Thilo Sarrazin kritisierte die Haltung von Presse und
Fernsehen zu seinen Aussagen. "Viele in den Medien können nicht
vertragen, wenn jemand gut begründet, aber auch allgemein
verständlich Aussagen macht, die nicht zu dem von ihnen wahrgenommen
Mainstream passen", sagte Sarrazin in der PHOENIX-Sendung IM DIALOG
(Ausstrahlung Freitag, 1. Juni 2012, 24.00 Uhr). Die Aussage, man
vertrete Mainstream, würde von den Medien als Herabsetzung benutzt.
"Sie sehen a
Joachim Gauck kann man nach zwei Monaten im Amt
getrost ein gehöriges Maß an Selbstvertrauen, wenn nicht gar Mut
unterstellen. Der Bundespräsident hat bei seiner Israelreise genau
das Dilemma angesprochen, in dem sich die deutsche Israelpolitik
schon länger befindet. Das war notwendig. Seit Angela Merkel vor vier
Jahren die Sicherheit des Landes zur deutschen Staatsräson erklärt
hat, wartet die Öffentlichkeit darauf, was dies politisch konkret
bedeuten w
Von wegen Provinzpolitiker. Kaum zwei Wochen im
Präsidentenamt bewegt sich Frankreichs neuer Staatschef François
Hollande bereits mit beeindruckender Souveränität auf dem schwierigen
internationalen Parkett. Selbstbewusst bei Angela Merkel in Berlin,
verbindlich auf dem G-8-Gipfel und robust auf dem Chicagoer
Nato-Gipfel zeigt er Profil. Nun prescht der Franzose mit dem
Gedankenspiel vor, das schreckliche Leiden des syrischen Volkes
notfalls mit einem Militärschl
Zuerst die gute Nachricht. Charles Taylor, einer der
schlimmsten Schlächter Afrikas, wird wohl für den Rest seines Lebens
hinter Gittern sitzen. Ein internationales Tribunal verurteilte den
liberianischen Ex-Präsidenten zu 50 Jahren Haft – das erste Mal seit
dem Zweiten Weltkrieg, dass ein einstiger Staatschef für während
seiner Amtszeit begangene Verbrechen zur Verantwortung gezogen wird.
Das Urteil bedeutet einen weiteren Meilenstein im Vormarsch der
Menschenrech
Die Waffe eines jeden Bundespräsidenten ist das
Wort. Mit Joachim Gauck, das dürfte niemanden wundern, führt es einer
im Munde, der das Handwerk freier Rede versteht wie kaum ein anderer.
Darum wiederum sollte sich der Bundespräsident nicht wundern, wenn
die Öffentlichkeit besonders genau hinhört, wenn er redet, zumal,
wenn er auf Israelbesuch in laufende Kameras spricht. Dort also hat
sich Gauck von einer Formulierung der Bundeskanzlerin distanziert,
wonach da
Als erster westlicher Staatsmann hat François
Hollande nach dem Massaker in Al-Hula eine militärische Intervention
in Syrien nicht mehr ausgeschlossen. Monsieur le Président belieben
zu scherzen. Nie im Leben wird er einen so gefährlichen Konflikt
riskieren. Hollande möchte sich und seine Sozialistische Partei vor
den Wahlen zur Nationalversammlung nur gut positionieren. Auch
US-Präsident Obama wünscht vor seinen Wahlen Ruhe. Syrien ist ein
Pulverfas
Der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, hat Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) gegen Kritik an ihrer Aussage verteidigt, wonach
die Sicherheit Israels Teil der deutschen Staatsräson sei. Mißfelder
sagte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe):
"Israel ist Teil der westlichen Wertegemeinschaft. Deshalb bleibt die
Aussage unserer Bundeskanzlerin zur Staatsräson richtig." Zuvor hat
Iran nutzt offenbar Passagierflugzeuge für
Waffenlieferungen an Syrien und in den Libanon. Das erfuhr das
ZDF-"heute-journal" aus westlichen Sicherheitskreisen. Demnach
transportierten die Fluggesellschaften Iran Air und Yas Air
wiederholt Waffen und Sprengstoff nach Damaskus und Beirut. Nach
Erkenntnissen der Nachrichtendienste wurden dabei Flugzeuge
eingesetzt, die normalerweise für Passagierflüge von und nach
Westeuropa vorgesehen sind. Drei Maschinen der Iran
Das BDU Forum Baden-Württemberg ist Initiator des Projekts „Internationales Kooperationsmanagement“, welches von der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Stuttgart unter wissenschaftlicher Begleitung durch Prof. Dr. Friedrich Augenstein durchgeführt wird.
Politiker von SPD und Grünen haben Bundespräsident
Joachim Gauck am Rande seiner Israel-Reise für dessen vorsichtige
Klarstellung der Kanzlerinnen-These von der Sicherheit Israels als
Teil deutscher Staatsräson gelobt.
Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe,
Jerzy Montag (Grüne), sagte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Donnerstag-Ausgabe): Mit ihrer pauschalen Feststellung habe die
Bundeskanzlerin "doch einiges im
