Vor dem am Samstag beginnenden Sonderparteitag
der Grünen zum Atomausstieg hat die sächsische Fraktionschefin Antje
Hermenau ihre Partei zur Zustimmung zum Ausstiegsgesetz aufgefordert.
"Wenn die Grünen nicht zustimmen, gehen sie nur der
Regierungskoalition auf den Leim, die den Atomausstieg für sich
reklamieren will", sagte Hermenau der "Rheinischen Post"
(Samstagausgabe). Sie fügte hinzu: "Es wird in der nächsten Zeit noch
häufig
Mehrere Bundestagsabgeordnete der SPD wollen
offenbar die Rede von Papst Benedikt XVI. am 22. September im
Bundestag boykottieren und eine Erklärung veröffentlichen, in der sie
dem Oberhaupt der Katholischen Kirche "Missionierung" und eine
Mitschuld an der Unterdrückung von Millionen Menschen vorwerfen. Das
geht aus dem Textentwurf des SPD-Bundestagsabgeordneten Rolf
Schwanitz hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Samstagaus
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD)
will den WestLB-Umbau im kommenden Jahr über einen Nachtragshaushalt
finanzieren. "Wir werden die neuen WestLB-Belastungen über Kredite
finanzieren müssen und voraussichtlich im kommenden Jahr dazu einen
Nachtragshaushalt vorlegen", sagte der Minister der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Das Land muss für
den WestLB-Umbau eine weitere Milliarde Euro zur Verfügung
Bonn – Martin war 70 und Inge 62, als sie sich zufällig einen Tisch teilen mussten beim
Italiener am Eck. „Was ist das nur für ein einsamer trauriger Vogel", dachte sie noch. „Was
für eine Erscheinung, so eine schöne Frau, aber sie wirkt so traurig", so sein Eindruck von
ihr. Und irgendwie kamen sie dann ins Gespräch: Beide hatten vor einigen Jahren ihren
langjährigen Partner verloren und waren jetzt alleine.

Aus der zufälligen Begegnun
Europa hat einen neuen Buhmann: den
griechischen Oppositionsführer Antonis Samaras. So wie sich die
Hellenen derzeit an der EU und insbesondere den Deutschen abarbeiten,
ärgern sich die Europäer über den renitenten Samaras. Der Grieche
weigert sich mitsamt seiner Partei, dem von EU und Internationalem
Währungsfonds vorgegebenen Sparkurs zuzustimmen. Lieber gießt er
zusätzlich Öl ins Feuer und fordert beharrlich Steuersenkungen. Dass
dadurch die gesa
Der 22. September 2011 kann ein guter Tag für
Deutschland werden. Papst Benedikt XVI. wird als erstes
Kirchenoberhaupt vor dem Bundestag sprechen. Das ist nicht nur eine
historische Stunde für die Volksvertreter. Es könnte ein willkommener
Anlass sein, um in einer Zeit des Individualismus, der Zerfaserung
der gesellschaftlichen Bündnisse und einer dennoch bei vielen
Menschen ausgeprägten Sinnsuche wieder über christliche Prinzipien zu
reden. Zeit für eine
Rote Karte für den grünen NRW-Umweltminister
Johannes Remmel: Er kann sich derzeit schwarz ärgern, dass sein
Parteifreund Andreas Wiebe nicht, wie geplant, am 1. Juli neuer Chef
des Landesbetriebs Wald und Holz wird. Ein Mitbewerber um die
Behördenleitung fühlt sich übergangen und hat Klage eingereicht. Nun
sind die Gerichte am Zuge. Zunächst das Verwaltungsgericht
Düsseldorf, in nächster Instanz dann das Oberverwaltungsgericht in
Münster
Den Griechen fehlt Geld, sehr viel Geld. Weit
schlimmer aber ist, dass Europa eine Idee fehlt. Europa fehlt eine
Idee von seiner Zukunft. Wer aber nicht weiß, wo er hinwill, kann
auch nicht recht vorankommen. Nur wegen dieser Orientierungslosigkeit
konnte die Griechenland-Krise zu einer Krise der gesamten EU werden.
Manch langjähriger politischer Beobachter sieht gar die größte
Bedrohung für Europa seit 1945. Nach den Notoperationen der
vergangenen Tage kann man
Nach dem Präventionsgipfel am gestrigen Freitag
hat Innenminister Friedrich seinen Anfangsfehler zum Glück nicht
wiederholt: Als er im März das Treffen und sein Vorhaben einer
Sicherheitspartnerschaft mit den Muslimen in Deutschland ankündigte,
erweckte er fahrlässig den Eindruck, er plane so etwas wie ein neues
V-Männer-System, um an Informationen zu gelangen. Das kritisierten
die Islamverbände zu Recht. Die Wahrheit ist schließlich, dass es
gef&a
