Europa hat keinen gemeinsamen Gründungsmythos wie
die Vereinigten Staaten von Amerika als das Land der Freien. Und auch
der Bundespräsident hat am Freitag nicht die neue Erzählung Europas,
die so viele in der aktuellen Stimmungskrise des Kontinents
vermissen, liefern können. Die gibt es nämlich nicht. Joachim Gauck
wollte allerdings wohl, dass diese erste bedeutende Rede seiner
Präsidentschaft als große Rede wahrgenommen wird. Dafür freilich war
sie
"Europa steht vor weiteren Herausforderungen",
warnte Joachim Gauck in seiner europapolitischen Grundsatzrede. Da
hat der Bundespräsident ohne Zweifel recht. Auch fast drei Jahre nach
dem Ausbruch der Eurokrise ist der Kontinent immer noch nicht aus dem
Gröbsten heraus. Europa und seine Finanzmärkte befinden sich immer
noch in einem sehr labilen Gleichgewicht.
Deutschland strotzt zwar nicht mehr so vor Kraft wie noch vor
Jahresfrist, ist aber nach wie vor der Wac
Der Bundespräsident hat sich Zeit gelassen mit
seiner Antwort auf die von Roman Herzog 1997 mit seiner "Ruck-Rede"
begründeten Tradition der Berliner Reden – jetzt hat er eine zu ihm
passende Form gefunden. Fast ein Jahr ist Joachim Gauck im Amt, mit
seiner Rede zur Lage der Europäischen Union beginnt er nun eine
gesellschaftliche Debatte, die sich nicht nur aus seinen Reden
speisen soll, sondern aus einer Abfolge von Symposien, Foren und
Hintergrundgespräche
Joachim Gauck hat eine Vision für die Zukunft Europas entwickelt –
es war höchste Zeit, dass jemand das tut.
Jedes gute Schloss hat normalerweise ein Gespenst, das dort haust.
Bellevue war anders. Es war sehr lange Zeit von allen guten Geistern
verlassen. Nicht erst, seit Christian Wulff vor fast genau einem Jahr
zurückgetreten war. Auch die Wochen und Monate davor gab es nur sehr
wenig, was aus dem Amtssitz des Bundespräsidenten kam un
Europa hat keinen gemeinsamen Gründungsmythos wie
die Vereinigten Staaten von Amerika als das Land der Freien. Und auch
der Bundespräsident hat gestern nicht die neue Erzählung Europas, die
so viele in der aktuellen Stimmungskrise vermissen, liefern können.
Die gibt es nämlich nicht. Joachim Gauck wollte allerdings wohl, dass
diese erste bedeutende Rede seiner Präsidentschaft als große Rede
wahrgenommen wird. Dafür freilich war sie nicht mutig genug. D
Wenn das keine Zuwachsraten sind: Mehr als
verdoppelt hat sich 2012 der Wert jener Waffenlieferungen deutscher
Firmen, die von der Bundesregierung für den umkämpften Markt in der
Golfregion genehmigt wurden. Bahrain, Katar, Kuwait, Oman,
Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, sie alle sind
scharf auf Grenzsicherungsanlagen, Gewehre, Panzer, Schiffe und
anderer Kriegsgüter Made in Germany. Und sie alle würden wahrlich
keine Spitzenplätze auf einem weltw
Man achtet uns in Europa, aber man liebt uns nicht.
Man bewundert uns ob unserer Tüchtigkeit, aber man nimmt uns kaum zum
Vorbild. Man beneidet uns ob unseres Erfolgs, aber man eifert uns
nicht nach. Kurzum: Der Rest Europas schaut mit sehr gemischten
Gefühlen auf Deutschland, viele fürchten sich – zumindest insgeheim –
sogar vor uns. Joachim Gauck hat gestern in seiner ersten großen Rede
das ganze Gewicht seines Amtes und die hohe Integrität seiner Person
dazu genu
Der frühere Präsident des italienischen
Abgeordnetenhauses, Fausto Bertinotti, sieht das politische System
Italiens in der Krise. "Soziale Bewegungen, alternatives Denken, die
Zurückweisung der Sparpolitik Montis werden in diesem Wahlkampf kaum
repräsentiert", sagt Bertinotti im Interview mit der Tageszeitung
"neues deutschland" (Samstagausgabe) mit Blick auf die am Sonntag und
Montag stattfindende Parlamentswahl in Italien. Bertinotti, der von
1994
Die neue Epoche in den deutsch-tschechischen
Beziehungen hat zwei Väter: Horst Seehofer hat 2010 den ersten
Schritt gemacht. Petr Necas hatte darauf den Mut, seinerseits auf ihn
zuzugehen. Die Regierungschefs, beide von großem Pragmatismus
geprägt, erwiesen sich als Staatsmänner. Sie ließen sich von der
Vergangenheit nicht den Weg in die Zukunft versperren. Der
historische Moment im Landtag – und alles, was sich künftig
entwickelt – ist ihr Verdienst. Necas
Bayern nennt die Sudetendeutschen seinen »vierten
Stamm« neben Bayern, Franken und Schwaben. Bayrische Politiker
betrachten sich als wichtigste Interessenvertreter derer, die nach
dem Zweiten Weltkrieg aus der Tschechoslowakei ausgesiedelt oder
vertrieben wurden. Meine Großeltern verschlug es damals allerdings
nach Mecklenburg. Vertrieben sahen sie sich in der Tat, und weder das
Wissen um die deutschen Verbrechen, die dem Verlust der eigenen
»Hejmt« (Heimat) v
