7.10 Uhr, Thomas Oppermann, SPD, Erster
Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thema:
Nato-Einsatz in Syrien
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Was taugt ein Bündnis, wenn es im Ernstfall eines
seiner Mitglieder im Stich lässt? Gar nichts. Und deshalb kann es
keine ernsthafte Diskussion darüber geben, ob der Türkei, sofern sie
heute beim Natohauptquartier in Brüssel darum nachsucht, mit
Luftabwehrsystemen des Typs "Patriot" zur Seite gestanden wird. Da in
Europa nur die Niederländer und die Deutschen über dieses
hochleistungsfähige Luftverteidigungssystem verfügen, wird der
Na
Die Spirale ist eines der faszinierendsten Symbole.
Sie steht für Harmonie und Bewegung, Wechsel und Wiederholung,
Aufstreben und Niedergehen. Sie steht für das Leben schlechthin. Umso
absurder ist es, dass sie in der Sprache der Politik vor allem dafür
herhalten muss, dem das Leben Bedrohenden, Zerstörenden Ausdruck zu
geben: Spirale der Gewalt, Spirale des Terrors, Spirale der
Vergeltung. Vor Letzterer warnte jetzt die ehemalige israelische
Außenministerin Tsipi
Es besteht durchaus Hoffnung
Es gab Kriege und Gespräche im Nahen Osten und sogar
Friedensnobelpreise für die Verhandlungspartner. Es gab Lockerungen
im Alltag, dann wieder Verschärfungen, Versprechungen, Drohungen. Und
immer wieder Gewalt. Blutige Anschläge beider Seiten, daneben eine
brutale Diskriminierung der Palästinenser und umgekehrt islamistische
Hetze von Hamas und Fatah.
Jeder Glaube im Westen, dies durch eine nächste Konferenz, durch
eine weit
Merkels Seitenhiebe
Das war deutlich: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Moskau
offen und unmissverständlich gesagt, was sie vom Umgang der
russischen Führung mit Menschenrechtlern und Kritikern hält: nichts.
Ja, Merkel ging sogar noch einen Schritt weiter und forderte
Wladimir Putin indirekt auf, nicht so zimperlich zu sein, wenn er
kritisiert wird – ein kräftiger Seitenhieb gegen den Macho,
Bodybuilder und Kampfsportler Putin.
Die Kanzlerin hebt sich dami
Vor elf Jahren hielt Wladimir Putin im Deutschen
Bundestag eine Rede, die historisch war. Die Abgeordneten standen auf
und applaudierten lange. Wer die Ansprache heute noch einmal
nachliest, spürt wieder die ernsthafte Sehnsucht des damals noch
relativ neuen russischen Präsidenten, mit seinem Land endlich wieder
zu Europa zu gehören. Ausdrücklich zu einem demokratischen und
aufgeklärten Europa. Die damalige Aufbruchstimmung war auf beiden
Seiten von großen po
Natürlich weiß auch Merkel, dass Russland in
seiner Geschichte nie ein Vollbad Demokratie genießen konnte. Schon
immer waren es reiche Oligarchen und eine allmächtige Nomenklatura –
ob auf Väterchen Zar oder Parteibuch eingeschworen – die das Sagen
hatten. Für Demokratie im westlichen Sinne war da kaum Platz. Und
Präsident Putin, der davon zehrt, den Russen ihren Stolz nach den
Erniedrigungen in der Jelzin-Ära zurückgegeben zu haben, will dara
Was auf den ersten Blick wie eine scheinbar aus dem
Nichts kommende Eskalation der Gewalt – möglicherweise bis hin zu
einem Krieg – wirkt, ist in Wahrheit der Versuch eines
Befreiungsschlags. Die Rede ist von der in Gaza herrschenden
radikalislamischen Hamas. Denn ihr kommt seit dem Bürgerkrieg in
Syrien und der Isolierung des Iran immer mehr Unterstützung abhanden.
Und noch weit ernüchternder: Der Sieg der Muslimbrüder in Ägypten,
aus denen die Hamas einst he
Jerusalem, die Heilige Stadt, religiöses Herz für
Juden, Christen und Muslime, im Visier der palästinensischen
Fanatiker? Man möchte an einen Irrtum glauben. Der Felsendom, jener
Ort, der den gläubigen Muslimen so wichtig ist wie den Christen die
Grabeskirche, liegt genau über der Klagemauer der Juden. Die
Altstadt, die alle Heiligtümer vereint, ist klein und verwinkelt. Wer
die Stadt trifft, trifft alle. Doch Krieg ist das Ende aller Logik,
Krieg ist Ver
Einst verfasste die Journalistin Gabriele
Krone-Schmalz ein Buch mit dem Titel "An Russland muss man einfach
glauben". Der Satz wurde nach dem Zerfall der Sowjetunion zur Maxime
einer ganzen Generation von Russlandexperten. Ihr romantisch
verklärtes Credo lautete: Das eurasische Riesenreich birgt einen
unermesslichen wirtschaftlichen, kulturellen und intellektuellen
Schatz, der sich mit Hilfe des Westens heben ließe. Längst werden die
Anhänger dieser Schule a
