– Investitionen in Schulgebäude und Schulausstattung sind wichtig
für Bildungserfolge, Berufschancen und Wirtschaftswachstum
– Kommunen melden einen Nachholbedarf von zuletzt rd. 34 Mrd. EUR
– 2015 betrug der Anteil der kommunalen Bauausgaben für Schulen
rd. 25 % (1995: 45 %)
Eine angemessene Infrastruktur ist wichtiger Bestandteil eines
leistungsfähigen Bildungssystems. Zustand und Ausstattung der Gebäude
fördern ein modernes Lernen. Rau
Den Worten im Bundesrat müssen dringend Taten
folgen
Der Bundesrat diskutiert am heutigen Freitag einen
Entschließungsantrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Bremen zur
Abwehr wachsender Disparitäten zwischen den Kommunen im Bundesgebiet.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing:
"Die Debatte des Bundesrates ist ein richtiges und wichtiges
Signal an die Kommunen: Die Län
Mehr als jede zweite Bürgerstiftung in Deutschland engagiert sich
für geflüchtete Menschen. Jede fünfte Bürgerstiftung hat innerhalb
der letzten zwei Jahre sogar ihren Schwerpunkt auf diesen Bereich
gelegt. Die 400 Bürgerstiftungen, in denen bundesweit bald 50.000
Bürger aktiv sind, haben eines gemeinsam: sie unterstützen das lokale
Gemeinwesen in einer bestimmten Stadt oder Region.
Bürgerstiftungen leisten in der Flüchtlingsarbeit ei
"Der Bund muss sich auch nach 2019 an der
Finanzierung von Projekten im kommunalen Straßenbau sowie im
öffentlichen Personennahverkehr beteiligen. Viele Kommunen in
Deutschland wären andernfalls nicht mehr in der Lage, größere
Projekte zu realisieren. Leidtragende wären wieder einmal die Bürger,
die auf öffentliche Verkehrsmittel und eine gute Infrastruktur vor
Ort angewiesen sind." Diese Meinung vertrat der Präsident des
Hauptverban
"Die Deutsche Industrie ist Garant für nachhaltiges
Wachstum und sichert damit den Wohlstand unseres Landes.
Grundvoraussetzung für einen starken Industriestandort Deutschland
ist eine leistungsfähige Infrastruktur. Die Partner des Bündnisses
"Zukunft der Industrie" setzen sich deshalb für höhere und
langfristig verlässliche Infrastrukturinvestitionen ein. Denn ohne
ein solides Fundament fällt auch ein noch so starker Oberbau wie ein
K
Sperrfrist: 17.09.2016 06:00
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Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge,
Frank-Jürgen Weise, hat eine positive Bilanz seiner Arbeit gezogen.
Die "gesamten Arbeitsprozesse seien nun einfacher und schneller",
sagte Weise am Samstag im rbb-inforadio: "Wir haben die internen
Abläufe reorganisiert, wir haben mit den Bun
Die Gesellschafterversammlung der Energie
Südbayern GmbH hat Marcus Böske zum Sprecher der Geschäftsführung
bestellt.
Der 52-jährige studierte Physiker wird damit die Nachfolge von
Werner Bähre, der Mitte 2017 altersbedingt in den Ruhestand wechselt,
antreten und gemeinsam mit Norbert Kindermann, kaufmännischer
Geschäftsführer, das Unternehmen führen.
Marcus Böske ist derzeit Alleingeschäftsführer der Netz Lübeck
Mittel des Bundes dürfen nicht in Landeshaushalten
versickern
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines
Finanzausgleichsgesetzes beschlossen, mit dem die im Sommer
beschlossenen finanziellen Entlastungen von Ländern und Kommunen bei
den flüchtlingsbedingten Mehrausgaben und die Kommunalentlastung ab
2018 umgesetzt werden sollen. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingbert Liebing:
SPD muss ihren Schlingerkurs in der Steuerpolitik
beenden
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch auf Vorschlag von
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ein umfangreiches
Entlastungspaket für Länder und Kommunen beschlossen. Dazu erklärt
der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Eckhardt Rehberg:
"Die Union begrüßt die heute auf den Weg gebrachten Entlastungen
von Ländern und Kommunen in Höhe von rund 20 Mil
Die Stadtwerke Wunsiedel, Energie & Wasser Potsdam
und Billing4us sind die Gewinner des STADTWERKE AWARD 2016. Mit einem
Sonderpreis kürt die Jury den Mut der Stadtwerke Bad Reichenhall.
Die Stadtwerke Wunsiedel haben sich im Wettbewerb um den
STADTWERKE AWARD 2016 durchgesetzt. Im Rahmen des
VKU-Stadtwerkekongresses in Leipzig nahmen der Bürgermeister der
oberfränkischen Kreisstadt Wunsiedel, Karl-Willi Beck, und der
Geschäftsführer der Stadtwerke Wunsiedel,
