Fünf Jahre lang hat sich Prenzlau für das
Fest wunderschön herausgeputzt und von mehr als 30 Millionen Euro
Fördergeldern profitiert. Nun hat mit der Landesgartenschau in der
Hauptstadt der Uckermark ein ganzer Landstrich Gelegenheit, sich von
seiner prächtigen Seite zu zeigen. Wo sonst Einwohnerschwund,
Ärztemangel und Autodiebstahl von sich reden machen, dreht sich
einmal alles um Blumen.
Die nun erfolgte Ankündigung Luxemburgs, von
2015 an das Bankgeheimnis zu lockern, ist ein Durchbruch für die
europäische Politik. Jetzt steht nur noch Österreich der
Verabschiedung der wichtigen Zinssteuer-Richtlinie und der Aufnahme
von Verhandlungen mit Nicht-EU-Staaten über Steuerabkommen im Wege.
Es bedarf keiner hellseherischer Fähigkeiten, um vorherzusagen, dass
es spätestens nach den österreichischen Wahlen im Herbst Bewegung auf
diesem Gebie
Gewiss, in der Sache hat das Folgende keine
Parallele zum NSU-Prozess und dem Konflikt um die Presseplätze. Es
geht hier allein darum, welche Kritik und welche Einmischung sich wer
gegenüber einem Gericht erlaubt. Es geht um Scheinheiligkeit und
Überheblichkeit. Gehen wir zurück ins Jahr 2007. Damals saß Marco W.
aus Uelzen in der Türkei in Untersuchungshaft. Er stand unter
Verdacht, ein 13-jähriges englisches Mädchen während des Urlaubs
sexuel
Der Parlamentarische Geschäftsführer der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernhard Kaster, hielt sich
vom 8. bis 10. April zu Gesprächen in Moskau auf. Mit Vertretern aus
Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sprach er insbesondere über den
verschärften Umgang des russischen Staates mit ausländischen
Stiftungen. Zu der Reise erklärt Kaster, der auch Vorsitzender der
Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe ist:
Der Präsident will die Blockade in Washington
durchbrechen, indem er seine Gegner gnadenlos vorführt.
Barack Obama versucht mit einer Mischung aus Zuckerbrot und
Peitsche, den politischen Stillstand in Washington zu überwinden. Er
umschmeichelt republikanische Senatoren bei privaten
Dinner-Einladungen, kommt Speaker John Boehner mit seinem
Haushaltsentwurf auf mehr als halbem Weg entgegen und scheut sich
nicht, die eigene Basis mit seiner dauernden Kompromiss-Bereitschaf
Bei den Präsidentschaftswahlen am 14. April stehen
die Zeichen eindeutig auf einen Sieg für Nicolás Maduro, dem vom
verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez auserkorenen Stellvertreter.
Auch Michael Zeuske, renommierter Historiker für iberische und
lateinamerikanische Geschichte, geht in der Tageszeitung "neues
deutschland" (Freitagausgabe) von einem "eindeutigen Wahlerfolg" für
Maduro aus. Probleme für den bolivarianischen Prozes
Am dritten Jahrestag des Flugzeugunglücks
von Smolensk – bei dem Polens Präsident Lech Kaczynski und weitere 95
Insassen ums Leben kamen – zeigte sich das Nachbarland über das
Ereignis gespaltener denn je. In Warschau fanden konkurrierende
Gedenkfeiern statt. Vor der russischen Botschaft gab es wütende
Proteste. Und Regierungschef Donald Tusk wurde kritisiert, weil er
trotz des Gedenktags zu politischen Gesprächen nach Nigeria flog.
Hinter all dem steckt das Misstr
Horst Teltschik, von 1999 bis 2008 Leiter der
Münchner Sicherheitskonferenz, blickt sehr besorgt auf den
Korea-Konflikt. "Die Entwicklung ist außerordentlich bedrohlich",
sagte er im Interview mit dem WESER-KURIER. Die Gefahr bestehe vor
allem darin, "dass durch vorauseilenden Gehorsam, technische Fehler
oder überforderte Offiziere plötzlich ein Krieg ausgelöst wird,
obwohl er politisch überhaupt nicht gewollt ist." Wenn man sich die
Ges
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies
überreicht Auszeichnung für herausragende außenwirtschaftliche
Leistungen im Rahmen des 10. Niedersächsischen Außenwirtschaftstages
auf der HANNOVER MESSE
Die Firma Hytera Mobilfunk GmbH aus Bad Münder am Deister konnte
sich im Wettbewerb um den 4. Niedersächsischen Außenwirtschaftspreis
in der Kategorie "Kleine und mittlere Unternehmen" gegen vier weitere
nominierte Betriebe durchsetzen. D
