Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kritik an Habecks Vorschlag zu Beiträgen auf Kapitalerträge

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kritik an Habecks Vorschlag zu Beiträgen auf Kapitalerträge

Die Idee, Sozialbeiträge auf Kapitalerträge zu erheben, ist nicht absurd, sondern eine Überlegung wert. Der Faktor Arbeit ist in Deutschland erheblich stärker belastet als solche Einkünfte. Wenn sich dieses Ungleichgewicht so verändern ließe, könnte das, eingebettet in ein kluges Konzept, sinnvoll sein. Nur: Wer einen solchen Vorstoß macht, muss genau sagen, bis zu welcher Grenze er den normalen Sparer von Beiträgen ausnehmen möchte. Und w

Massive Behinderungen durch linksextreme Blockaden

Massive Behinderungen durch linksextreme Blockaden

Massive Behinderungen durch linksextreme Blockaden beim AfD-Bundesparteitag in Riesa

Lauingen 14. Januar 2025 – Der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Riesa wurde durch massive Störungen linksextremer Gruppen erheblich beeinträchtigt. Tausende Demonstranten blockierten seit den frühen Morgenstunden Zufahrtswege und Eingänge zur Veranstaltungshalle, was zu erheblichen Verzögerungen führte.

Als Delegierter des Parteitages war ich pers&ouml

Riesa: Brandenburger AfD-Fraktionschef Berndt Opfer einer kriminellen Attacke

Riesa: Brandenburger AfD-Fraktionschef Berndt Opfer einer kriminellen Attacke

Die sächsische Polizei ermittelt, nachdem der brandenburgische AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Christoph Berndt auf der Anfahrt zum AfD-Bundesparteitag in Riesa (Sachsen) einer massiv kriminellen Attacke ausgesetzt war. Berndt (68) stellte Strafanzeige gegen eine Gruppe, die er dem gewaltbereiten Umfeld der sogenannten "Antifa" zurechnet.

Brutaler Angriff auf dem Weg zum Parteitag
Laut übereinstimmenden Medienberichten wurde Berndt am 11.Januar2025 von mehreren Personen an

Mehr Service, weniger Bürokratie: Mit der neuen App wird das Jobcenter digitaler und bürgernäher // BA-Presseinfo Nr. 05

Mehr Service, weniger Bürokratie: Mit der neuen App wird das Jobcenter digitaler und bürgernäher // BA-Presseinfo Nr. 05

Ab sofort können Bürgergeldbeziehende mit einer neuen App ihrem Jobcenter Unterlagen schicken, den Bearbeitungsstand ihres Bürgergeldantrags abrufen und Veränderungen direkt mitteilen.

Schon seit längerem baut die Bundesagentur für Arbeit (BA) ihre verschiedenen Online-Kanäle sukzessive aus. Die neuen digitalen Anwendungen unterstützen die Kundinnen und Kunden der BA in immer mehr Bereichen des Alltags und machen die Kontaktaufnahme zu den Dienststellen d

rbb-exklusiv: Tarifverhandlungen bei der BVG: ver.di verteidigt Forderungen

rbb-exklusiv: Tarifverhandlungen bei der BVG: ver.di verteidigt Forderungen

Vor Beginn der Tarifverhandlungen bei den Berliner Verkehrsbetrieben hat die Gewerkschaft ver.di ihre Forderungen verteidigt. In den vergangenen Jahren habe es keine Entgeltverhandlungen mehr gegeben, zuletzt im Jahr 2021, sagte der Verhandlungsführer der Gewerkschaft, Jeremy Arndt am Dienstag im rbb24 Inforadio. Berlin liege bei den Einstiegsgehältern für BVG-Fahrerinnen und Fahrer bundesweit auf dem letzten Platz.

"Die Frage ist, wie geht es mit dem Nahverkehr in Berlin w

Kirchenrechtler Schüller: „Warnschuss“ aus Rom für Woelki – Vatikan-Haltung zu Gemeindereform allerdings „wirklichkeitsfremd“

Kirchenrechtler Schüller: „Warnschuss“ aus Rom für Woelki – Vatikan-Haltung zu Gemeindereform allerdings „wirklichkeitsfremd“

Das Vatikan-Schreiben an den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki im Zusammenhang mit der geplanten Zusammenlegung von Pfarrgemeinden ist nach Ansicht des in Münster lehrenden Kirchenrechtler Thomas Schüller ein "Warnschuss". Das römische Klerusdikasterium ziehe in dieser Frage offensichtlich eine "harte Linie durch", sagte Schüller der Kölnischen Rundschau (Mittwochausgabe und online): "Der Erzbischof von Köln muss das ernst nehmen. Mit

WAZ: Bas kritisiert Merz: „Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen“

WAZ: Bas kritisiert Merz: „Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen“

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) warnt davor, den Aufbau einer Grünstahl-Produktion in Deutschland zu bremsen. "Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen", sagte Bas der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) angesichts von Äußerungen des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU). "Wenn die Stahlindustrie in Deutschland noch eine Zukunft haben soll, brauchen wir die Transformation", beto

Kretschmann ohne Stegmann: Es wartet noch viel Arbeit / Kommentar von Theo Westermann

Kretschmann ohne Stegmann: Es wartet noch viel Arbeit / Kommentar von Theo Westermann

Von Winfried Kretschmann ist bekannt, dass er sich ungern von vertrauten Leuten in seinem Umfeld trennt – und wenn es sein muss, tut es ihm weh. (…) Nun geht sein wichtigster Vertrauter Florian Stegmann aus privaten Gründen. Es sind die Umstände, die den Ministerpräsidenten zwingen, auf der letzten Wegstrecke seiner politischen Karriere noch eine wichtige Personalentscheidung zu treffen. (…) Für die präsidiale Art des Regierens, die Kretschmann zu seinem Markenkern g

„nd.DerTag“: Zurückgepfiffen – Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die Deutsche Fußball-Liga

„nd.DerTag“: Zurückgepfiffen – Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die Deutsche Fußball-Liga

Die Stammtische dürften nach der Urteilsverkündung am Dienstag mehrheitlich aufseiten des Bundesverfassungsgerichts gewesen sein. Womit mal wieder bewiesen wäre, dass nicht alles falsch sein muss, was in Kneipen und Gaststätten für richtig befunden wird. In Zeiten, in denen Kommunen jeden Euro zweimal umdrehen, ist einfach nicht mehr zu vermitteln, warum in voller Höhe Steuergelder fließen sollen, um hochprofitable Fußballspiele abzusichern.

Und dennoch