Der Bombenterror in Dnjepropetrowsk zeigt es
eindeutig: Die Lage in der Ukraine droht außer Kontrolle zu geraten.
In Kiew wird bereits darüber spekuliert, dass Präsident Viktor
Janukowitsch den Ausnahmezustand verhängen könnte. Wenn sich in den
kommenden Tagen nichts Einschneidendes ändert, ist die
Fußball-Europameisterschaft im Juni in akuter Gefahr. Derzeit kann
man keinem Fan dazu raten, zu den Spielen in die Ukraine zu reisen.Es
ist deshalb allerh&o
Die deutsche Bundeskanzlerin weiß: Vom Resultat des
zweiten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahl in einer
Woche hängt viel für sie ab. Bestätigt der Sozialist François
Hollande seinen Vorsprung vor Nicolas Sarkozy und bleibt er bei
seiner Ansage, den nach bundesdeutschem Duktus gestrickten
europäischen Fiskalpakt neu zu verhandeln, könnte es bald einsam um
Angela Merkel sie werden. Deshalb keilt sie nun in Richtung Paris;
die Pl&a
In Regionen und Zeiten erhöhter künstlicher Radioaktivität werden
weniger Mädchen geboren – Wissenschaftler finden Auffälligkeiten nach
atmosphärischen Atomwaffentests, nach der Katastrophe von Tschernobyl
und in der Region um das Zwischenlager Gorleben – Erklärungsansätze
führen das Phänomen zurück auf zum Zeitpunkt der Befruchtung ohnehin
fehleranfällige Entwicklungsprozesse, die auch auf ionisierende
Strahlun
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am
Fiskalpakt der EU nicht mehr rütteln lassen. Er sei von 25
Regierungschefs unterzeichnet und teilweise ratifiziert worden, "er
ist nicht neu verhandelbar", sagte Merkel in einem Interview mit der
WAZ-Mediengruppe (Freitagausgaben). Angesprochen auf den
französischen Präsidentschaftskandidaten Francois Hollande erklärte
Merkel, "das Thema Wachstum, das manche jetzt anmahnen, ist darüber
hinaus neben den sol
So ungewöhnlich die frühe Absage der Jalta-Reise
von Bundespräsident Joachim Gauck auch ist, sie ist das richtige
Signal. Das Treffen hätte dem ukrainischen Staatschef Viktor
Janukowitsch eine Bühne geboten, die er angesichts seines
Vernichtungsfeldzuges gegen die Opposition nicht bekommen darf. Das
gilt auch für die Fußball-Europameisterschaft im Sommer. Ein Boykott
hilft niemandem. Unerlässlich ist jedoch ein Verzicht auf alles, was
Janukowitsch
Der Jahrhundert-Prozess gegen Charles Taylor hat einen vorläufigen
Höhepunkt erreicht. Das historische Urteil, der Schuldspruch gegen
den früheren Präsidenten Liberias , ist in zweierlei Hinsicht
außergewöhnlich. Mit dem UN-Sondertribunal für Sierra Leone
verurteilte zum einen erstmals seit den Nürnberger Prozessen ein
internationales Gericht ein ehemaliges Staatsoberhaupt. Zum anderen
musste sich vor Taylor no
Es gibt keinen unpolitischen Sport, das zeigt die
Europameisterschaft in der Ukraine. Dort verspricht sich eine
fragwürdige Regierung von dem Fußball-Spektakel internationales
Prestige und nationale Anerkennung.
Jetzt schlägt das Pendel zurück und erwischt Regierungschef
Janukowitsch frontal. Die mediale Kraft der EM strahlt aus auf ein
Thema, von dem das Regime in Kiew nichts hören will. Die Proteste
gegen die menschenfeindliche Behandlun
Bundespräsident Joachim Gauck zeigt klare Kante.
Die Absage einer Reise in die Ukraine ist das bislang stärkste Signal
seiner Präsidentschaft. Er wendet sich gegen den Umgang der
ukrainischen Regierung mit der inhaftierten und erkrankten
Oppositionsführerin Julia Timoschenko. Die Entscheidung wirft auch
ein Licht auf die mangelnde Rechtsstaatlichkeit der Ukraine, die sich
in Kürze im Licht eines gigantischen Sportereignisses sonnen möchte.
Gaucks Ruf zur Wachsam
Glückwunsch, Herr Präsident. Joachim Gauck redet
nicht nur viel über Freiheit, er kämpft auch für sie. Getreu seiner
ganz persönlichen Erfahrung, dass Freiheit besonders zu schätzen
weiß, wer Unfreiheit erfahren hat, erteilte der Bundespräsident dem
ukrainischen Präsidenten eine Lektion in politischer Glaubwürdigkeit.
Er sagte seinen Besuch in dem zwischen Demokratie und Diktatur
schwankenden Land kurzerhand ab, um gegen den Umgang sei