Sie haben etwas von enttäuschter Liebe, zumindest
von Erwartung, die trog, die deutsch-russischen Beziehungen. Nach dem
Ende des Kalten Krieges, nach Maueröffnung, Zustimmung zur
Wiedervereinigung und Abzug ihrer Soldaten hofften die Russen, dass
ihnen im Gegenzug die Tore gen Westen weit aufgestoßen würden. Quasi
als Dank für das historisch einmalige Ereignis, dass eine Siegermacht
freiwillig das Feld räumt. Wir Deutschen andererseits verbanden mit
Gorbatscho
Es gibt keinen Zweifel daran, dass die
Initialzündung für den blutigen Bürgerkrieg in Jugoslawien von den
großserbischen Wahnideen eines Slobodan Milosevic ausgegangen ist. Es
waren Serben, die die Kampfhandlungen eröffneten, die begannen, ihre
kroatischen und bosnischen Nachbarn aus den Häusern zu treiben, die
Sarajewo belagerten und das Massaker von Srebrenica begingen. Der
kroatische Rollback bediente sich freilich kaum anderer Mittel. Warum
nur tauchten di
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 19. November
Brüssel: Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister Die
EU-Verteidigungs
Nach der Wahl des Spitzenkandidaten-Duos Trittin/Göring-Eckardt
wurde viel über den zukünftigen Kurs der Grünen und
Koalitionsorientierungen spekuliert:
Kurs der Grünen: Jetzt meinen 26 Prozent aller Befragten und 33
Prozent der Grünen-Anhänger, dass durch diese Wahl die Grünen offener
für eine Regierungsbildung mit der CDU/CSU geworden sind, 60 Prozent
von allen und 57 Prozent der Grünen-Anhänger hingegen sehen das nicht
so (wei
Deutschland eine Insel der Seligen? Das war gestern. Inzwischen
verdunkelt sich auch hierzulande der Konjunkturhimmel zusehends. Die
europäische Staatsschuldenkrise zieht Kreise. Das kann auch gar nicht
anders sein. Denn immerhin gehen 40 Prozent der deutschen Exporte in
die Euro-Zone. Und wenn die Wirtschaft dort schrumpft, sinkt die
Nachfrage bei deutschen Herstellern und Dienstleistern.
Damit nicht genug, entwickelt sich auch die chinesische Wirtschaft
ni
Unaufhaltsam eskaliert die Gewalt im Nahen Osten. Wer sollte sie
stoppen? Sowohl Israel als auch der palästinensischen Hamas kommt der
Konflikt schließlich sehr gelegen.
So kurbelt Israel ganz gezielt die Militärpropaganda an und
berichtet mithilfe sozialer Medien in Echtzeit von den eigenen
Angriffen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gibt sich kämpferisch
– kein Wunder, schließlich stehen im Januar Wahlen an. Mit k
Seit Jahren wird im Westen diskutiert, was erlaubt
ist im Antiterrorkrieg und was nicht. In diesem Fall kann es kaum
Zweifel geben, dass Israel das Recht hatte, den Militärchef der
Hamas, Ahmed Dschabari, zu töten. Schließlich stellt die Hamas die
De-facto-Regierung von Gaza. Ahmed Dschabari war der
Hauptverantwortliche für den Terrorkrieg gegen die israelische
Zivilbevölkerung und deshalb auch ein legitimes militärisches Ziel.
Aus Europa kommt bei solchen A
Wer angesichts des starken Zuzugs von Ausländern
hierzulande in Wehgeschrei ausbricht, sollte sich die jetzt
vorgelegte Statistik erst einmal sehr genau anschauen. Dann wird er
oder sie sehr schnell erkennen, dass die aktuelle Entwicklung
keineswegs dramatisch ist. Von einer gewaltigen Fluchtwelle aus den
durch die Schuldenkrise in die Rezession abrutschenden Euroländern
Spanien, Griechenland und Portugal kann keine Rede sein. Aus
Griechenland kamen im ersten Halbjahr 15700,
Es ist Wahlkampf in Israel. Doch die israelischen
Angriffe auf Gaza darauf zu reduzieren, dass Regierungschef Netanjahu
als starker Mann punkten will, greift zu kurz. Der Raketenbeschuss,
unter dem die Israelis im Süden leiden, hatte kaum noch erträgliche
Formen angenommen. Die Hamas ließ, gestärkt durch den Machtwechsel in
Ägypten, ihre Muskeln spielen und fühlte sich unangreifbar. Deshalb
hat es sie zunächst kalt erwischt. Doch die Hamas hat Rache
gesch
Wenn Obama Netanjahu seine Unterstützung
zusichert und bekräftigt, dass Israel ein Recht auf
Selbstverteidigung habe, tut er das, was ein US-Präsident in solchen
Situationen tun muss: Dem Land, das zu den engsten Verbündeten der
USA gehört, Solidarität aussprechen und all jenen ein deutliches
Zeichen geben, die – wie die im Gazastreifen herrschende Hamas – dem
Land das Existenzrecht absprechen. Was er versäumt ist, Benjamin
Netanjahu klar und deutlich vo
