So bizarr kann Politik sein: Angela Merkel will
die Türkei zwar immer noch nicht als Mitglied im erlauchten EU-Klub
haben, doch in Ankara musste sie dem ehrgeizigen türkischen
Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan nun zumindest bei der Stange
halten und etwas Hoffnung machen, dass der Zug in Richtung Europa
noch nicht abgefahren ist. Merkels Politik gegenüber der Türkei ist
janusköpfig, so wie auch der verworrene Knoten der Probleme im
Verhältnis zwisch
Silvio Berlusconi wird nicht zum fünften Mal
italienischer Ministerpräsident. Das ist eine gute Nachricht. Eine
gute Nachricht für Italien und eine gute für Europa. Die schlechte
Nachricht: Die gefürchtete Pattsituation zwischen Senat und
Abgeordnetenhaus scheint eingetreten zu sein. In diesem Fall braucht
Pier Luigi Bersani und sein Mitte-Links-Bündnis Mario Monti als
Partner, um das Land zu regieren. Ein Vorhaben, das angesichts der
zerstrittenen und zerspl
Leider haben die Italiener ein Parlament
gewählt, das wenig Spielraum auf Hoffnung lässt. Die Aussicht
schwindet, das Land und sein Geld würden sich bald stabilisieren.
Also auch das Geld aller anderen Euro-Länder sowie der Zusammenhalt
in der EU. Waren die Wähler einfach zu dumm? Gut die Hälfte der
Stimmen ging an die Wahlbündnisse um die beiden Polit-Clowns Silvio
Berlusconi und Beppe Grillo. Wer genauer hinschaut, erkennt aber ein
Muster, das es auch
Noch ist die Hiobsbotschaft mit Vorsicht zu
genießen: Politisches Patt nach der Parlamentswahl in Italien. Der
Sieg Berlusconis im Senat, der Regionalkammer Italiens, wurde
zunächst nur von seinen Fernsehsendern vermeldet. Das abstruse
italienische Wahlrecht mit der Überzeichnung der jeweils stärksten
Parteien im Parlament und in den regionalen Abordnungen im Senat
macht den Irrsinn allerdings möglich. Wer nach Italien schaut, könnte
fast schon an der Demokra
Diesmal waren Angela Merkel und Recep Tayyip Erdogan
relativ nett zueinander, aber das wird letztlich nicht helfen. Ja,
die Türkei ist ein schwieriger Partner, wenn es um eine
EU-Mitgliedschaft geht. Noch weitaus gravierender als das
Zypern-Problem ist die Menschenrechtsfrage in dem Land am Bosporus.
Auf der anderen Seite der Waagschale liegt die historisch gewachsene
deutsch-türkische Freundschaft, die trotz der politischen Spannungen
noch immer eine ist: wegen der Menschen. Dre
Italien, das Land des Dolce Vita, muss seit
anderthalb Jahren den Gürtel enger schnallen. Das züchtet Widerstand.
Dass die Partei von Regierungschef Mario Monti abgeschlagen ist,
überrascht also kaum. Man schlachtet den, der die unangenehme
Nachricht überbringt und füttert denjenigen, der half, die Reformen
jahrelang zu verschleppen, üppig mit Stimmen: Silvio Berlusconi.
Dessen Versprechen, die Reformen zurückzudrehen und allen Italienern
die Immobilienste
Es klingt verrückt: Eine linke Partei mit einem
Ex-Kommunisten an der Spitze scheint stärkste Kraft in Italien zu
werden – und in Europa feiern die Börsen ihren (vermeintlichen)
Wahlsieger. Dabei war es weniger das Ergebnis des Linken Bersani, das
die Börsianer erfreute, als vielmehr die Hoffnung, dass Silvio
Berlusconi kein politisches Comeback feiern wird. Doch die Hoffnung
auf ein europafreundliches, auf politische und wirtschaftliche
Stabilität ausgerichtetes I
Anlässlich des 21. Jahrestags der Tragödie von
Chodschali lud das Deutsch-Aserbaidschanische Forum in Kooperation
mit der Botschaft der Republik Aserbaidschan am 18. Februar in die
Deutsche Parlamentarische Gesellschaft in Berlin ein.
Über 150 Gäste, darunter 15 Bundestagsabgeordnete, kamen zu der
Veranstaltung, bei der hochrangige Vertreter aus Politik und
Gesellschaft über die Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus und
die Perspektiven der deutsch
Bonn/Hamburg, 25. Februar 2013 – Unternehmer Vural
Öger bewertet die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland
und der Türkei als sehr gut. "Wenn es nach der Wirtschaft ginge, wäre
die Türkei schon längst Mitglied der Europäischen Union", sagte das
SPD-Mitglied im PHOENIX-Interview. Öger misst der Tatsache, dass
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem heutigen Besuch in der Türkei
von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet
PHOENIX überträgt am Dienstag, 26. Februar 2013, ab
12.15 Uhr live die gemeinsame Pressebegegnung von US-Außenminister
John Kerry und Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach ihren
Gesprächen in Berlin.
