Berlins Sozialsenator Mario Czaja hat sich
optimistisch über die Chancen der CDU bei der Abgeordnetenhauswahl
geäußert.
Czaja sagte dem rbb am Freitag, schon in den vergangenen fünf
Jahren habe die CDU viel Gutes für Berlin getan. "Die Zahl der
sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist so hoch wie noch
nie, wir haben die Schulden gesenkt und auch viel für Gesundheit und
Pflege getan."
„Bürgerschaftliches Engagement muss auch für Neubürger und für jene Menschen zugänglich gemacht werden, die derzeit Gast in unserem Lande sind. Deutschland ist ein sauberes Land, aber in Köln hat man manchmal den Eindruck, dass diese Stadt eine große Ausnahme ist.“
Mit seiner Kampagne "Wertvoll Einkaufen – Deine
Stadt Kann Fair" tourt das Eine Welt Netz NRW durch NRW, um
Bürger*innen über die Herstellungsbedingungen von Produkten zu
informieren, welche auch kommunale Verwaltungen mit ihren
Steuergeldern einkaufen. Die Kampagne hat bisher in Köln, Minden,
Düsseldorf und Duisburg Halt gemacht, stellvertretend für viele
andere Kommunen, in denen Handlungsbedarf beim Einkauf besteht.
Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling hat an die Länder
appelliert, die den Ländern vom Bund zugesagten Mittel für die
Integration direkt an die Kommunen durchzureichen. In einem Interview
mit dem rheinland-pfälzischen Privatsender Rockland Radio bezweifelte
Ebling, dass die Gelder dort ankämen, wo die Arbeit gemacht werde.
Weder die Länder, noch der Bund machten "tatsächliche
Integrationsarbeit". Diese Arbeit im Zusammenwirken m
"Augen auf beim Dieselkauf!" Diesen Rat gibt der ADAC allen
Autofahrern, die ein neues Dieselauto der Abgasnorm Euro 6 kaufen.
Sie sollten sich vom Hersteller bescheinigen lassen, dass das
Fahrzeug auch im Straßenbetrieb die Abgasnorm einhält. "Man sollte
sich das am besten schriftlich geben lassen, dass die Werte, die der
Hersteller verbrieft, im Realverkehr auch ähnlich sind", erklärte
Ulrich Chiellino, Leiter Interessensvertretung Verkehr bei
(Köln/Rodenkirchen/Bayenthal) „Das ist für mich eine reine Placebo-Bepflanzung“, kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN einen Antrag der Grünen, der eine Ersatzbepflanzung für einige, zur Fällung freigegebene alte Bäume auf der östlichen Seite der Schönhauser Straße in Bayenthal vorsah.
(Köln) Die Verwaltung hat auf eine aktuelle Anfrage des Rodenkirchener Bezirksvertreters Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN reagiert, in der er nach konkreten Maßnahmen zur Verhinderung von Überschwemmungen infolge von Strakregen-, und Unwetterereignissen gefragt hat. Die Antwort der Stadtentwässerungsbetriebe (AöR) sei unbefriedigend, kritisiert der Kommunalpolitiker in einer aktuellen Pressemitteilung:
Stadtwerke Bad Reichenhall, Billing4us, E–RP,
Energieversorgung Offenbach sowie Energie & Wasser Potsdam und die
Stadtwerke Wunsiedel sind für den Stadtwerke Award 2016 nominiert.
Die feierliche Verleihung findet im Rahmen der Abendveranstaltung des
VKU Stadtwerkekongresses am 13. September 2016 in Leipzig statt.
23 Unternehmen haben sich um den Stadtwerke Award 2016 beworben.
"Die Vielzahl und Vielfalt der eingegangenen Bewerbungen spiegelt das
hohe Engagement kommunaler E
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in der
Vereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Integrationskosten
ein positives Signal. Damit haben sich Bund und Länder auch zu ihrer
finanziellen Verantwortung für die Integration der Flüchtlinge
bekannt. Das ist für die Kommunen unverzichtbar, denn die von ihnen
vor Ort gestaltete Integration kann nur gelingen, wenn sie
ausreichend finanziert ist. Wichtig ist auch, dass von den insgesamt
sieben Milli