigkeit in der
Gemei
Einmal mehr hat sich die so oft beschworene
gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik als Schimäre
erwiesen. Nicht allein der Euro spaltet Europa. Ein tiefer Riss
trennt die 27 EU-Staaten auch, wenn es um Europas Rolle auf der
Weltbühne geht. Nach Deutschlands Weigerung vor zwei Jahren im
UNO-Sicherheitsrat, zusammen mit den Verbündeten für militärische
Aktionen zum Sturz des libyschen Diktators Gadaffi zu stimmen, sind
es jetzt die Briten un
Mit dem Ende des Waffenembargos gegen Syrien ist
die Gemeinsame Außenpolitik der EU nicht gescheitert. Sie konnte es
gar nicht, weil sie faktisch nicht existiert. Im Maastricht-Vertrag
von 1992 wurde die »Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik« als
eigenständige Säule eingeführt – ausdrücklich mit der Verpflichtung,
die GASP solle Frieden und internationaler Sicherheit dienen. Bei
keinem der großen regionalen Brandherde jedoch hat die EU
Die Moskauer Liberalen vermitteln im Westen nicht
das reale Bild von Russland, sagt der Moskauer Politologe Boris
Kagarlitzki im Interview mit dem "neuen deutschland"
(Mittwochausgabe). Die Rolle des russischen Präsidenten Wladimir
Putin werde durch die Liberalen überhöht, meint Kagarlitzki und
widerspricht dem Eindruck, dass sich die Repressionen gegen
Oppositionelle im ersten Jahr der dritten Amtszeit Putins verschärft
hätten. "Die Anti-Extremismu
"Die EU entscheidet sich für Waffengewalt statt für
Waffenstillstand. Aus Europa können und werden wieder Waffen an die
–syrischen Aufständischen– geliefert. Das werden Formulierungen wie
–Einzelentscheidung– und –Verantwortlichkeit der Lieferung– nicht
verhindern", kritisiert Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der
Fraktion DIE LINKE und ihr Obmann im Auswärtigen Ausschuss, die
Entscheidung der EU-Außenminister zur Aufhebung des Waffenembar
Integration ist eine herausragende und
gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die dem Erhalt des inneren Friedens
dient. Darauf hat der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche
in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, anlässlich des 6.
Integrationsgipfels der Bundeskanzlerin hingewiesen. "Eine gelingende
Integrationspolitik muss darauf gerichtet sein, Menschen mit
Migrationshintergrund die gleichberechtigte Teilhabe an allen
Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu ermögl
Beim Blick auf das geschundene Syrien steht die EU
nicht nur fassungslos vor dem Leiden Hunderttausender und beschämt
vor der eigenen Ohnmacht. Sie ist in diesem Frühjahr zusätzlich
verstört ob der eigenen Unfähigkeit, den Gang der Dinge im Reich des
schrecklichen Fürsten Assad einigermaßen verlässlich einzuschätzen.
Zahlreiche Experten hatten dessen politisches Ende für 2012
prophezeit. Das Gegenteil ist eingetreten: Seine Position ist
m
