Da ist sie wieder, die Euro-Angst. Börsianer und
Politiker sorgen sich gemeinsam um Italien, wo die Euro-Populisten
Berlusconi und Grillo überraschend starke Wahlergebnisse einfuhren –
und damit die Bildung einer handlungsfähigen Regierung fürs Erste
verhinderten. Zieht das kriselnde Italien nun die gesamte Eurozone
mit sich hinab? Gemach. Aber klar ist: In Italien ist nicht zuletzt
die rigide Sparpolitik, wie die deutsche Bundeskanzlerin sie
propagiert, abgewählt
Bonn/Berlin, 26. Februar 2013 – Anlässlich des
Besuchs des amerikanischen Außenministers John Kerry in Berlin
prophezeit Ruprecht Polenz bei PHOENIX einen wirtschaftlichen
Aufschwung durch einen weiteren Ausbau der Beziehungen mit den USA:
"Experten sprechen von einem Wirtschaftswachstum von bis zu zwei
Prozent, wenn es uns gelingt, die gemeinsame transatlantische
Freihandelszone zu installieren", so der Vorsitzende des Auswärtigen
Ausschusses im Bundestag.
PHOENIX überträgt am Dienstag, 26. Februar 2013, ab
14.00 Uhr LIVE das Pressestatement von US-Außenminister John Kerry
und Bundeskanzlerin Angela Merkel nach ihren Gesprächen in Berlin.
PHOENIX überträgt am Dienstag, 26. Februar 2013, ab
12.00 Uhr LIVE die gemeinsame Pressebegegnung von US-Außenminister
John Kerry und Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach ihren
Gesprächen in Berlin.
Das, was Italien in seiner Krise unbedingt
gebraucht hätte und was Europa dringend von seiner drittgrößten
Volkswirtschaft erhoffte, ist bei dieser Parlamentswahl klar verfehlt
worden: eine stabile, handlungsfähige Regierungsmehrheit. So taumelt
Italien weiter – gebannt vom wahlkämpferischen Genie eines Silvio
Berlusconi und eines kongenialen, genauso windigen Stimmenfängers wie
Beppe Grillo. Das zählt offenbar in diesem Land: der Auftritt, die
Fassade, d
Das Aufschlagen eines neuen
Verhandlungskapitels bezüglich eines EU-Beitritts der Türkei hält der
Europaabgeordnete und niederbayerische CSU-Chef Manfred Weber
"angesichts faktischer Rückschritte" im Land für "Augenwischerei.
Die Europäer müssen mit der Türkei endlich ehrlich umgehen und eine
vernünftige nachbarschaftliche Partnerschaft inhaltlich
konkretisieren", sagte Weber der Mittelbayerischen Zeitung. Für Weber
ist
Die positive Nachricht für Italien und die EU:
Silvio Berlusconi hat die Parlamentswahl in Italien nicht gewonnen.
Die schlechte Nachricht lautet, der Medienunternehmer aus Mailand hat
sie auch nicht verloren. Nach ersten Ergebnissen zeichnet sich das
schlechteste aller Szenarien für Italien ab, eine Patt-Situation. Der
viermalige Ministerpräsident Berlusconi hat damit sein Ziel erreicht,
nämlich die Unregierbarkeit des Landes. Nach einer furiosen
Aufholjagd im Wahlkampf
So bizarr kann Politik sein: Angela Merkel will
die Türkei zwar immer noch nicht als Mitglied im erlauchten EU-Klub
haben, doch in Ankara musste sie dem ehrgeizigen türkischen
Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan nun zumindest bei der Stange
halten und etwas Hoffnung machen, dass der Zug in Richtung Europa
noch nicht abgefahren ist. Merkels Politik gegenüber der Türkei ist
janusköpfig, so wie auch der verworrene Knoten der Probleme im
Verhältnis zwisch
Silvio Berlusconi wird nicht zum fünften Mal
italienischer Ministerpräsident. Das ist eine gute Nachricht. Eine
gute Nachricht für Italien und eine gute für Europa. Die schlechte
Nachricht: Die gefürchtete Pattsituation zwischen Senat und
Abgeordnetenhaus scheint eingetreten zu sein. In diesem Fall braucht
Pier Luigi Bersani und sein Mitte-Links-Bündnis Mario Monti als
Partner, um das Land zu regieren. Ein Vorhaben, das angesichts der
zerstrittenen und zerspl
