Der Bundestag plant offenbar an der Westseite des Reichstags den Bau eines großen Besucher- und Informationszentrums. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, sollen mit dem Komplex die nach den Terrorwarnungen im letzten Jahr aufgestellten Zeltvorbauten und Container zur Abfertigung von Besuchern ersetzt werden. Der Neubau soll laut ersten Überlegungen Garderoben, Sicherheitskontrollen, Seminarräume, Kinosäle und auch das Besucherrestaurant enthalten. Die Kos
Nach der Sitzung der Linksfraktion am Dienstagabend wird in der Partei deutliche Kritik am Vorsitzenden Klaus Ernst laut. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". Grund sei die Tatsache, dass Ernst dem Vorsitzenden der sächsischen Landesgruppe, Michael Leutert, in der Sitzung das Recht abgesprochen hatte, sich in der Antisemitismus-Debatte zu äußern, weil dazu seine Lebensleistung nicht ausreiche. Leutert sagte dazu der "Mitteldeutschen Zeitung": "Ich
Bundespräsident Christian Wulff fordert ein gesamt-europäisches Konzept zur Lösung der Griechenland-Krise. In einem Interview mit "Bild.de" sagte der Bundespräsident: "Zur Überwindung der Verschuldungskrise in Griechenland brauchen wir ein europäisches Konzept, das dauerhaft tragfähig ist. Zentrale Voraussetzung hierfür ist, dass Griechenland eine entschlossene Stabilitätspolitik unternimmt. Ich hoffe, dass alle politischen Kräfte
Bundespräsident Christian Wulff ist der Meinung, seine Ehefrau Bettina trage viel zum positiven Image des Präsidenten-Paares vor allem im Ausland bei. "Ich merke bei den Begegnungen, dass wir als Familie wahrgenommen werden, die die Probleme, die andere Familien jeden Tag haben, kennen. Die Menschen freuen sich, dass man weiß, was in Kindergarten und Schulen los ist. Meine Frau bringt ihre Erfahrung mit der Doppelrolle Beruf und Kindererziehung ein und das wird auch im Inlan
Trotz des enormen Interesses der Bevölkerung vor allem im Internet an der Wahl zum Bundespräsidenten vor einem Jahr, ist Christian Wulff gegen die oft diskutierte Direktwahl für dieses Amt. Gegenüber "Bild.de" sagte er: "Eine Direktwahl des Bundespräsidenten hielte ich für falsch, weil sie offenkundig zwei Nachteile hätte: Die Bürger hätten dann größte Erwartungen an das Amt, die der Bundespräsident verfassungsrechtlich
Der Bundestag plant offenbar an der Westseite
des Reichstags den Bau eines großen Besucher- und
Informationszentrums. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag)
berichtet, sollen mit dem Komplex die nach den Terrorwarnungen im
letzten Jahr aufgestellten Zeltvorbauten und Container zur
Abfertigung von Besuchern ersetzt werden. Der Neubau soll laut ersten
Überlegungen Garderoben, Sicherheitskontrollen, Seminarräume,
Kinosäle und auch das Besucherrestaurant
Nach der Sitzung der Linksfraktion am Dienstagabend
wird in der Partei deutliche Kritik am Vorsitzenden Klaus Ernst laut.
Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung"
(Donnerstag-Ausgabe). Grund ist die Tatsache, dass Ernst dem
Vorsitzenden der sächsischen Landesgruppe, Michael Leutert, in der
Sitzung das Recht abgesprochen hatte, sich in der
Antisemitismus-Debatte zu äußern, weil dazu seine Lebensleistung
nicht ausreiche. Leutert sagte dazu de
Über den Ausbau des Saale-Seiten-Kanals ist noch
nicht endgültig entschieden. Das betonte der Parlamentarische
Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU),
nach der gestrigen Experten-Anhörung im Bundestags-Verkehrsausschuss
zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. "Wir werden die
Anhörung jetzt auswerten", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung". "Daraus wird sich erst das
Wasserstra&s
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Steuersenkungen in einem Umfang von fünf Milliarden Euro ab 2013 in Aussicht gestellt, zugleich aber für eine schrittweise Umsetzung plädiert. "Das ist eine Größenordnung, die möglicherweise realistisch ist", sagte Bouffier der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Steuersenkungen könnten aber nur "in Schritten" umgesetzt werden. "Wenn die Wirtschaft weiter so blü
Vor der am Donnerstag stattfindenden Abstimmung über das Atomausstiegsgesetz der Bundesregierung hat die Vize-Chefin der Bundestagsfraktion der Grünen, Bärbel Höhn, erklärt, dass die Grünen auch in Regierungsverantwortung an dem Ausstiegsdatum 2022 festhalten wollen. "Wenn wir 2013 mitregieren sollten, werden die Grünen an dem Zeitraum festhalten, dass bis 2022 der letzte Meiler abgeschaltet werden soll", sagte Höhn der "Rheinischen Post&quo
