Die gleiche BBC-Umfrage, die Deutschland vor
wenigen Tagen auf Rang eins der beliebtesten Länder gesehen hat,
beschert den Chinesen einen bösen Absturz. Sie sind vom fünften auf
den neunten Platz gefallen. Das Handelsgebaren und die
Territorialstreitigkeiten haben daran ihren Anteil. Nun lässt sich
die Umfrage als Spielerei eines Fernsehsenders kleinreden. Doch
dahinter steht die Erkenntnis, dass Peking wenig Freunde hat auf der
Welt. Die einen beobachten die aufstrebe
Beim Blick auf das geschundene Bürgerkriegsland
Syrien steht die EU nicht nur fassungslos vor dem Leid
Hunderttausender und beschämt vor der eigenen Ohnmacht. Sie ist in
diesem Frühjahr zusätzlich verstört ob der eigenen Unfähigkeit, den
Gang der Dinge im Reich des schrecklichen Fürsten Assad einigermaßen
verlässlich einzuschätzen. Zahlreiche Experten hatten das politische
Ende des Assad-Regimes für das vergangene Jahr prophezeit. Das
Das ist das Schicksal von Geheimdienstlern: Tun sie
– was selten genug vorkommt – etwas halbwegs Vernünftiges, empfangen
sie kaum öffentliches Lob. Scheitern sie bei einer solchen Mission –
was häufig der Fall ist -, gibt es Kritik und Hohn obendrauf. Das,
was der deutsche Auslandsgeheimdienst (vermutlich) gerade im
Bürgerkriegsland Syrien treibt, kann durchaus positive Wirkungen
haben. Gemeint sind damit natürlich nicht die nimmersatten Horcher
auf Marinebooten vo
Trotz provokativer Raketentests und
Atomwaffendrohungen Nordkoreas sieht der Koreakenner Rüdiger Frank
das Land auf keinem schlechten Weg. Wenn Kim Jong-un zum Beispiel auf
eine Politik der Wirtschaftsreformen einschwenken würde, würden sich
grundlegende Prämissen ändern. "Ich bin da gar nicht so
pessimistisch", sagt Frank, Professor für Wirtschaft und Gesellschaft
Ostasiens an der Universität Wien und Vorstand des dortigen Instituts
für Osta
"Die EU-Außenminister verhandeln über einen
angeblichen Kompromiss zur Frage des Waffenembargos gegen Syrien, der
keiner ist", kommentiert Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der
Fraktion DIE LINKE und ihr Obmann im Auswärtigen Ausschuss, den
Streit der EU-Außenminister über Waffenlieferungen an die syrische
Opposition. Gehrcke weiter:
"Waffenlieferungen an die sogenannten Aufständischen sollen
gestattet werden, wenn nachzuweisen ist, we
"Jetzt musste die Bundesregierung zugeben, dass sie
mit der Genehmigung deutscher Rüstungsexporte mitschuldig ist am Tod
von 12 Demonstranten in Ägypten. Das macht einmal mehr deutlich, wie
wichtig ein sofortiger Stopp aller Rüstungsexporte ist", erklärt Jan
van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion und
stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zu
Medienmeldungen, nach denen in deutscher Lizenz produzierte und mit
deutscher Technik ausg
Bonn/Berlin, 27. Mai 2013 – Bundesverkehrsminister
Peter Ramsauer (CSU) ist überzeugt, dass es bis zum Jahr 2020 eine
Million Elektroautos in Deutschland geben wird. "Die Elektromobilität
ist im Alltag des Autofahrers angekommen", sagte er im
PHOENIX-Interview. Er verwies auf die geplante Bevorzugung solcher
Fahrzeuge im Alltagsverkehr, etwa durch eigene Parkplätze und
Autobahnspuren. Gleichzeitig machte er jedoch deutlich, dass
Baranreize für den Automobilkau
Was für eine Ehre. Als erstes und einziges Land in
der EU hat Li Keqiang auf seiner ersten Reise als Chinas neuer
Regierungschef Deutschland ausgewählt. Das hat mehr als nur
symbolische Bedeutung – sollte aber nicht überbewertet werden. In
erster Linie spielen wirtschaftliche Gründe eine Rolle. Deutschland
ist Chinas größter Handelspartner in Europa. Und im Gepäck hat Li
denn auch eine Reihe von Wirtschaftsverträgen. Das Vertragsvolumen
soll sich a
Eigentlich kommt kein Politiker am unbequemen Thema
"Menschenrechte" vorbei, wenn es um Begegnungen mit chinesischen
Regierungsvertretern geht. Die Verfolgung Andersdenkender, die
"Umerziehungslager", Tausende Hinrichtungen im Jahr: Es gab und gibt
genug Gründe, die asiatische Supermacht scharf zu kritisieren.
Trotzdem scheint beim Besuch von Ministerpräsident Li Keqiang in
Berlin nichts nebensächlicher zu sein, als dieses The
Kenia wendet sich gegen den Internationalen
Strafgerichtshof (…). Das ist nicht auf die leichte Schulter zu
nehmen, denn mit 34 Staaten stellt Afrika die größte
Unterzeichnergruppe. Und bisher wurden in Den Haag auch nur
afrikanische Fälle verhandelt. Das ist ein Grund, warum dem Gericht
Einseitigkeit vorgeworfen wird – nicht völlig zu unrecht. Allerdings
hat Afrika noch nicht bewiesen, dass es Verbrechen gegen das
Völkerrecht selbst angemessen verfolgt. Regieru
