Bonn/Berlin, 16. Januar 2013 – Ruprecht Polenz (CDU)
schließt einen deutschen Kampfeinsatz in Mali nicht grundsätzlich
aus. "Wir können auf dieser Welt nahezu nichts ausschließen. Deshalb
ist diese Frage schwierig zu beantworten. Aber sie stellt sich im
Augenblick für die Deutschen nicht. Und sie stellt sich auch nicht
für die Europäische Union insgesamt. Das kann sich aber
möglicherweise ändern", sagte der Vorsitzende des Auswä
Das pakistanische Drama, endet es nie? Der Oberste Gerichtshof
ordnet die Verhaftung des erst kürzlich ins Amt gehobenen
Regierungschefs an. In der Hauptstadt fordern Geistliche auf
Massendemonstrationen gleichzeitig die Revolution, während der
Kaschmir-Konflikt mit Indien eskaliert und die Taliban ihren Krieg
gegen das Militär fortsetzen.
Pakistan droht damit nicht ins Chaos zu stürzen, denn das Land mit
seinen 170 Millionen Einwohnern befind
Zum Tragen von Kreuzen an Halsketten hat der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte differenziert und sensibel geurteilt.
Die Straßburger Richter haben das Recht auf aktive Religionsfreiheit
ebenso berücksichtigt wie praktische Fragen im Alltag von Kliniken
und Altersheimen. Im zweiten Fall ging es dabei weniger um Religion,
sondern mehr um die Sicherheit von Patienten.
Generell ist es merkwürdig genug, dass sich die Justiz ü
Bonn/Duisburg, 15. Januar 2013 – Der Autoexperte
Prof. Ferdinand Dudenhöffer hat die deutsche Autoindustrie
kritisiert, nicht früh genug auf die Entwicklung von Hybridmotoren
gesetzt zu haben. "In Deutschland und Europa hat man die
Hybrid-Technologie ein bisschen verschlafen", sagte der Chef des
CAR-Instituts an der Universität Duisburg-Essen im PHOENIX-Interview.
Der Diesel werde in Europa subventioniert. Diese Steuervorteile habe
es in Japan zum Beispiel nicht ge
Das Steuersystem in Griechenland ist weder
effizient noch gerecht, auch nicht mit der am Wochenende im Parlament
verabschiedeten Reform, sagt Oppositionsführer Alexis Tsipras im
Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland"
(Dienstagsausgabe). "Das Gefühl der sozialen Ungerechtigkeit im
griechischen Volk wächst, weil die Steuern einseitig die Armen
belasten. Die Wohlhabenden setzen aber weiterhin auf Steuerflucht bei
Schweizer Banken", so der Vorsitze
"Die Lage in Mali ist durchaus mit der in
Afghanistan Ende der 90er Jahre vergleichbar. In Timbuktu vergehen
sich Islamisten seit Monaten am kulturellen Erbe. In nahen
Ausbildungslagern versammeln sich ihre fanatischen Brüder von
Al-Schabaab aus Somalia bis Boko Haram aus Nigeria. Der einstige
demokratische Vorreiter Mali droht im teils selbstgemachten, teils
mit europäischen Waffen aus Gaddafis Beständen gestifteten Chaos zu
versinken. Ein Terrorcamp – drei Flugstunde
Europa und Amerika haben lange zugesehen, wie
Westafrika immer tiefer in Chaos und Gewalt versinkt:
Kokain-Drogenkartelle operieren, ohne Sicherheitskräfte fürchten zu
müssen. Ehemalige schwarzafrikanische Söldner, die für Libyens
Diktator gekämpft haben, sind in Scharen zurückgekehrt und treiben
ihr Unwesen. Zu allem Übel kommen El-Kaida-nahe Terroristen. Mit
diesen Problemen sind Regierungen von Ländern wie Mali, Niger oder
Mauretanien ü
Die Bürger in Tschechien haben bei der ersten
Direktwahl ihres Präsidenten ein Fest der Demokratie gefeiert. Nicht
nur, dass die Beteiligung mit rund 60 Prozent auf einem deutlich
höheren Niveau lag als erwartet. Vor allem stellten die Wähler die
Prognosen auf den Kopf. Sie bewiesen damit einen reifen politischen
Eigensinn. Und es könnte sogar noch besser kommen, denn in der ersten
Runde fiel keine Entscheidung. In einer Stichwahl stehen sich mit dem
aristokratisch-
