PHOENIX überträgt am Dienstag, 15. Mai 2012, ab 18.00
Uhr LIVE aus Berlin die Pressekonferenz des saarländischen
Linke-Fraktionschefs Oskar Lafontaine zu seiner politischen Zukunft.
Pressekontakt:
PHOENIX-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 190
Fax: 0228 / 9584 198
pressestelle@phoenix.de
PHOENIX überträgt am Dienstag, 15. Mai 2012, ab 10.00
Uhr LIVE aus Paris die Vereidigung des neuen französischen
Präsidenten François Hollande.
Pressekontakt:
PHOENIX-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 190
Fax: 0228 / 9584 198
pressestelle@phoenix.de
Rostock. In der Griechenlandkrise hat der Chef der
Linkspartei Klaus Ernst das Einfrieren griechischer Vermögen bei
ausländischen Banken verlangt, damit sie nicht dem fiskus entzogen
werden können. Ernst sagte der Ostsee-Zeitung (Montag): "Ich plädiere
dafür, dass europaweit alle griechischen Auslandsvermögen über eine
Million Euro eingefroren und mit der griechischen Steuersünderliste
abgeglichen werden. Das wäre echte Hilfe im Kampf gegen S
Mit einer Festveranstaltung im Heidelberger
Schloss beging die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen
e.V. (DGVN) gestern ihr 60. Gründungsjubiläum. Die Gesellschaft war
in Heidelberg gegründet worden. "Im Mai 1952 war Deutschland ein
geteiltes Land", so Bundespräsident Gauck in seinem Grußwort. In
Deutschland habe der Wiederaufbau im Mittelpunkt der Anstrengungen
gestanden. Zugleich sei dies die Zeit einer prägenden und bis heute
ze
Einer für alle
Es ist an der Zeit, dass sich in Griechenland ein Mann beugt – und
damit allen Hellenen den Rücken stärkt: Fotis Kouvelis,
Parteivorsitzender der Demokratischen Linken, muss sich einer
Regierung anschließen, selbst wenn er dadurch den Zorn seiner
Anhänger auf sich zieht.
Eine andere Wahl hat er nicht, will er das Land vor dem Untergang
retten. Vor dem Hintergrund des Pokers um die Regierungsbildung haben
die Börsianer schon angefangen, wi
Ganz klar: Keine Bundesregierung kann einfach Ja
sagen, wenn die EU-Kommission die ohnehin immer umstrittenen
Grenzwerte für Schadstoffe in Kinderspielzeug auch noch aufweichen
will – und täte sie es doch, wäre dies unverantwortlich Kindern und
Eltern gegenüber. Die harte Haltung der Ministerin Ilse Aigner (CSU)
und ihres Kabinettskollegen Philipp Rösler (FDP) ist daher richtig
und wird beim Bürger gut ankommen. Aber die ganze Angelegenheit hat
auch einen fad
Ganz klar: Keine Bundesregierung kann einfach Ja
sagen, wenn die EU-Kommission die ohnehin immer umstrittenen
Grenzwerte für Schadstoffe in Kinderspielzeug auch noch aufweichen
will – und täte sie es doch, wäre dies unverantwortlich Kindern und
Eltern gegenüber. Die harte Haltung der Ministerin Aigner und ihres
Kabinettskollegen Rösler ist daher richtig und wird beim Bürger gut
ankommen. Aber die ganze Angelegenheit hat auch einen faden
Beigeschmack: Wie konn
Einen Gipfel der Harmonie und Geschlossenheit hatte
die NATO-Führung verordnet. Und die größten Stolpersteine schienen
auch aus dem Weg geräumt, die Kompromissformeln waren vereinbart – ob
beim Abzug aus Afghanistan, beim Raketenschild und der Zukunft der
US-Atomwaffen in Europa oder beim Zwang zur Rüstungszusammenarbeit.
Doch nun droht Barack Obamas Heimspiel in Chicago, das natürlich auch
Teil seines Wahlkampfs für den Wiedereinzug ins Weiße Haus is
Europas Weg aus der Schuldenkrise ist in der
Debatte. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Ohne Sparen und ohne Reformen kann es keinen stabilen Euro geben.
Erst die Konsolidierung der Staatsfinanzen und Strukturreformen in
Wirtschaft und Verwaltung schaffen neue finanzielle Spielräume und
damit die Voraussetzung für öffentliche Investitionen.
Alle europäischen Regierungen müssen
Pressemitteilung
EU-Rat der Fischereiminister tagt zu nachhaltigen Fanggrenzen und
Fischereisubventionen – Bündnis OCEAN2012 fordert, dass
Bundesregierung Fischereisubventionen an überprüfbare Bedingungen
knüpft – OCEAN2012-Bericht zeigt, wie Subventionen die Überfischung
befeuern
Im Vorfeld des EU-Rates der Fischereiminister am 14. Mai fordern
die deutschen Mitglieder der Allianz OCEAN2012 Bundesministerin Ilse
Aigner (CSU) und ihren Staatssekretär Ro
