Mit seinem Bekenntnis zur Homosexuellen-Ehe hat sich US-Präsident
Barack Obama auf dünnes Eis begeben. Was in Deutschland nahezu
selbstverständlich ist, ist in den USA hoch umstritten. Die
christlich-konservative Basis der Republikaner läuft nun Sturm.
"Obama erklärt der Ehe den Krieg", behauptete gar der konservative
Fernsehsender Fox News. Doch Obama hatte keine andere Wahl: Mit dem
Vorstoß se
In Athen geht das Ringen um eine Regierungsbildung
in die dritte Runde. Möglicherweise führt das Patt im Parlament zu
Neuwahlen. Mit Prognosen über ihren Ausgang sollte man nach der
Überraschung vom vergangenen Sonntag sehr vorsichtig sein. Drei von
vier Griechen wollen in der Währungsunion bleiben. Die
Traditionsparteien, Konservative und Sozialisten, werden deshalb
versuchen, mit dem Motto "Euro oder Drachme" die Wähler um sich zu
scharen. Aber das
Der Bundestag schickt die Bundeswehr bloß mit
den Stimmen der Regierungsparteien in den Einsatz. Ausgerechnet am
Vorgehen der EU gegen Piraten vor den Küsten Somalias scheiden sich
die Geister in einem bisher nicht gekannten Ausmaß. Das ist schlecht.
Schließlich hat die Truppe, wo es um Waffeneinsatz, letztlich um
Leben und Tod geht, einen Anspruch darauf, nicht zum Spielball für
Landtagswahlkämpfe degradiert zu werden. Es steht ihr zu, eine Armee
des Parla
Ist es clever, ein halbes Jahr vor der
Präsidentschaftswahl ein Thema anzupacken, bei dem die eine Hälfte
der Amerikaner dem Präsidenten zujubelt und die andere ihn dafür
verteufelt? Ja, sehr sogar. Obama weiß, dass er sich in einem von
ideologischen Gegensätzen geprägten Wahlkampf befindet. Er weiß auch,
dass der Ausgang alles andere als sicher ist. Aber sein Gegner Mitt
Romney holt Wählerstimmen nicht nur im konservativen Lager. Er ist
auch
Das Olympische Feuer lodert wieder. Gestern wurde
die Flamme für die Londoner Spiele im Heiligen Hain von Olympia
entzündet. Das ist der einzige Lichtblick in Griechenland. In Athen
geht das Ringen um eine Regierungsbildung in die dritte Runde.
Möglicherweise führt das Patt im Parlament zu Neuwahlen. Mit
Prognosen über ihren Ausgang sollte man vorsichtig sein. Drei von
vier Griechen wollen in der Währungsunion bleiben. Konservative und
Sozialisten werden vers
Die USA ist beim Thema Homosexualität eine
gespaltene Gesellschaft. Es deutet sich in letzter Zeit ein
Sinneswandel an – so dürfen sich Soldaten seit einem halben Jahr
outen -, andere Entwicklungen aber sind gegenläufig. Amerikas Rechte
sind stark und einflussreich, man denke nur an die unsägliche
Tea-Party, die mit radikalen und rassistischen Parolen auf sich
aufmerksam macht. Den konservativen Kräften hat Obama nun Munition
geliefert. Und den Wahlkampf gegen sei
Es wurde viel gespart, gestern in der
Regierungserklärung von Angela Merkel. Schuldenabbau hat für Europas
Zuchtmeisterin auch beim G8-Gipfel nächste Woche in Camp David
oberste Priorität; wobei ihr neuester Zungenschlag inzwischen auch
Wachstumsanstrengungen einschließt, aber natürlich nicht auf Pump. In
den USA wird der Gipfel der längst nicht mehr durch die Bank
wichtigsten Industriemächte nahtlos in das Chicagoer Spitztreffen des
größt
"Die nachhaltige Konsolidierung der öffentlichen
Haushalte muss vorrangiges Ziel bleiben. Der BGA bestärkt die
Bundesregierung darin, bei der Durchsetzung des Fiskalpakts standhaft
zu bleiben und diesen nicht aufzuweichen. Zugleich braucht es auch
eine investitionsfördernde Wachstumsstrategie. Dies zeigen die
jüngsten Wahlergebnisse wie jetzt in Frankreich und Griechenland.
Wenn die Bürger den Eindruck gewinnen, es werde nur gespart und sie
dabei vergessen, st
Bonn/Berlin, 10. Mai 2012 – Ruprecht Polenz (CDU)
hat sich vor dem NATO-Gipfel in Chicago im PHOENIX-Interview zu einem
Afghanistan-Abzug geäußert. "Die Afghanen haben gesagt, ein Abzug
gehe im Laufe des Jahres 2013. Deshalb ist das Ziel Obamas, nämlich
2014, realistisch. Es hat keinen Sinn dauernd in Jahreszahlen und
Daten zu spekulieren, weil wir nicht wollen, dass Afghanistan in die
Situation zurückfällt, die Teil der Ursache war, weshalb man
hingegangen
Halle. Der Truppenübungsplatz Altmark soll das
größte Übungszentrum in Europa werden. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Der
scheidende Leiter des Gefechtsübungszentrums Letzlingen, Oberst
Michael Matz, sagte dem Blatt, die Truppe bekomme dort eine komplette
Übungsstadt. In einer ersten Phase sollen rund 60 Millionen Euro
investiert werden. Insgesamt könnten es knapp 100 Millionen werden.
Die Planungen f&
