US-Finanzminister Timothy Geithner hat Präsident Barack Obama am Sonntag mitgeteilt, dass er in seinem Amt bleiben möchte. Dies geht aus einer vom US-Finanzministerium veröffentlichten Erklärung hervor. In dieser wird erklärt, dass Geithner Obama am Sonntag über seine Entscheidung, in der US-Regierung zu verbleiben, informiert habe. Geithner ist der letzte verbliebene hohe Beamte aus dem ursprünglichen Wirtschaftsteam von Obama. Ende Juni waren Gerüchte au
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Nicolas Sarkozy haben in einer gemeinsamen Erklärung am Sonntag die Beschlüsse des Euro-Gipfels von Ende Juli bekräftigt, nach denen die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) Anleihen angeschlagener Staaten auf dem Sekundärmarkt kaufen solle. Dadurch kann Anleihehaltern signalisiert werden, dass ihre Investitionen von der Währungsgemeinschaft abgesichert werden. Beide beton
Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die
Ausschreitungen in London: "Anders als die Erhebungen in Nordafrika
hat die Gewalt in den Straßen Londons keinerlei politische
Zielrichtung. Sie ähnelt vielmehr frappierend den Unruhen in der
Pariser Banlieue vor einigen Jahren: Sozial abgehängte Viertel, in
denen auch durch eine völlig fehlgeschlagene Integration
Parallelwelten heranwachsen. Sie gebären eine Gewaltbereitschaft, die
sich durch einen beliebigen Funken b
Die Leinwand mit den arabischen Lettern mitten in
Tel Aviv war ein unvergesslicher Anblick: "Irhal" – stand darauf –
"Geh", und darunter in Hebräisch: "Ägypten – das ist hier".
Landesweit forderten 300 000 Demonstranten von Premier
Netanjahu Reformen. Man rechnete nach dem arabischen Frühling mit
vielen Konsequenzen, doch wohl kaum damit: Israelis ahmen ihre
arabischen Nachbarn bewundernd nach.
Das Düsseldorfer Innenministerium hat das
Verwirrspiel um das Sozialticket beendet: Auch Städte mit drückenden
Etatnöten können schon in der Einführungsphase mitmachen. Was auch
sonst? Alles andere wäre absurd und würde den Sinn umkehren.
Vor allem im Kerngebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr müssen
viele Kommunen mit Nothaushalten wirtschaften. Die strukturelle
Ursache für ihre starke finanzielle Schieflage ist bekannt: meist
sind es
Die Amerikaner sind kein Volk von Jammerlappen und
Zauderern. Sie sind zupackend und selbstbewusst. Die stolz
geschwellte Brust ist Teil ihres Selbstverständnisses. Der Verlust
der Spitzenbewertung durch die US-Ratingagentur "Standard & Poor–s"
kommt deshalb einer Demütigung gleich. Und dass nun ausgerechnet die
Herren der Kommunistischen Partei Chinas, die einstigen
Klassenfeinde, mahnend den Finger heben, muss vielen Amerikanern wie
ein schlechter Scherz vorkomm
Dr. Jekyll und Mr. Hyde im Netz. Tagsüber war Peder
Jensen braver, unauffälliger Mitarbeiter in einem Behindertenzentrum
im norwegischen Städtchen Aalesund. Nach Feierabend verwandelte sich
der Angepasste zum anonymen, rechtsradikalen Blogger "Fjordman", der
im Netz aufs Übelste gegen Muslime wetterte. Äußerungen wie "Der
Islam und alle, die ihn praktizieren, müssen total und physisch aus
der gesamten westlichen Welt entfernt werden"
Die Entscheidung der Ratingagentur S&P, die
Topbonität der USA herabzustufen, ist nicht nur berechtigt, sie wäre
viel früher fällig gewesen. Wenn ein Land mehr Schulden hat, als die
gesamte Wirtschaft an Waren und Dienstleistungen produziert, dann
sollte das für Gläubiger Grund zur Sorge sein. An diesem Indikator,
der Schuldenquote, gemessen, stehen die USA mit der Ausnahme
Griechenlands schlechter da als sämtliche Krisenstaaten der Eurozone.
Kaschier
Sein an den Rundfunkausschuss versendeter Brief
gleicht jedenfalls einem Hilferuf. Von Summen in "sechsstelliger
Höhe" ist die Rede, von denen Reiter nicht ausschließen könne, dass
dieses Geld "von Herrn Foht oder anderen für private Zwecke
verwendet" wurde. Nun, wenn Udo Reiter schon nichts "ausschließen"
kann, vielleicht kann er ja "aufklären" helfen. Zum Beispiel in
dieser Richtung: Bereits im Kika-Verfahren war dem
Das Urteil wird zunächst wie ein Brandbeschleuniger
wirken. Seit einer Woche stürzen weltweit die Kurse an den Börsen.
Hohe Staatsschulden in den USA und einzelnen Euro-Staaten sowie
eingetrübte Konjunkturdaten sind der Grund. Wenn heute die Börsen
öffnen, wird der Ausverkauf weitergehen. Einige Ökonomen meinen
bereits, dass die Weltwirtschaft in eine neue Rezession stürzt. Dies
ist alles andere als zwingend. Denn anders als bei der Finanzkrise
2008
